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ASIEN/293: Aserbaidschan - Tod von Journalist muss aufgeklärt werden


Amnesty International - 10. August 2015

Aserbaidschan
Tod von Journalist muss aufgeklärt werden


10. August 2015 - Der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew hat am 10. August versprochen, die Ermittlungen im Fall des zu Tode geprügelten Journalisten Rasim Alijew (nicht verwandt mit dem Präsidenten) "persönlich zu überwachen". Dieses Versprechen wird jedoch vermutlich keine echte Gerechtigkeit mit sich bringen.

"Aserbaidschanische Journalisten und Journalistinnen werden schon viel zu lange immer wieder Opfer von Verfolgung und grausamen Angriffen, wie auch in diesem Fall. Trotz der zynischen Versprechen, unparteiische Untersuchungen durchführen zu lassen, werden diejenigen, die für die Tötung von Journalistinnen und Journalisten verantwortlich sind, nicht strafrechtlich verfolgt und vor Gericht gestellt", so Natalia Nozadze, Länderspezialistin für Aserbaidschan bei Amnesty International.

Bereits im Jahr 2005 hatte der Präsident versprochen, die Ermittlungen im Fall des getöteten Journalisten Elmar Huseynov "persönlich zu überwachen". Der Fall ist noch immer nicht abgeschlossen.


Eingeschränktes Recht auf Meinungsfreiheit

"Die Regierung von Präsident Alijew muss dafür sorgen, dass unverzüglich wirklich umfassende, unabhängige und unparteiische Ermittlungen im Fall des getöteten Journalisten Rasim Aliyev durchgeführt werden. Das Recht auf freie Meinungsäußerung ist in Aserbaidschan bereits stark eingeschränkt. Die Behörden müssen jetzt handeln und gefährdete Journalisten und Journalistinnen wirksam schützen, damit dieses Recht nicht vollständig verschwindet", so Natalia Nozadze.

Rasim Aliyev ist am Sonntag in einem Krankenhaus in Baku gestorben, nachdem er am Samstag mitten am Tag von sechs Männern zusammengeschlagen worden war. Vor dem Angriff hatte Aliyev das Verhalten eines aserbaidschanischen Fußballspielers während eines Spiels in Zypern in einem Facebook-Beitrag kritisiert.

Später hatte Aliyev einen Anruf von einem Mann erhalten, der angab, der Cousin des Fußballspielers zu sein. Er beschwerte sich über den Beitrag bei Facebook, entschuldigte sich in einem weiteren Telefonat dann allerdings und schlug dem Journalisten ein Treffen vor, um über den Vorfall zu reden. Auf dem Weg zu diesem Treffen wurde Rasim Aliyev angegriffen, als er aus seinem Auto aussteigen wollte.


Mehrmals von der Polizei misshandelt

2013 wurde Rasim Alijew mehrere Male von der Polizei misshandelt. Unter anderem schlug ihm ein Angehöriger der Polizeikräfte ins Gesicht, als er von einer Demonstration der Opposition berichtete. Der Journalist trug zu diesem Zeitpunkt eine Jacke, mit der er als Pressemitarbeiter zu identifizieren war.

Rasim Alijew war als freiberuflicher Journalist tätig und hatte zuvor für das Institut für die Freiheit und Sicherheit von Journalisten (Institute for Reporters' Freedom and Safety - IRFS) gearbeitet. Das IRFS ist eine der führenden Nichtregierungsorganisationen zur Medienüberwachung in Aserbaidschan. 2013 wurden die Büroräume des Instituts durchsucht und das IRFS musste schließen, nachdem die Bankkonten der NGO eingefroren worden waren und man den Gründer und Geschäftsleiter Emin Huseynov verfolgt hatte.

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Quelle:
ai-Meldung vom 10. August 2015
http://www.amnesty.de/2015/8/10/unparteiische-unabhaengige-und-wirksame-untersuchung-gefordert?destination=node%2F2817
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veröffentlicht im Schattenblick zum 12. August 2015

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