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MELDUNG/521: Bilanz der Ostermärsche 2015 (Netzwerk Friedenskooperative)


Netzwerk Friedenskooperative - Pressemitteilung vom 6. April 2015

Bilanz der Ostermärsche 2015:
Ukraine-Konflikt und Angst vor neuem kalten Krieg vorrangige Themen


Das Netzwerk Friedenskooperative zieht eine positive Bilanz der rund 80 Ostermärsche und Aktionen 2015. Bundesweit gingen auch in diesem Jahr wieder viele Tausend Menschen für den Frieden auf die Straße. Kristian Golla vom Netzwerk Friedenskooperative: "Wie sind zufrieden mit der Teilnehmerzahl. Die Ostermärsche haben erneut gezeigt, dass vielen Menschen das Thema Frieden wichtig und dass die Bewegung lebendig und politisch hellwach ist. Auch bei regnerischem Wetter gingen die Menschen auf die Straße um sich gegen militärische und für friedenspolitische Lösungsansätze auszusprechen."

In Düsseldorf sprach Harald Fuchs aus, was viele von ihnen in den vergangenen Monaten bewegte: "Wir sind besorgt über das Spiel mit dem Feuer, das von der NATO und Russland im ukrainischen Bürgerkrieg gespielt wird." Lühr Henken forderte bei seiner Rede in Kiel "der Konflikt darf sich nicht ausweiten, sondern muss gelöst werden! Wir brauchen Kooperation statt Konfrontation. Es ist Zeit für eine neue Entspannungspolitik!".

Über die Schuldfrage an dem Konflikt in der Ukraine sagte Otmar Steinbicker in seiner Rede in Saarbrücken: "Nicht selten werden wir Friedensbewegten aufgefordert, wir sollten doch in solchen Konflikten Partei ergreifen und sagen, wer da der "Gute" und wer der "Böse" ist und dann wahlweise auf die "böse" Regierung in Kiew oder den "bösen" Putin in Moskau schimpfen [...]. Als Friedensbewegung fragen wir bei Konflikten nicht: Wer ist der 'Gute' und wer ist der 'Böse', sondern wir fragen wie lässt sich dieser Konflikt lösen!" Steinbicker warnte auch vor einer weiteren Eskalation. Sorge bereite ihm "die Bereitschaft der NATO und Russlands zur Eskalation und zu gezielten Provokationen." Er verwies auf die Gefahr von Fehlinterpretationen von Provokationen, die dazu führen könnten, dass es "wirklich knallt".

Auch deutsche Rüstungsexporte fanden in vielen Reden Beachtung. In Düsseldorf, dem Stammsitz des Rüstungskonzerns Rheinmetall, sprach sich Jürgen Grässlin im Rahmen des Ostermarschs Rhein-Ruhr für einen Stopp von Rüstungsexporten aus und forderte die Umstellung der deutschen Rüstungsindustrie auf Zivilproduktion. Er betonte, dass "nicht alles was legal ist, auch legitim" ist und sprach damit deutsche Rüstungsexporte an menschenrechtsverletzende und diktatorische Regime an.

Ebenso sprach sich der Gewerkschafter Kai Burmeister in Stuttgart für Konversion aus und zeigte auf, dass die Wirtschaftskraft der Rüstungsindustrie nur marginal ist: "In der Metallindustrie sind über 3,4 Millionen Beschäftigte tätig, von der Rüstungsproduktion sind 80.000 Arbeitsplätze abhängig. Der Anteil der Rüstungsexporte an allen Ausfuhren liegt bei unter 1 Prozent. Der Titel des Exportweltmeisters lässt sich auch ohne Rüstung verteidigen."

Am Atomwaffenstandort Büchel, der zurzeit gewaltfrei von Aktivisten blockiert wird, nannte es Reiner Braun einen "ungeheuren Skandal", dass die Politiker dieser Welt noch immer nicht "ihre Lehren aus Hiroshima und Nagasaki gezogen haben und die Atomwaffen noch immer nicht vernichtet seien". Das "Teufelszeug" solle nun sogar modernisiert werden, wofür in den kommenden Jahren weltweit geschätzte "1.000 Milliarden Dollar" eingeplant sind. "Wie viele Kinder könnten davon zur Schule gehen, wie viele Mütter nach der Geburt überleben, wie viele Hungernde ernährt werden, wie viel Land bestellt, wie viel Arbeitsplätze geschaffen werden?", fragt Reiner Braun in seiner Rede. "Es ist ein moralisches Armutszeugnis für die politischen Eliten aller Atomwaffenstaaten, dieses Geld in Atomwaffen zu stecken. Wir sagen nein zu Atomwaffen - laut und immer wieder!".

Neben Ukraine-Konflikt, Rüstungsexporten und Atomwaffen ging es bei den Ostermärschen u.a auch um Kampfdrohnen, Rüstungsetat, Umstrukturierung der Bundeswehr zu einer Interventionsarmee, Auslandseinsätze, Rekrutenwerbung an Schulen, Solidarität mit Flüchtlingen, Atomenergie, das Engagement gegen Rassisten und Neonazis, sowie um die vielen weltweiten Konflikten in Syrien, Jemen, Afghanistan, Irak oder Zentralafrika. Dazu Philipp Ingenleuf vom Netzwerk Friedenskooperative: "Die Themenvielfalt zeigt, wie notwendig Engagement für Frieden heutzutage ist. Macht- und militärorientierten Konzepten muss dringend friedenspolitisches Denken und Handeln entgegengesetzt werden."

Auch die Verhandlungen mit dem Iran im Atomkonflikt waren Thema. Das Netzwerk Friedenskooperative begrüßt den Durchbruch bei den Atomverhandlungen und sieht das Ergebnis als einen ermutigenden Schritt an. Dies birgt Hoffnung auf eine friedliche Lösung des Streits und das Ende der Sanktionen, ebenso wie auf eine Entspannung in der Region. Nach jahrelangen Verhandlungen zeigt sich, dass Diplomatie Lösungen ohne Krieg und Zerstörung herbeiführen kann.

Bei vielen Ostermärschen wurde auch auf kommende Aktionen der Friedensbewegung hingewiesen. Im Vordergrund stand dabei vor allem das Gedenken an die Befreiung Deutschlands sowie der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki, die sich am 8. Mai, bzw. am 6. und 9. August zum 70 Mal jähren.

Eine umfangreiche Dokumentation der Ostermärschen ist zu finden unter:
www.ostermarsch-info.de

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Quelle:
Netzwerk Friedenskooperative
Römerstr. 88, 53111 Bonn
Telefon: 0228/ 692904, Fax: 0228/692906
E-Mail: friekoop@friedenskooperative.de
Internet: http://www.friedenskooperative.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 7. April 2015

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