Attac Deutschland - Pressemitteilung
Frankfurt am Main, 11. Juni 2015
Attac mobilisiert zu Großdemo "TTIP und CETA stoppen" am 10. Oktober
Breites zivilgesellschaftliches Bündnis / Widerstand gegen Freihandels-Logik wächst
Unter dem Motto "TTIP und CETA stoppen! - Für einen gerechten
Welthandel!" ruft das globalisierungskritische Netzwerk Attac gemeinsam
mit 15 anderen Organisationen für den 10. Oktober zu einer
Großdemonstration nach Berlin auf. Das Bündnis fordert, die
Verhandlungen für das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA
und der Europäischen Union zu stoppen, sowie CETA, das geplanten
Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada, nicht zu ratifizieren
(Aufruf: www.ttip-demo.de/home/aufruf).
Dazu sagt Roland Süß vom Attac-Koordinierungskreis: "Die einmalige Breite des Bündnisses macht deutlich, dass der Widerstand gegen eine Logik, die den Freihandel über die Werte von ökologischen und sozialen Regeln stellt, weiterhin zunimmt. Immer mehr Menschen lehnen eine Ausweitung der Macht von Konzernen und Finanzmarkt-Akteuren entschieden ab. Sie wehren sich gegen eine weitere Aushöhlung demokratischer Rechte und die Absenkung ökologischer und sozialer Standards als Folge der geplanten Abkommen. Wir können diese Vorhaben stoppen. Dafür gehen wir gemeinsam am 10. Oktober in Berlin auf die Straße."
Zum Trägerkreis des Bündnisses gehören neben Attac der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), Brot für die Welt, Campact, der Deutsche Kulturrat, der Paritätische Wohlfahrtsverband, Foodwatch, Mehr Demokratie, die Naturfreunde Deutschland, BUND, NABU, Greenpeace, WWF, die Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft, Oxfam sowie das Umweltinstitut München.
Weitere Informationen:
Aufruf:
www.ttip-demo.de/home/aufruf
Presseankündigung des Bündnisses:
http://t1p.de/Buendnis-Presseankuendigung
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Im Herbst 2015 tritt die Auseinandersetzung um die Handels- und
Investitionsabkommen TTIP und CETA in die heiße Phase. Beide Abkommen
drohen Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben und auszuhebeln.
Es ist höchste Zeit, unseren Protest gegen die Abkommen auf die Straße zu tragen!
Wir treten gemeinsam für eine Handels- und Investitionspolitik ein, die auf hohen ökologischen und sozialen Standards beruht und nachhaltige Entwicklung in allen Ländern fördert. Sie muss insbesondere
• Demokratie und Rechtsstaat erhalten sowie die Gestaltungsmöglichkeiten von Staaten, Ländern und Kommunen gewährleisten und auch für die Zukunft sichern,
• nationale wie internationale Standards zum Schutz von Mensch und Umwelt respektieren und stärken sowie
• die Entwicklung einer gerechten Weltwirtschaftsordnung fördern sowie Verantwortung und Rechenschaftspflichten von Unternehmen weltweit festschreiben
Wir brauchen soziale und ökologische Leitplanken für die Globalisierung. Doch TTIP und CETA gehen in die falsche Richtung: Der "Wert" des Freihandels wird über die Werte ökologischer und sozialer Regeln gestellt. Sonderrechte für Investoren und Investor-Staats-Schiedsverfahren gefährden parlamentarische Handlungsfreiheiten. TTIP und CETA setzen öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge, kulturelle Vielfalt und Bildungsangebote unter Druck. Sie ziehen die falschen Lehren aus der Finanzkrise, stärken internationale Konzerne und schwächen kleine und mittelständische Unternehmen, auch in der Landwirtschaft. TTIP und CETA grenzen die Länder des globalen Südens aus statt zur Lösung globaler Probleme wie Hunger, Klimawandel und Verteilungsungerechtigkeit beizutragen.
Wir treten daher für internationale Abkommen ein, die
• Umwelt-, Sozial-, Daten- und Verbraucherschutzstandards erhöhen, statt sie zu senken oder auszuhebeln;
• Arbeitsstandards wie die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) festschreiben, statt sie auszuhöhlen;
• öffentliche und gemeinnützige Dienstleistungen und Daseinsvorsorge stärken, statt sie zu schwächen;
• kulturelle Vielfalt und öffentliche Bildungsangebote fördern, statt sie als Handelshemmnis zu betrachten;
• bäuerliche und nachhaltige Landwirtschaft sowie artgerechte Tierhaltung voranbringen, statt Gentechnik und industrielle Landwirtschaft zu fördern;
• die Macht von Konzernen und Finanzmarkt-Akteuren begrenzen, statt sie zu vergrößern;
• global ausgerichtet sind statt die Mehrheit der Menschen auszugrenzen und
• transparent und offen verhandelt werden statt geheim und in Hinterzimmern.
Hierfür gehen wir am Samstag, 10. Oktober in Berlin auf die Straße.
Demonstrieren Sie mit!
Hier können Sie den Aufruf unterzeichnen
http://ttip-demo.de/home/aufruf/aufruf-unterzeichnen/
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Quelle:
Pressemitteilung vom 11.06.2015
Attac Deutschland, Pressestelle
Post: Münchener Str. 48, 60329 Frankfurt/M
Tel.: 069/900 281-31; Fax: 069/900 281-99
E-Mail: presse@attac.de
Internet: www.attac.de
veröffentlicht im Schattenblick zum 12. Juni 2015
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