NEWSLETTER/021: Newsletter Bremer Friedensforum 10 vom 19. August 2010
Newsletter Bremer Friedensforum 10 vom 19. August 2010
Inhalt heute:
01. Friedenstunnel heute im center tv
02. Alle Roma bleiben hier
03. Grüne fordern Abschiebestopp für Roma aus dem Kosovo
04. Antikriegstag in Bremen
05. US-Deserteur André Shepherd nominiert für Panterpreis
06. Friedensforum begrüßt Inkrafttreten der Streubomben-Konvention
07. Spätfolgen der Atombombenangriffe auf Hiroshima und Nagasaki
08. Universalhäfen: Freie Fahrt für jeden Dreck?
09. Bundeswehr an gezielten Tötungen beteiligt
10. Neue Unterschriftenkampagne gegen Krieg in Afghanistan
11. Zeichen gegen antisemitische Übergriffe
12. Friedens-Website ist umgezogen
13. Messe zur Berufsberatung mit Bundeswehr
14. Initiative "Schule ohne Bundeswehr"
15. Terminkalender
16. In eigener Sache
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1. Friedenstunnel heute im center tv
BREMEN. Hinweisen möchten wir darauf, dass heute, am 19. August, bei "center tv" im Rahmen der "Weserzeit" um 18 Uhr (und nachfolgend alle zwei Stunden) ein Portrait über die Kunst am Friedenstunnel gezeigt wird. Hier können Sie die Entstehung der Mosaik-Friedensbäume miterleben sowie die konkrete Mosaikarbeit beobachten.
Weitere Informationen über das Projekt: "Bremen setzt ein Zeichen der Verbindung zwischen den Religionsgemeinschaften e.V.":
http://www.rembertitunnel.de
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2. Alle Roma bleiben hier
BREMEN. Demonstration am 21. August ab 14 Uhr Hauptbahnhof: Hunderte Roma flohen in den neunziger Jahren vor den Kriegen in Ex-Jugoslawien nach Bremen. Viele bekamen hier Kinder. Doch bis heute drohen Roma vor allem im Kosovo Pogrome und Übergriffe. Sie leben dort im absoluten Elend. 2009 unterzeichnete die Regierung ein "Rücknahmeabkommen" mit Deutschland. Jetzt beginnt eine der größten Abschiebewellen seit vielen Jahren. Sinti und Roma werden in den Kosovo abgeschoben. Wir fordern einen konsequenten Abschiebestopp und Aufenthaltsrecht!
Der Flyer mit Aufruf zur Demo steht zum Download auf:
http://www.bremerfriedensforum.de/pdf/roma-flyer.pdf
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3. Grüne fordern Abschiebestopp für Roma aus dem Kosovo
BREMEN. Die Grünen fordern einen sofortigen Abschiebestopp für Roma. Dazu erklären der innenpolitische Sprecher Björn Fecker und die migrationspolitische Sprecherin Zahra Mohammadzadeh: "Bremen hat de jure die Möglichkeit für einen Abschiebestopp. Das muss aus unserer Sicht genutzt werden. Wer heute Roma ins Kosovo abschiebt, der weiß: Diese Menschen haben dort keine Perspektive. Sie werden massiv diskriminiert, bekommen keine angemessenen Unterkünfte und keine ausreichende schulische Versorgung. All das ist durch Berichte des Menschenrechtskommissars des Europarates bekannt. Gerade die hier geborenen Kinder und Jugendliche trifft die Abschiebung besonders hart. Sie sind hier verwurzelt, ihnen ist die Heimat ihrer Eltern völlig fremd. Es ist ein Gebot der Stunde, den seit langen Jahren in Bremen lebenden Familien endlich ein Aufenthaltsrecht aus humanitären Gründen zu erteilen und die Abschiebungen zu stoppen."
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4. Antikriegstag in Bremen
BREMEN. Am Mittwoch, 1. September, findet von 12 bis 13 Uhr eine Mahnwache zum Antikriegstag auf dem Bremer Marktplatz statt. Vorgestellt wird die Aktion "Büroklammern für den Frieden", dazu findet die Unterschriftensammlung "Den Krieg in Afghanistan beenden - zivil helfen" statt. Veranstalter sind das Bremer Friedensforum und die DFG/VK-Bremen.
Am Donnerstag, 2. September, lesen Rudolph Bauer und Inge Buck Lyrik und historische Textdokumente aus der Publikation "DerElefant!", eine in diesem Frühjahr erschienene Publikation mit Bildern, Gedichten und Dokumenten zum Anti-Kolonialdenkmal in Bremen. Die Veranstaltung findet um 19 Uhr im Staatsarchiv Bremen statt. Die Frauen-Trommelgruppe Kongosa sorgt für die musikalische Begleitung. Veranstalter ist das Bremer Literaturkontor e. V. in Kooperation mit dem Verein DerElefant! e.V. und dem Bremer Friedensforum.
Die Humanistische Union lädt am Freitag, 3. September, zu einem Vortrag von Florian Pfaff, Major der Bundeswehr (Redner beim Bremer Ostermarsch 2007) ein. Sein Thema: "Völkerrechtwidrige Angriffskriege und die Gewissensfreiheit des Soldaten", anschließend Diskussion. Die Veranstaltung beginnt um 19.30 Uhr in der Villa Ichon, Goetheplatz 4.
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5. US-Deserteur André Shepherd nominiert für Panterpreis
OFFENBACH/BERLIN. US-Deserteur André Shepherd, der in Deutschland Asyl beantragte, wurde von der taz für den von der taz Panter Stiftung ausgelobten Panterpreis 2010 nominiert. "Echte Helden sind sehr selten geworden", schreibt die taz auf ihrer Homepage. "Jedes Jahr verleiht die taz Panter Stiftung den Preis für HeldInnen des Alltags an jene, die sich selbstlos, mutig, kreativ für andere einsetzen." Zugleich weist die taz darauf hin, dass jedes Jahr sechs Kandidaten nominiert und unter diesen zwei Preisträger ausgewählt werden: "Der erste Preis wird von unserer Jury, die sich aus taz-RedakteurInnen und Prominenten zusammensetzt, der zweite von unseren Leserinnen und Lesern vergeben."
Connection e.V. [http://www.Connection-eV.de] und Military Counseling Network freuen sich gemeinsam mit André Shepherd über die Nominierung.
Am 26. November 2008 beantragte André Shepherd in Deutschland Asyl. Sein Einsatz als US-Soldat im Irak brachte ihn zu der Konsequenz, dass er sich nicht weiter an einem völkerrechtswidrigen Krieg und an völkerrechtswidrigen Handlungen beteiligen kann. Da er keine Möglichkeit sah, als Kriegsdienstverweigerer anerkannt zu werden, desertierte er und steht nun im Asylverfahren. Er verweist in seinem Antrag auf die Qualifikationsrichtlinie der Europäischen Union, die seit Oktober 2006 in Kraft ist. Mit ihr sollen die geschützt werden, die sich einem völkerrechtswidrigen Krieg oder völkerrechtswidrigen Handlungen entziehen und mit Verfolgung rechnen müssen. Noch immer steht eine Entscheidung des Bundesamtes für Migration über seinen Antrag aus.
Wir rufen auf: Beteiligt euch an der Abstimmung bei der taz! Stimmt für André Shepherd, damit er am 18. September 2010 den Panterpreis erhält:
https://www.taz.de/zeitung/tazinfo/panterpreis/Wahl/
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6. Friedensforum begrüßt Inkrafttreten der Streubomben-Konvention
BREMEN. Das Bremer Friedenforum begrüßt das Inkrafttreten der Streubomben-Konvention und fordert von Bundesregierung, Bundeswehr, Rüstungsindustrie und Banken eine konsequente Umsetzung durch Verbot von Herstellung, Export, Lagerung und Finanzierung aller Streubombensysteme.
Nach dem Verbot der brutalen und gefährlichen Kleinwaffen sind auch die Regierungen der USA, Russlands und Chinas aufgefordert, sich der Konvention anzuschließen. Neben dem Verbot aller Streubombensysteme müssen Gelder für Munitionsräumung und Opferhilfe zur Verfügung gestellt werden. Auch die von der Nürnberger Firma Diehl entwickelte Streumunition Smart 155 darf nicht mehr zum Beispiel in Afghanistan eingesetzt werden! Bisher wird sie von der Panzerhaubitze 2000 von der Düsseldorfer Rüstungsfirma Rheinmetall verschossen. Die Bundesregierung setzte beschämenderweise in der Streumunitions-Konvention extra eine Ausnahme für diese Kriegswaffe durch.
Wichtig ist auch das Verbot der Finanzierung von Streubombensystemen, wie es in Belgien, Irland, Luxemburg und Neuseeland existiert. Sechs deutsche Finanzdienstleister (Deutsche Bank, Commerzbank, Bayerische Landesbank, Allianz, WestLB und Union Investment) verdienen an der Herstellung und dem Vertrieb von Streubomben und -munition.
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7. Spätfolgen der Atombombenangriffe auf Hiroshima und Nagasaki
BERLIN. Durch Fehler in der statistischen Auswertung der Daten von Hiroshima und Nagasaki wurde die Gefahr radioaktiver Strahlung über viele Jahre drastisch unterschätzt. Zu diesem Schluss kommt die IPPNW (Internationale Ärzte gegen den Atomkrieg) in einem Überblickspapier zu den gesundheitlichen Spätfolgen der Atombombenabwürfe, in dem auch die Diskussion zur Auswertung der Daten aus Japan zusammengefasst wird. Die Verlässlichkeit der Aussagen des japanischen Forschungsinstituts für Strahlenfolgen (RERF) über die Zahl der Krebserkrankungen infolge der Atombombenabwürfe sei in Frage zu stellen, so die Ärzteorganisation. Die Zahl müsse weit höher liegen, weil die so genannte Kontrollgruppe, die als "gesunder" Vergleich gelte, ebenfalls der Strahlung ausgesetzt gewesen war. Darüber hinaus war die Gruppe der Menschen, die untersucht wurde, sehr robust - denn schwächere Menschen (vor allem Kinder und alte Menschen) waren zum Zeitpunkt der Untersuchung bereits gestorben. Diese Überlebenden als Referenzgruppe zu nehmen, verfälsche aber das Ergebnis. Ins Gewicht fällt diese Verfälschung auch, weil die Internationale Kommission für Strahlenschutz ICRP die Daten aus Japan als Grundlage für Strahlen-Grenzwerte nahm: "Auf der Grundlage solcher falscher, aber wissenschaftlich legitimierter Daten wurden Strahlenwirkungskurven erstellt. Diese wiederum dienten viele Jahre dazu, Niedrigstrahlung zu verharmlosen und Menschen einer gefährlichen Strahlenbelastung auszusetzen, z.B. beim Arbeitsschutz", heißt es im Papier der IPPNW. Erst seit 5 Jahren ist es allgemein akzeptiert, dass bei jeder Strahlendosis Krebs ausgelöst werden kann. (BEIR VII Report) Die IPPNW will mit diesem Papier darauf hinweisen, dass radioaktive Strahlung gefährlich für die Gesundheit ist, egal in welcher Höhe. Diese gesundheitliche Gefahr, auch von Niedrigstrahlung, sollte bei der Diskussion über Laufzeit-Verlängerung der AKW berücksichtigt werden.
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8. Universalhäfen: Freie Fahrt für jeden Dreck?
[Hinweis der Schattenblick-Redaktion:
Der Beitrag wurde nicht in den Schattenblick übernommen.]
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9. Bundeswehr an gezielten Tötungen beteiligt
BERLIN. Zur Diskussion um die Beteiligung der Bundeswehr an gezielten Tötungsaktionen erklärt Christine Buchholz (Rednerin beim Bremer Ostermarsch 2010), Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE: "Im Tagesspiegel räumt mit dem Brigadegeneral Josef Dieter Blotz, Sprecher der Isaf-Truppe, erstmals ein hoher Militär in deutlichen Worten ein, dass das Kommando Spezialkräfte (KSK) an Liquidierungsaktionen in Afghanistan beteiligt ist. Die Beteiligung an gezielten Tötungen und die Zuarbeit zu "Joint Priority Effects Lists", sogenannten Todeslisten, sind bisher immer dementiert worden. Offensichtlich ist das eine weitere Kriegslüge. Das KSK ist seit 2001 am Krieg in Afghanistan beteiligt. Selbst Abgeordnete des Bundestages werden über ihre Einsätze nicht informiert. Die Operationen der Spezialkräfte sind nicht wegzudenkender Teil des Krieges in Afghanistan, dessen Ziel die Aufstandsbekämpfung ist. Deshalb muss die Bundeswehr samt ihrer Spezialkräfte unverzüglich abgezogen werden.
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10. Neue Unterschriftenkampagne gegen Krieg in Afghanistan
BERLIN. Der Appell "Den Krieg in Afghanistan beenden - zivil helfen" fordert den sofortige Beginn des Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan. Die Friedensbewegung erhofft sich mit diesem Appell, dass die Diskussion in alle gesellschaftlichen Bereiche getragen und der Protest breite Unterstützung finden wird. Die Unterschriftenkampagne enthält drei klare Forderungen: Die Bundeswehr müsse "alle Kampfhandlungen" beenden, "sofort" mit dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan beginnen und die dadurch frei werdenden Gelder zur Verbesserung der Lebensbedingungen der afghanischen Bevölkerung einsetzen. Nach Auffassung der Friedensbewegung sind das die unverzichtbaren Voraussetzungen für einen "selbstbestimmten Friedensprozess" in Afghanistan.
Der Unterschriftenappell soll nun über die bundesweiten Organisationen und die vielen lokalen und regionalen Initiativen der Friedensbewegung in der Bevölkerung verbreitet werden. Er wird in die Kirchen und Gewerkschaften, in andere soziale Bewegungen, Parteien und Verbände, in Schulen und Hochschulen, in Betriebe und Verwaltungen hinein getragen. Bei einigen Organisationen (z.B. bei der IPPNW unter http://www.ippnw.de und unter http://www.frieden-mitmachen.de) kann der Appell auch online unterzeichnet werden. Das Bremer Friedensforum unterstützt die Unterschriftenkampagne.
Unterschriftenlisten stehen zum Download:
http://www.bremerfriedensforum.de/pdf/afgh-appell2010.pdf
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11. Jens Böhrnsen und Karoline Linnert setzten Zeichen gegen antisemitische Übergriffe
BREMEN. Bürgermeister Jens Böhrnsen und Bürgermeisterin Karoline Linnert haben mit einem spontanen Besuch auf dem alten jüdischen Friedhof in Hastedt ihre Solidarität mit der jüdischen Gemeinde und den Juden in Bremen ausgedrückt. Auf dem Friedhof war es zu Grabschändungen gekommen. Rabbiner Netanel Teitelbaum und Grigori Pantijelew, Vizepräsident der Jüdischen Gemeinde Bremen, begleiteten die beiden Regierungsvertreter und führten sie zu den beschädigten Grabsteinen. "Wir wollen stellvertretend für alle Bremerinnen und Bremer hier ein Zeichen gegen die antisemitischen Übergriffe setzen", betonten die beiden Regierungsvertreter. Eine Stadt müsse ganz klar zeigen, dass sie derartige Taten nicht hinnehme, unterstrich Böhrnsen. Bürgermeisterin Linnert sprach von einer gezielten Demütigung gegenüber den jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Beide stellten in Aussicht, dass sie der jüdischen Gemeinde dabei helfen werden, den materiellen Schaden wieder gut zu machen.
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12. Friedens-Website ist umgezogen
KASSEL. Anlässlich größerer Veränderungen der AG Friedensforschung und des bundesweiten "Friedensratschlags" hat die allseits beliebte und hoch frequentierte Website der AG Friedensforschung den Server der Uni Kassel verlassen und bei bei einem anderen Provider angedockt. Damit ändert sich die alte Adresse. Ab sofort erhalten Sie/erhaltet ihr das breite friedenspolitische Angebot unter folgender Adresse:
http://www.ag-friedensforschung.de
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13. Messe zur Berufsberatung mit Bundeswehr
BREMEN. Bei der Messe zur Berufsberatung für Schülerinnen und Schüler im Pier 2 am 22. und 23. September werden auch diverse Rüstungsfirmen und die Bundeswehr ausstellen. Alle Teilnehmer bekommen ein Buch mit Werbung der Firmen und Hochschulen. Eine Doppelseite ist auch von der Bundeswehr gestaltet, um für die Piloten- und sonstige Ausbildungen zu werben. Das sollte nicht ohne Widerspruch über die Bühne gehen.
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14. Initiative "Schule ohne Bundeswehr"
KÖLN. Der Kölner Aufruf "Schule ohne Bundeswehr" wendet sich gegen die Werbeoffensiven der Bundeswehr an Schulen und Arbeitsämtern. Insbesondere durch Kooperationsverträge zwischen Schulministerien und Bundeswehr findet eine Beeinflussung der Schüler und Lehrer statt. Gegen diese interessengeleitete Einflussnahme wendet sich der Aufruf.
Wir empfehlen eine interessante Website:
http://www.jungegew.de/schule-ohne-bundeswehr.html
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15. Terminkalender
> Jeden Donnerstag, 17 bis 18 Uhr, Mahnwache des Bremer Friedensforums auf dem Bremer Marktplatz; jeden ersten Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr Beratung des Bremer Friedensforums in der Villa Ichon, Goetheplatz 4;
> Jeden dritten Freitag, 12 bis 13 Uhr, Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen an der Domsheide (vor "Kapitel 8");
> Jeden Freitag, 17 Uhr, Kundgebung der "Nordbremer Bürger gegen Krieg", Bremen-Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße/Breite Straße;
> Freitag, 20. August, 19 Uhr, Haus der Wissenschaft Sandstraße 4/5, Bremen, "Islamophobie und Islam in den Medien", Vortrag von Dr. Sabine Schiffer (Rednerin beim Bremer Ostermarsch 2009) im Rahmen der Bremer Integrationswoche, http://www.labskaus-bremen.de/; Veranstalter: Schura/IFB
> Mittwoch, 1. September, 12 - 13 Uhr, Mahnwache zum Antikriegstag auf dem Bremer Marktplatz mit Vorstellung der Aktion "Büroklammern für den Frieden", dazu Unterschriftensammlung "Den Krieg in Afghanistan beenden - zivil helfen", Veranstalter: Bremer Friedensforum und DFG/VK-Bremen, Tel. 0421/59 64 961 (Joachim Fischer);
> Donnerstag, 2. September, 19 Uhr, Staatsarchiv Bremen, Vortragssaal (I. Stock), Lesung zum Antikriegstag mit Rudolph Bauer und Inge Buck aus der Publikation "DerElefant!". Die Musikalische Begleitung: Frauen-Trommelgruppe Kongosa; Veranstalter: Bremer Literaturkontor e. V. in Kooperation mit dem Verein DerElefant! e.V. und dem Bremer Friedensforum.
> Freitag, 3. September, 19.30 Uhr, Villa Ichon, Goetheplatz 4, Vortrag von Florian Pfaff, Major der Bundeswehr (Redner beim Bremer Ostermarsch 2007): "Völkerrechtwidrige Angriffskriege und die Gewissensfreiheit des Soldaten", anschließend Diskussion. Veranstalter: Humanistische Union
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16. In eigener Sache
Bleiben Sie bitte dem Bremer Friedensforum gewogen und sparen Sie nicht mit Vorschlägen, Ergänzungen, Texten und anderen Reaktionen für den Newsletter an: mailto:Ekkehard.Lentz@bremerfriedensforum.de.
Die Veröffentlichung von Artikeln oder Auszügen aus dem Newsletter ist mit Quellenangabe ausdrücklich erlaubt!
Bei dieser Gelegenheit möchten wir auch gern darauf hinweisen, dass das Bremer Friedensforum auf ehrenamtlicher Basis arbeitet. Und: Friedensarbeit kostet auch Geld! Im Unterschied zu Rüstungsproduzenten erhalten wir keine staatliche Unterstützung aus Steuergeldern, sondern finanzieren unsere Arbeit ausschließlich aus Spenden. Unser Spendenkonto lautet: Ekkehard Lentz (für das Bremer Friedensforum) bei der Postbank Hannover, BLZ 25010030, Kontonummer 123268-306.
Mit freundlichen Grüßen
Ekkehard Lentz
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Quelle:
Newsletter Bremer Friedensforum 10 vom 19. August 2010
Bremer Friedensforum
Villa Ichon, Goetheplatz 4 - 28203 Bremen
Internet: www.bremerfriedensforum.de
veröffentlicht im Schattenblick zum 21. August 2010