Attac Deutschland - Pressemitteilung
Frankfurt am Main, 1. September 2016
Attac an Gabriel: Wer Nein zu TTIP sagt, muss auch CETA ablehnen
Gabriels TTIP-Abgesang soll Luft aus Protest nehmen / Attac mobilisiert zu bundesweiten Demos am 17. September
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hält TTIP, das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA, angeblich für tot, will das EU-Kanada-Abkommen CETA aber weiter durchsetzen. "Unser Widerstand trägt Früchte. Millionen Menschen sagen Nein zu einer konzerngesteuerten EU-Handelspolitik und zwingen immer mehr Politikerinnen und Politiker, TTIP in Frage zu stellen. Doch Gabriels taktisches Totreden von TTIP darf nicht von CETA ablenken. Wer Nein zu TTIP sagt, muss auch CETA ablehnen, denn es ist genauso gefährlich wie TTIP", sagt Roland Süß vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis.
Schon in den kommenden Wochen wollen die zuständigen Ministerinnen und Minister beim EU-Handelsministerrat in Bratislava den Beschluss für CETA fassen. Während die französische Regierung dort den Stopp der TTIP-Verhandlungen beantragen will, rudert Gabriel wieder zurück: TTIP offiziell zu beerdigen, sei nicht nötig.
Dazu Roland Süß: "Gabriels Angesang auf TTIP ist in erster Linie ein Versuch, im Vorfeld unserer Demonstrationen am 17. September die Luft aus dem Protest gegen die Abkommen zu nehmen und CETA zu retten."
Unter dem Motto "CETA und TTIP stoppen! - Für einen gerechten Welthandel!" ruft Attac zusammen mit Bündnispartnern dazu auf, den Widerstand gegen CETA und TTIP am 17. September in die Breite zu tragen: mit Großdemonstrationen in Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Köln, Leipzig, München und Stuttgart.
In allen sieben Städten sind Attac-Gruppen intensiv an der Vorbereitung der Demonstrationen beteiligt. Attac Deutschland gehört dem bundesweiten Trägerkreis des Bündnisses an.
www.attac.de/ceta-demos
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Quelle:
Pressemitteilung vom 1. September 2016
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veröffentlicht im Schattenblick zum 2. September 2016
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