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MELDUNG/045: Ausgewählte Ereignisse vom 15. Januar bis 14. März 2012 (ai journal)


amnesty journal 04/05/2012 - Das Magazin für die Menschenrechte

Ausgewählte Ereignisse vom 15. Januar 2012 bis 14. März 2012



ISRAEL / BESETZTE PALÄSTINENSISCHE GEBIETE

Amnesty International ruft den israelischen Verteidigungsminister auf, die völkerrechtswidrigen Pläne zur Vertreibung beduinischer Gemeinschaften östlich von Jerusalem zurückzunehmen. Die israelische Armee plant, rund 2.300 Personen zwangsweise umzusiedeln. Die meisten von ihnen gehören zum beduinischen Stamm der Jahalin und leben in der Umgebung der großen israelischen Siedlung von Ma'ale Adumin im besetzten Westjordanland östlich von Jerusalem. Ihre Vertreibung soll Platz machen für den - völkerrechtswidrigen - Ausbau der Siedlung. Die israelische Armee hat vor, die Jahalin-Beduinen in die unmittelbare Nähe der Abfalldeponie von Jerusalem umzusiedeln. Die betroffenen Gemeinschaften wurden in die Pläne nie einbezogen und wehren sich dagegen.


TÜRKEI

Amnesty International zweifelt daran, dass die türkischen Behörden die Bombardierung von Zivilisten in der Provinz Sirnak sorgfältig und unparteiisch untersuchen. Im vergangenen Dezember wurden im Südosten der Türkei 34 Zivilisten, darunter 18 Minderjährige, bei Luftangriffen getötet. Zeugen gehen davon aus, dass die Soldaten wussten, dass es sich um Zivilisten handelte. Menschenrechtsorganisationen, die den Vorfall untersuchen wollten, berichteten, ihre Delegierten seien von Soldaten daran gehindert worden, den Ort der Bombardierung zu besuchen. Außerdem haben die Staatsanwälte keine Ermittlungen am Tatort durchgeführt und keine Zeugenaussagen aufgenommen.


IRAN

Amnesty International verurteilt das politisch motivierte Urteil gegen den Menschenrechtsanwalt Abdolfattah Soltani und fordert seine sofortige Freilassung. Ein Teheraner Gericht verurteilte ihn Anfang März zu 18 Jahren Haft. Soltani wurde am 11. September 2011 verhaftet. Die iranischen Behörden warfen ihm "Propaganda gegen das System" und "Gefährdung der nationalen Sicherheit" vor. Zudem habe er mit dem Nürnberger Menschenrechtspreis 2009 einen "illegalen Preis" entgegengenommen. Soltani ist einer der bekanntesten Menschenrechtsanwälte im Iran.


HONDURAS

Die honduranischen Behörden müssen den Brand im Comayagua-Gefängnis unabhängig untersuchen lassen, bei dem mehr als 300 Gefangene getötet wurden und viele weitere schwere Brandwunden erlitten. "Es ist äußerst wichtig, dass die Überlebenden sowie die Hinterbliebenen der Opfer die Wahrheit darüber erfahren, was geschehen ist und wie es zu so vielen Toten kommen konnte", sagte Esther Major, Zentralamerika-Verantwortliche bei Amnesty International. Es ist nicht das erste Mal, dass Häftlinge bei einem Gefängnisbrand in Honduras umkommen - im Jahr 2004 wurden bei einem Brand im Gefängnis von San Pedro Sula mehr als hundert Personen getötet.


UGANDA

Sollte es zu einer Verhaftung Joseph Konys kommen, des Anführers der Lord's Resistance Army (LRA), müssen dabei geltende Menschenrechtsstandards beachtet werden. Daran hat Amnesty International erinnert angesichts der "Kony 2012"-Kampagne, die eine Welle der öffentlichen Aufmerksamkeit für Joseph Kony und die LRA ausgelöst hat. Ferner forderte Amnesty die Verhaftung und Überstellung Konys an den Internationalen Strafgerichtshof entsprechend des bestehenden internationalen Haftbefehls. Kony werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen vorgeworfen.


INDIEN

Amnesty International hat die Behörden des ostindischen Staates Orissa aufgefordert, 47 Bewohner aus dem Dorf Rengopalli freizulassen. Diese wurden Ende Januar festgenommen, weil sie friedlich gegen die Verschmutzung ihres Wohngebietes durch die Bauxit-Raffinerie der Firma Vedanta Aluminium Lanjigarh protestiert hatten. Die Dorfbewohner versuchten, Vedanta davon abzuhalten, eine der zwei Zufahrtsstraßen zu ihrem Dorf in Beschlag zu nehmen. Die Straße ist der direkte Weg sowohl zum Dorf als auch zu einem 60 Hektar umfassenden Auffangbecken für den Rotschlamm der Raffinerie. Das Becken ist eine von zwei Deponien, in denen Vedanta giftigen Müll ablagert, der bei der Bauxit-Verarbeitung anfällt.

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Quelle:
amnesty journal, April/Mai 2012, S. 6
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veröffentlicht im Schattenblick zum 19. Mai 2012