Schattenblick →INFOPOOL →BÜRGER/GESELLSCHAFT → BEDROHTE VÖLKER

AFRIKA/465: Mali - Neue Friedensinitiativen sind notwendig


Presseerklärung vom 6. Juni 2014

Bundestag entscheidet über weitere deutsche Beteiligung an UN-Friedenstruppen-Einsatz in Mali (6.6.)

Nord-Mali ist weiter denn je von Frieden entfernt - Neue Friedensinitiativen sind notwendig!



Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) hat neue Friedensinitiativen für Nord-Mali angemahnt, um den Friedensprozess im seit Jahrzehnten schwelenden Tuareg-Konflikt wieder zu beleben. Kritisch äußerte sich die Menschenrechtsorganisation zu der vom Bundestag geplanten schlichten Verlängerung des deutschen Engagements bei der UN-Friedenstruppe, die die Entsendung von bis zu 150 deutschen Soldaten zur Unterstützung der MINUSMA vorsieht. "Einfach "weiter so" zu sagen ist Augenwischerei, da es in Nord-Mali keinen dauerhaften Frieden gibt und sich die Regierung Malis seit der Zurückdrängung islamistischer Terrorgruppen im Sommer 2013 nicht glaubwürdig um einen Frieden mit den Tuareg bemüht", erklärte der GfbV-Afrikareferent Ulrich Delius am Freitag in Göttingen. Der Deutsche Bundestag entscheidet heute über die vom Bundeskabinett beschlossene Verlängerung des deutschen Engagements in der MINUSMA.

Erst im Mai 2014 sind erneut Kämpfe zwischen Malis Armee und der Tuareg- Freiheitsbewegung MNLA in der Stadt Kidal ausgebrochen. Ausgelöst wurden die Auseinandersetzungen durch den Besuch von Premierminister Moussa Mara am 17. Mai in der vor allem von Tuareg bewohnten Stadt. Sowohl die im Land stationierten französischen Truppen als auch die MINUSMA hatten dem Premierminister von dem Besuch nachdrücklich abgeraten. Denn als Demonstration der Stärke würde er neue Konflikte schüren.

Kidal gilt als Rückzugsgebiet von bewaffneten Tuareg-Bewegungen, die mehr Autonomie für ihre Regionen in Mali fordern und die die Reise des Premierministers als Provokation betrachteten. Bewaffnete Tuareg besetzten noch während Maras Besuch die Verwaltung und weite Teile der Stadt. Vergeblich versuchte die MINUSMA, sich zwischen die kämpfenden Parteien zu stellen und die Lage zu beruhigen.

Die Regierung Malis reagierte auf die Gewalteskalation mit der Entsendung von 1.500 zusätzlichen Soldaten nach Kidal. Sie wurden jedoch von den Tuareg-Kämpfern am 21. Mai zurückgedrängt. Mindestens 36 Menschen starben bei Kämpfen und Übergriffen, mehr als 4.000 Einwohner flohen aus der Stadt. Zwar wurde am 23. Mai ein Waffenstillstand vereinbart und der Verteidigungsminister musste wegen der blamablen Niederlage seiner Truppen zurücktreten. "Doch die Spannungen zwischen Tuareg und der Regierung Malis sind heute größer denn je zuvor. Ohne ausländische Initiativen wird die Aussöhnung in dem Land nicht vorankommen", befürchtet Delius.

*

Quelle:
Presseerklärung Göttingen, den 6. Juni 2014
Herausgeber: Gesellschaft für bedrohte Völker e. V.
Postfach 20 24, D-37010 Göttingen
Telefon: 0551/499 06-25, Fax: 0551/58028
E-Mail: presse@gfbv.de
Internet: www.gfbv.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 11. Juni 2014