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MITTELAMERIKA/128: Mexiko - Gesetz zum Schutz von JournalistInnen


peace brigades international - Internationale Friedensbrigaden
pbi Rundbrief Sommer/2012

Gesetz zum Schutz von JournalistInnen



In Mexiko sind seit 2000 mindestens 51 JournalistInnen getötet worden. Regina Martinez ist eine von ihnen. Sie arbeitete als Journalistin im mexikanischen Bundesstaat Veracruz. Ende April 2012 wurde sie in ihrer Wohnung tot aufgefunden, ihr Körper war von Folter gezeichnet. Einen Tag vor ihrem Tod veröffentlichte die Journalistin einen Artikel, der neun städtische Polizisten bezichtigt, in Drogengeschäfte verwickelt zu sein.

Dieser Vorfall zeigt, mit welcher Gefahr kritische JournalistInnen in Mexiko leben. Auf Druck vieler Menschenrechtsorganisationen hat Mexiko ein Gesetz zum Schutz von MenschenrechtsaktivistInnen und JournalistInnen verabschiedet. pbi begleitete zivilgesellschaftliche Gruppen während den Anhörungen zur Vorbereitung des Gesetzes.

Die Arbeit von pbi wird durch das Gesetz erleichtert. Es verpflichtet den Staat, gefährdeten MenschenrechtsverteidigerInnen und JournalistInnen angemessene Schutzmaßnahmen zur Verfügung zu stellen. Die Behörden müssen eine Risikoanalyse durchführen und innerhalb einer bestimmten Frist Entscheidungen über mögliche Schutzmaßnahmen fällen.

Heike Böttcher, ehemalige Freiwillige im pbi-Mexikoprojekt begrüßt die Entscheidung und betont, dass "die Beteiligung der Zivilgesellschaft am legislativen Prozess wichtig war. Dieses Gesetz zeigt, dass die Zivilgesellschaft in Mexiko stärker wird. Das freut mich am meisten".

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Quelle:
pbi Rundbrief Sommer/2012, S. 3
Herausgeber: pbi Deutscher Zweig e.V.
Harkotstr. 121, 22765 Hamburg
E-Mail: info@pbi-deutschland.de,
Internet: www.pbi-deutschland.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 14. September 2012