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NEWSLETTER/177: Bremer Friedensforum 4 vom 3. April 2017


Newsletter Bremer Friedensforum 4 vom 3. April 2017


Inhalt heute:
Bevorstehende Veranstaltungen - (weitere im Terminkalender unten)

01. Angst- statt Sicherheitspolitik/Vortrag und Diskussion mit Rolf Gössner
02. Von wegen sicher! Situation in Afghanistan und Kritik der bundesdeutschen Abschiebepolitik
03. Ostermarsch gegen Erhöhung der Rüstungsausgaben

Berichte/Interviews/Erklärungen/Initiativen

04. Zum G20-Gipfel in Hamburg
05. Atomwaffen verbieten! Bremer Friedensgruppen gegen deutsche Atomwaffen-Politik
06. Brahms: Kirche muss den Vorrang von Zivil in der politischen Diskussion betonen
07. Ramstein: Protestaktionen vom 8. bis 10. September
08. Dauerwerbesendung für "Pulse of Europe" im öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
09. "Gefolgschaft hinterm Hakenkreuz" - Manfred Weissbecker im Gemeindezentrum Zion
10. Protestaktion gegen die Übung von Polizei und Bundeswehr in Bremen
11. Proteste gegen das Gefechtsübungszentrum (GÜZ)
12. Aktionskonferenz: Zivile Lösungen für Syrien - was können wir als Friedensbewegung tun?

- Bremer Friedensforum im Netz
- Aus dem Terminkalender
- In eigener Sache


BEVORSTEHENDE VERANSTALTUNGEN (weitere im Terminkalender unten)
1. Angst- statt Sicherheitspolitik/Vortrag und Diskussion mit Rolf Gössner

Bremen. "Angst- statt Sicherheitspolitik, Aufrüstungs-, Abwehr- und Kriegsreflexe angesichts von Terroranschlägen und 'Flüchtlingsflut'" lautet die Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Rolf Gössner am Mittwoch, 5. April, um 19 Uhr in der Villa Ichon, Goetheplatz 4, in Bremen. "Angst ist das Schmieröl der Staatstyrannei" - es ist diese bittere Erkenntnis, die darauf verweist, dass eine "Sicherheitspolitik", die auf Verunsicherung und Angst gründet, auch als Herrschaftsinstrument nutzbar ist. Die Anschläge von 9/11 haben als Reaktion weltweit eine Gewaltwelle ausgelöst, die zu Krieg und Terror, Folter und Elend führte. Hierzulande sind gleich paketweise Antiterror-Gesetze in Kraft getreten, mit denen das Straf- und Strafprozessrecht sowie präventive Polizei- und Geheimdienst-Befugnisse gehörig ausgeweitet und verschärft worden sind?

Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Initiative - Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Bremen, unterstützt vom Bremer Friedensforum.

Weitere Informationen zur Veranstaltung mit Rolf Gössner [1].

2. Von wegen sicher!

Bremen. "Von wegen sicher!" lautet das Thema einer Veranstaltung zur aktuellen Situation in Afghanistan und Kritik der bundesdeutschen Abschiebepolitik (leider ebenfalls) am Mittwoch, 5. April, um 19 Uhr im DGB-Haus, Bahnhofsplatz 22/28, Bremen.

In Afghanistan herrscht Krieg. Erst kürzlich wurden bei einem sieben Stunden andauernden Angriff auf ein Krankenhaus in Kabul durch den Islamischen Staat 49 Menschen getötet. Dies war der vierte große Anschlag allein in Kabul seit Jahresbeginn. Einem internen Lagebericht der deutschen Botschaft in Kabul zufolge ist die Ausdehnung der Taliban heute größer als zu Beginn des militärischen Eingreifens der NATO 2001. Auch die Zahl der zivilen Todesopfer steigt kontinuierlich - nach Angaben der Vereinten Nationen wurden allein 2015 über 3500 ZivilistInnen getötet und weitere 7457 verletzt. Dennoch besteht die Bundesregierung darauf, bestimmte Gebiete - darunter auch Kabul, Herat und Masar-i-Sharif - als "sicher" einzustufen. Seit Dezember 2016 wurden bereits 77 Geflüchtete nach Afghanistan abgeschoben, mehr als 10 000 Menschen sind von Abschiebung bedroht.

In der Veranstaltung wird Andreas Kramer, Vorstand der Afghanisch-deutschen Kulturinitiative über die aktuelle Situation vor Ort berichten. Claudia Haydt von der Informationsstelle Militarisierung wird demgegenüber den Blick auf die bundesdeutsche Migrationspolitik und dahinterstehende Interessen richten und der Frage nachgehen, warum die Bundesregierung Afghanistan entgegen aller Fakten als "sicher" erklärt. Zum Abschluss wird Hassan Safari von Jugendliche ohne Grenzen erzählen, welche Auswirkungen diese Entwicklungen auf die in der BRD lebenden afghanischen Staatsangehörige haben und welcher Widerstand sich gegen die Abschiebepraxis regt.

Die Veranstaltung findet auf Deutsch und Dari statt.

Veranstaltet von: Flüchtlingsrat Bremen, Fluchtraum Bremen e.V., Zuflucht Bremen - Ökumenische Ausländerarbeit e.V., Flüchtlingsinitiative Bremen e.V., Afghanisch-deutsche Kulturinitiative e.V., Jugendliche ohne Grenzen, Equal-rights-for-all Bündnis, Bremer Friedensforum, Bremer Informationszentrum für Menschenrechte und Entwicklung, Arbeit und Leben e.V.

3. Ostermarsch gegen weitere Erhöhung der Rüstungsausgaben

Bremen. Das Bremer Friedensforum und weitere Organisationen, darunter fünf Gewerkschaften, laden am Ostersamstag, 15. April, zur traditionsreichen Ostermarsch-Veranstaltung der Friedensbewegung ein. Auftakt ist um 11 Uhr am Bahnhofsvorplatz mit einem Beitrag von Herbert Behrens (Mitglied des Bundestages, Die Linke, Osterholz-Scharmbeck). Nach der Demonstration durch die Innenstadt findet die Abschlusskundgebung um 12 Uhr auf dem Marktplatz statt, auf der Prof. Wolfram Elsner (ehemaliger Konversionsbeauftragter des Bremer Senats), Barbara Heller (Bremer Friedensforum) und Günter Werner (Ialana) sprechen werden. Auch in Delmenhorst, Oldenburg und Bremerhaven finden Ostermarsch-Aktivitäten statt.

Die Postkarte für den Bremer Ostermarsch steht zum Download [2].
Der Aufruf zum Bremer Ostermarsch "Frieden ist das Gebot der Stunde - Wir brauchen eine neue Politik" steht online [3].


BERICHTE/INTERVIEWS/ERKLÄRUNGEN/INITIATIVEN
4. Zum G20-Gipfel in Hamburg

Hamburg. Gruppen und Organisationen der Friedensbewegung unterstützen den Aufruf zur Demonstration am 8. Juli 2017: "Grenzenlose Solidarität statt G20". Ergänzend hierzu veröffentlichen die Kooperation für den Frieden, der Bundesausschuss Friedensratschlag, das Hamburger Forum und das Bremer Friedensforum nachfolgenden Zusatzaufruf: "Frieden und Völkerrecht statt globalisierte NATO".

Flyer für den 8. Juli:
http://www.bremerfriedensforum.de/pdf/G20-Demo-Flyer1-Web.pdf

Zusatzaufruf
http://friedensdemo.org/

Auch der Alternativgipfel zu G20 in Hamburg ist online:
http://solidarity-summit.org

5. Atomwaffen verbieten! Bremer Friedensgruppen gegen deutsche Atomwaffen-Politik

Büchel/Bonn/Bremen. In Büchel wird seit letzter Woche bis Anfang August für den Abzug der US-Atombomben demonstriert. In New York läuft seit dem 27. März bei den Vereinten Nationen die Konferenz für ein Atomwaffenverbot. Aus diesen Anlässen veranstalteten das Bremer Friedensforum, IPPNW und IALANA am 30. März im Rahmen der Donnerstags-Mahnwache für den Frieden auf dem Bremer Marktplatz eine kleine Kundgebung [4].

Offener Brief an Außenminister Gabriel [5].

6. Brahms: Kirche muss den Vorrang von Zivil in der politischen Diskussion betonen

Wuppertal/Bremen. Der Friedensbeauftragte des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, hat die Notwendigkeit kirchlicher Friedensarbeit angesichts globaler Herausforderungen betont. Bei einem "Offenen Abend" in der Elberfelder Johanneskirche in Wuppertal unterstrich er dabei den Vorrang von Zivil, den die Kirche in der politischen Diskussion betonen müsse. Der EKD-Friedensbeauftragte erinnerte an das Leitbild des "Gerechten Friedens", das die Friedensethik der evangelischen Kirche bestimme. Daraus resultiere die Notwendigkeit einer zivilen Konfliktbearbeitung, auch in Zeiten zunehmender Krisen, militärischer Konflikte und einer steigenden Rüstung. In diesem Zusammenhang kritisierte Renke Brahms erneut die Rüstungsexporte, aber auch die von der Bundesverteidigungsministerin angekündigte Erhöhung des deutschen Verteidigungshaushaltes. "Ein zweiprozentiger Anstieg bedeutet einen Zuwachs von jetzt 37 Milliarden Euro auf mehr als 60 Milliarden Euro. Das ist eindeutig die falsche Richtung", warnte der EKD-Friedensbeauftragte [6].

7. Ramstein: Protestaktionen vom 8. bis 10. September

Die "Kampagne Stopp Air Base Ramstein" und die "Pfälzer Initiative Entrüstet Euch" rufen erneut zu großen Protestaktionen vom 8. bis 10. September 2017 auf. Das gemeinsame Ziel ist die Schließung der Air Base Ramstein und ein ziviles Aufblühen der Region durch ein umfassendes Konversionsprogramm.

Weitere Informationen:
http://www.ramstein-kampagne.eu

8. Dauerwerbesendung für "Pulse of Europe" im öffentlich-rechtlichen Rundfunk?

Bremen. Schreiben an Radio Bremen: Sehr geehrte Damen und Herren, als regelmäßiger Hörer von Radio Bremen bin ich erstaunt. Da höre ich in den Nachrichtensendungen Aufrufe zu Treffen der "Pulse of Europe" mit Uhrzeit und wohlwollenden Kommentierungen. Wann hat es das schon gegeben? Meine Erinnerung sagt mir, dass die Massenbewegung gegen TTIP in Ihren Nachrichtensendungen eher negativ konnotiert wurde. Was soll also die Mobilisierung via Nachrichtensendung? Zum Thema Frieden, Abrüstung und aktiver Entspannungspolitiker in Richtung Russland ist von diesen Damen und Herren nichts zu hören. Ich gehe also sicher davon aus, dass in Ihren Redaktionen das Thema Frieden an erster Stelle steht. Die Ostermärsche für ein friedliches Europa und Abrüstung stehen vor der Tür. Eventuell sehen wir uns ja bei der Kundgebung auf dem Marktplatz, für die Sie zuvor hingebungsvoll auf Ihren Kanälen mobilisiert haben. Gruß H. O.

9. "Gefolgschaft hinterm Hakenkreuz" - Manfred Weissbecker im Gemeindezentrum Zion

Bremen. Der Vortrag mit anschließender Diskussion von Prof. Dr. Manfred Weissbecker (Jena) war mit großer Spannung erwartet worden. Sein Thema: "Gefolgschaft hinterm Hakenkreuz - Einführung in die neuere Faschismusdiskussion aus marxistischer Sicht". Weissbecker begann seinen Vortrag mit einem Blick in die Gegenwart. Man könne beobachten, wie in den USA ein Mensch zum Präsidenten gewählt worden sei, der uns das Fürchten lehren könne. Der Blick in mehrere benachbarte Länder zeige, dass sehr bedenkliche rechtskonservative Bewegungen, Parteien und sogar Regierungen (Ungarn) entstanden seien. Mit dem Begriff "Rechtspopulismus" sei nicht viel anzufangen. Er sei viel zu schwammig, und beziehe sich eher auf die Rhetorik und eine Form des Argumentierens, Inhalte und Interessen aber würden dabei eher ausgeklammert.

Der sehr differenzierte und sorgfältig ausformulierte Vortrag von Manfred Weissbecker kann auf dem Youtube-Video in voller Länge nachgehört werden. Der Abend mit Weissbecker mit dem Thema der Rolle der Volksmassen im Faschismus war der letzte von drei Veranstaltungen im Gemeindezentrum Zion. Veranstalter waren die Zionsgemeinde Bremen, Die Linke Bremen, Kreisverband Links-der-Weser und das Bremer Friedensforum. Das Buch von Kurt Pätzold ("Volksmassen und Faschismus"), herausgegeben von Manfred Weissbecker ist schon angekündigt; es erscheint im August 2017 im Verlag am Park. (Sönke Hundt)

Das youtube-video mit dem vollständigen Mitschnitt des Vortrags von Manfred Weissbecker ist auf der Seite des Kreisverbandes LdW der Partei Die Linke gesetzt [7].

Siehe auch den Veranstaltungsbericht von Sönke Hundt über "Heinz-Gerd Hofschen: Wie kamen die Nazis in Bremen an die Macht?" [8].

10. Protestaktion gegen die Übung von Polizei und Bundeswehr in Bremen

Bremen. Bürgerinnen und Bürger protestierten vor dem Bremer Polizeipräsidium gegen die gemeinsame Übung von Polizei und Bundeswehr. Die Protestierenden, die hauptsächlich die Partei Die Linke und das Bremer Friedensforum vertraten, sehen hierin eine Maßnahme, die zwei Gewalten vereinigt, die in einer Demokratie auseinanderzuhalten sind. Einer der Demonstranten sagte, dass ihn das an die dreißiger Jahre erinnere. Es gehe in Richtung Abbau der Demokratie. Es waren auch mehrere sehr alte Menschen dabei, die trotz ihrer teilweise körperlichen Behinderung sich auf den Weg gemacht hatten. Sie hatten als Kinder und Jugendliche den Krieg und seine Schrecken noch miterlebt. Der leichtfertige Einsatz von Militär beunruhigt sie. (Bericht/Fotos und Rede von Barbara Heller [9])

11. Proteste gegen das Gefechtsübungszentrum (GÜZ)

Magdeburg/Bremen. Die Proteste gegen das Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Letzlinger Heide in der Nähe von Magdeburg finden in diesem Jahr vom 31. Juli bis 6. August in Potzene statt. Das "war starts here Camp 2017" steht unter dem Motto: Krieg. Macht. Flucht. - Gemeinsam Ohn.Macht durchbrechen.

Im Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in der Altmark, dem modernsten Truppenübungsplatz Europas, bündeln sich viele Facetten von Krieg und Militarisierung nach Außen und Innen. Auf dem 230 qkm großen Militärgelände wird Krieg mit hochgerüsteter Technik und lasersimulierten Waffensystemen geübt und vorbereitet. Für Millionen Euro wird die Stadt Schnöggersburg errichtet (mit der einzigen U-Bahn in sachsen-Anhalt!), in der die Soldaten Aufstandsbekämpfung in Luxusvierteln und in Elendsquartieren üben.

Weitere Informationen unter:
http://war-starts-here.camp

12. Aktionskonferenz: Zivile Lösungen für Syrien - was können wir als Friedensbewegung tun?

Köln/Bremen. Am Samstag, 13. Mai, veranstaltet die Kampagne "MACHT FRIEDEN.Zivile Lösungen für Syrien" gemeinsam mit der Kooperation für den Frieden eine Aktionskonferenz zum Syrienkrieg. Das Programm führt kompakt an einem Tag von den Hintergründen des Syrienkonfliktes über die Entwicklung einer "friedenslogischen" deutschen Syrienpolitik bis hin zu konkreten Handlungsmöglichkeiten für die Friedensbewegung. Das Bremer friedensforum ist Mitglied sowohl im Träger*innenkreis der Kampagne als auch in der Kooperation für den Frieden.

Mehr Infos:
http://www.macht-frieden.de/Aktionskonferenz-2017


BREMER FRIEDENSFORUM IM NETZ

Bremen. Mehr als der Newsletter bringt die Internetseite des Bremer Friedensforums: www.bremerfriedensforum.de. Wir empfehlen auch die täglich mehrfach aktualisierte Facebook-Seite des Bremer Friedensforums. Sie kann auch gelesen werden, ohne Mitglied in dem sozialen Netzwerk zu sein (einfach das "f" von www.bremerfriedensforum.de anklicken!). Wer bei Facebook ist, bitte dort ruhig öfter mal den Daumen hoch (Gefällt mir). Auch für Kommentare sind die Redakteure und LeserInnen der Facebook-Seite dankbar.

http://www.bremerfriedensforum.de
http://www.facebook.com/bremerfriedensforum


AUS DEM TERMINKALENDER

• Mittwoch, 5. April, 19 Uhr, DGB-Haus, Bahnhofsplatz 22/28, Bremen, "Von wegen sicher!", Veranstaltung zur aktuellen Situation in Afghanistan und Kritik der bundesdeutschen Abschiebepolitik

• Mittwoch, 5. April, 19 Uhr, Villa Ichon, Goetheplatz 4, Bremen, "Angst- statt Sicherheitspolitik, Aufrüstungs-, Abwehr- und Kriegsreflexe angesichts von Terroranschlägen und 'Flüchtlingsflut'", Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Rolf Gössner

• Donnerstag, 6. April, 17.30 bis 21.30 Uhr, Humboldt-Universität Berlin, Hauptgebäude Unter den Linden 6, "60 Jahre nach den Göttinger 18: Deutschland atomwaffenfrei oder Nuklearmacht"
Programm auf http://www.ialana.de.
Um eine kurze Anmeldung an info@ialana.de wird gebeten.

• Samstag, 8. April, 18 Uhr, kukoon, Buntentorsteinweg 29, Bremen, "Der Putsch im Putsch - Aktuelle Situation in der Türkei und Nord", Diskussion mit Kerem Schamberger, Sprecher der DKP München, Mitglied der marxistischen linken und Mitarbeiter des Instituts für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung (isw e.V.)

• Samstag, 15. April, Ostermarsch Bremen, "Frieden ist das Gebot der Stunde. Wir brauchen eine neue Politik", Auftakt: 11 Uhr, Bahnhofsvorplatz, Redner: Herbert Behrens (MdB Die Linke, Osterholz-Scharmbeck), anschl. Demo durch die Innenstadt, zur Abschlusskundgebung: 12 Uhr, Marktplatz, RednerInnen: Prof. Wolfram Elsner (ehem. Konversionsbeauftragter des Bremer Senats) und Barbara Heller (Sprecherin Bremer Friedensforum), Kontakt: Bremer Friedensforum, Goetheplatz 4, 28203 Bremen, Telefon: 0421/3961892 oder 0173/4194320, info@bremerfriedensforum.de
http://www.bremerfriedensforum.de
https://www.friedenskooperative.de/termine/ostermarsch

• Donnerstag, 27. April, 19 Uhr, Überseemuseum Bremen, Film "We are here", über das schwierige Leben der Kinder in Gaza, mit der Regisseurin Sabrina Dittus, Veranstaltungsreihe AK Nahost Bremen

• Dienstag, 9. Mai, 19 Uhr, Stadtbibliothek Bremen, Wallsaal, Lesung mit der Bestsellerautorin Susan Abulhawa (USA) "Während die Welt schlief", Veranstaltungsreihe AK Nahost Bremen

• 30. Mai bis 1. Juni, Bremen, Militärmesse UDT (bedeutet Undersea Defence Technologie) - Rüstungsunternehmen werden ihre neuesten Unterwassertechnologien präsentieren. Es wird zukunftsweisende wissenschaftliche Vorträge geben. Und man wird auf Verträge hoffen. Das ist die Regel bei derartigen Events. Hochkarätige Militärs aus aller Welt werden erwartet und Delegationen aus den Ländern, die an deutschen Rüstungsgütern interessiert sind. Für den 30. Mai wird eine öffentliche Aktion auf der Bürgerweide geplant.
siehe auch: http://www.udt-global.com/

• 8. Juli, Flaggentag der "Bürgermeister für den Frieden"

7./8. Juli, G 20 Gipfel in Hamburg mit Gegengipfel und Großdemonstration. Den Aufruf des Bündnisses für die Demo findet ihr hier:
http://g20-demo.de/

• 21. bis 30. Juli, Bremen und Umgebung, Friedensritt 2017 - kommt Ihr mit? Stoppt das Geschäft mit dem Tod! Nehmt den Kriegen die Waffen!

• bis 6. August, 20-wöchige Aktionspräsenz am Atomwaffenstandort Büchel (Eifel)
http://www.atomwaffenfrei.de/

• Sonntag, 6. August, 12 Uhr, Marktplatz Bremen, Mahnwache zum Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki, Redner: Dr. Lars Pohlmeier (IPPNW)
http://www.bremerfriedensforum.de

• Freitag, 1. September, Antikriegstag
http://www.bremerfriedensforum.de

• Freitag/Samstag, 8. September, Internationaler Kongress, 9. September, Menschenkette mit Kundgebung: Stopp Air Base Ramstein!
• http://www.ramstein-kampagne.eu/


• Treffen Bremer Friedensforum: jeden ersten Donnerstag im Monat um 18.30 Uhr in der Villa Ichon, Goetheplatz 4

• Jeden Donnerstag, 17 bis 18 Uhr, Mahnwache Bremer Friedensforum, Marktplatz

• Jeden dritten Freitag im Monat, 12 bis 13 Uhr, Mahnwache gegen die Rüstungshochburg Bremen an der Domsheide (vor "Kapitel 8")

• Jeden Freitag, 17 Uhr, Kundgebung der "Nordbremer Bürger gegen Krieg", Bremen-Vegesack, Gerhard-Rohlfs-Straße/Breite Straße

• Weitere Termine aus der Friedensbewegung:
http://www.friedenskooperative.de/termine.htm


Verweise

[1] Weitere Informationen zur Veranstaltung mit Rolf Gössner:
http://www.rosa-luxemburg.com/ideologiekritik/2017/angst-statt-sicherheitspolitik/

[2] Die Postkarte für den Bremer Ostermarsch steht zum Download:
http://www.bremerfriedensforum.de/pdf/Ostermarsch2017-postkarte-WEB.pdf

[3] Der Aufruf zum Bremer Ostermarsch:
http://www.bremerfriedensforum.de/799/aktuelles/Aufruf-Bremer-Ostermarsch-2017/

[4] Foto-Bericht und Reden:
http://www.bremerfriedensforum.de/812/atomgefahr/Atomwaffen-verbieten%EF%BF%BD/

[5] Offener Brief an Außenminister Gabriel:
http://www.bremerfriedensforum.de/pdf/Offener_Brief_an_Aussenminister_Gabriel.pdf

[6] http://www.eak-online.de/aktuelles/brahms-kirche-muss-den-vorrang-von-zivil-in-der-politischen-diskussion-betonen

[7] Mitschnitt des Vortrags von Manfred Weissbecker auf der Seite des Kreisverbandes LdW der Partei Die Linke:
http://www.dielinke-bremen-linksderweser.de/politik/aktuelles/

[8] Veranstaltungsbericht von Sönke Hundt über "Heinz-Gerd Hofschen: Wie kamen die Nazis in Bremen an die Macht?"
http://www.dielinke-bremen-linksderweser.de/politik/aktuelles/detail/zurueck/aktuelles-4/artikel/die-machtergreifung-der-nsdap-in-bremen-ein-diskussionsabend-mit-dr-heinz-gerd-hofschen/

[9] Bericht/Fotos und Rede von Barbara Heller:
http://www.bremerfriedensforum.de/803/aktuelles/Protestaktion-gegen-die-Uebung-von-Polizei-und-Bundeswehr-in-Bremen/

*

Quelle:
Newsletter Bremer Friedensforum 4 vom 3. April 2017
Bremer Friedensforum
Villa Ichon, Goetheplatz 4 - 28203 Bremen
Telefon: 0049 - (0) 421-3 96 18 92
E-Mail: info@bremerfriedensforum.de
http://www.bremerfriedensforum.de
http://www.facebook.com/bremerfriedensforum


veröffentlicht im Schattenblick zum 5. April 2017

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