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MELDUNG/095: Keine Polizeischikanen in Berlin-Friedrichshain! (Walpurgisnacht AG)


Antikapitalistische Walpurgisnacht Berlin 2011

Keine Polizeischikanen in Berlin-Friedrichshain!
Gegen die polizeiliche Spaltung der FriedrichshainerInnen!


Die Antikapitalistische Walpurgisnacht findet dieses Jahr nicht wie traditionell auf dem Boxhagener Platz statt, sondern "im Exil" auf dem Wismarplatz. Obwohl weder wir noch die BetreiberInnen des Wochenmarktes ein Problem in der kurzfristigen Überschneidung der Veranstaltungen gesehen haben, verweigerten sich Polizei und Versammlungsbehörde unseren Argumenten strikt. Nach eigener Aussage könne die Polizei Marktbetreiber und -besucher nicht von den TeilnehmerInnen der Antikapitalistischen Walpurgisnacht unterscheiden.

Doch mit dieser lokalen Spaltung in "gute Marktbesucher" und "böse Antikapitalisten" nicht genug. Seit einigen Tagen hängt eine "Allgemeinverfügung für die Nutzer des Boxhagener/Wismarplatzes" im Kiez: Die AnwohnerInnen sollen Haustüren und Hofeingänge "zu ihrer eigenen Sicherheit" geschlossen bzw. verschlossen halten.

Weiterhin kündigt diese "Allgemeinverfügung" ein für 24 Stunden geltendes absolutes Halteverbot sowie ein Dosen- und Glasflaschenverbot an. Jedoch gilt diese Allgemeinverfügung nicht nur rund um den Wismarplatz, auf dem die Antikapitalistische Walpurgisnacht stattfindet, sondern auch auf und um dem Boxhagener Platz. Was insbesondere für AnwohnerInnen und HändlerInnen erhebliche Einschränkungen zur Folge hat. Auf dem Boxhagener Platz ist jedoch gar keine Veranstaltung angemeldet!

Die VeranstalterInnen des Wochenmarktes teilten uns bereits mit, dass selbst den HändlerInnen nur 5 Minuten zum Be- und Entladen zugestanden würden (vielleicht helfen die Polizisten ja mit).

Unterdessen bestätigte Joachim Haß, Chef der Berliner Versammlungsbehörde, in einem Gespräch unsere Befürchtung, dass sich diese Schikanen vorwiegend gegen den unmittelbar am Boxhagener Platz liegenden linke Stadtteilladen "Zielona Gora" richten. Schon im vergangenen Jahr war das Haus von Polizeibeamten und "Hamburger Gittern" umstellt und regelrecht abgeriegelt worden.

"Nur durch die Hinzuziehung einer Anwältin und dadurch, dass wir darauf hinwiesen, die Veranstaltung auch vorzeitig abbrechen zu können, wurden die Gitter zurückgezogen und aufgemacht, blieben also nur noch pro forma stehen", errinnert Birgit Westermann von der Walpurgisnacht AG.

Und Lennard Schwarz, ein weiterer Sprecher der Gruppe, erklärt: "Wenn es dieses Jahr zu ähnlichen Schikanen durch die Polizei kommt, ist Ärger erneut vorprogrammiert."

Es ist für uns nicht akzeptabel, wenn AnwohnerInnen, kleine Gewerbetreibende und BesucherInnen unserer Veranstaltung sowie ein seit vielen Jahren bestehendes und in der Nachbarschaft verankertes Hausprojekt eingeschüchtert, schikaniert und faktisch abgestraft werden sollen.

Wie jedes Jahr wollen wir mit der Antikapitalistischen Walpurgisnacht unsere Solidarität mit den von Verdrängungsprozessen betroffenen bekunden und ein deutliches Zeichen gegen Gentrifikation setzen.

Wir fordern also deshalb: Boxi zurück - Finger weg von unserem Kiez!

Schluss mit den Polizeischikanen in Friedrichshain!

Die Antikapitalistische Walpurgisnacht beginnt um ca. 15 Uhr mit Redebeiträgen und politischem Theater. Ab 16 Uhr spielen die Bands Desinfects, Die Wallerts, Knattertones, Frei Schnauze und Conexion Musical.
Die Veranstaltung ist bis 22 Uhr angemeldet.


Siehe auch die Ankündigung der Veranstaltung im Schattenblick unter:
www.schattenblick.de -> Infopool -> Politik -> Veranstaltungen
AKTION/915: Berlin - Antikapitalistische Walpurgisnacht, 30.04.2011


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Quelle:
Pressemitteilung vom 29. April 2011
Walpurgisnacht AG
E-Mail: walpurgisnacht-ag@riseup.net


veröffentlicht im Schattenblick zum 30. April 2011