BANKEN/018: Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (BMF)
Bundesministerium der Finanzen (BMF) - Newsletter vom 22. Februar 2008
Deutschland schlägt Dr. Thomas Mirow für das Amt des Präsidenten der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) vor
Zum 3. Juli 2008 wird das Amt des Präsidenten der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) neu zu besetzen sein, da die Amtszeit von Präsident Jean Lemierre am 02. Juli 2008 endet.
Deutschland schlägt den Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, Dr. Thomas Mirow, zur Wahl für dieses wichtige internationale Amt vor.
Bundesfinanzminister Steinbrück erklärt zu der Nominierung: "Thomas Mirow ist ein national und international hochangesehener Fachmann und ein exzellenter Kandidat für dieses herausragende internationale Amt."
Die Entscheidung über die Amtsbesetzung wird nach einem transparenten Bewerberverfahren sehr wahrscheinlich bis zur Jahresversammlung am 18./19. Mai 2008 durch die Gouverneure der EBWE getroffen.
Deutschland ist Gründungsmitglied der im April 1991 in London errichteten multilateralen EBWE mit insgesamt 63 nationalen und supranationalen Anteilseignern. Mit einem Anteil von 8,52 % am Stammkapital der EBWE von insgesamt 20 Mrd. Euro ist Deutschland eines der größten EBWE-Mitglieder. Deutscher Vertreter im Gouverneursrat, dem höchsten Beschlussorgan der Bank, ist Bundesfinanzminister Peer Steinbrück, Stellvertretender Gouverneur ist Dr. Thomas Mirow.
Zu den bisherigen Präsidenten der EBWE gehört auch Bundespräsident Dr. Horst Köhler.
Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE)
Deutschland ist Gründungsmitglied der im April 1991 in London errichteten multilateralen Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) mit insgesamt 63 nationalen und supranationalen Anteilseignern. Mit einem Anteil von 8,52% am Stammkapital der EBWE von insgesamt 20 Mrd. Euro ist Deutschland eines der größten EBWE-Mitglieder. Deutscher Vertreter im Gouverneursrat, dem höchsten Beschlussorgan der Bank, ist Peer Steinbrück, Bundesminister der Finanzen in Berlin. Stellvertretender Gouverneur ist Dr. Thomas Mirow, Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen. Deutscher Exekutivdirektor ist Joachim Schwarzer.
Die Errichtung der EBWE war eine Antwort auf die großen politischen und wirtschaftlichen Veränderungen in Mittel- und Osteuropa und der ehemaligen Sowjetunion. Die Bank, die ihre Tätigkeit knapp zwei Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer aufnahm, hat die Aufgabe, den Übergang zu demokratischem Pluralismus und Marktwirtschaft in ihren 29 Einsatzländern in Mittel- und Osteuropa und den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion zu unterstützen. Hierzu finanziert die EBWE Investitionsprojekte insbesondere im privaten, aber auch im öffentlichen Sektor.
Sie stellt Direktfinanzierungen für Industrieprojekte sowie Finanzierungen über Banken und andere Finanzdienstleister bereit. Die Hauptformen der EBWE-Finanzierung sind Darlehen und Kapitalbeteiligungen, daneben gewährt sie auch Garantien. Die EBWE hat rd. 1.200 Mitarbeiter in London und den Regionalbüros in den Einsatzländern. Unter den rd. 820 Bankfachleuten sind knapp 40 Deutsche. Die EBWE ist einer der größten privaten Investoren in den Ländern Mittel- und Osteuropas und der ehemaligen Sowjetunion. Direkt und indirekt war sie seit 1991 an etwa 9% aller ausländischen Direktinvestitionen in ihren Einsatzländern beteiligt. In den 16 Jahren ihres Bestehens hat die EBWE Finanzierungsmittel in Höhe von etwa 37 Mrd. Euro für rd. 2.600 Projekte bewilligt (zu etwa 80% Kredite und zu 20% Kapitalbeteiligungen) für ein gesamtes Investitionsvolumen von 117 Mrd. Euro. Der Anteil der Projekte im Privatsektor betrug 80%, 48% der EBWE-Mittel dienten der Finanzierung von Projekten in Transformationsländern im frühen und mittleren Entwicklungsstadium und 29% für Projekte in der Russischen Föderation. Das Gesamtportfolio der Bank belief sich Ende 2007 auf 19,4 Mrd. Euro.
Das regionale Handelsfinanzierungs-Programm (Trade Facilitation Programme = TFP) der EBWE existiert seit 1999. Unter dem TFP garantiert die EBWE verbriefte Zahlungsforderungen (Akkreditive) aus Exportgeschäften von Unternehmen innerhalb der 29 Einsatzländer der Bank. Das TFP wird gegenwärtig gemeinsam mit 109 Ausstellungsbanken (Issuing Banks) in 18 Einsatzländern und mehr als 600 weltweiten Partnerbanken (Confirming Banks) durchgeführt. Seit Beginn des Programms 1999 hat die EBWE durch das TFP mehr als 6.700 Handelsfinanzierungen mit einem Wert von über 3,4 Mrd. Euro unterstützt. Es handelt sich um Exporte aus den verschiedensten Industriesektoren; mit rd. 24% haben Maschinen und Industrieausrüstungen den größten Anteil und der Nahrungsmittelbereich steht mit rd. 15% an zweiter Stelle.
Seit ihrer Gründung im Jahr 1991 unterhält die EBWE ein umfangreiches, von bilateralen Gebern gespeistes Programm der Technischen Hilfe. Seit 1991 bis Ende 2006 hat die EBWE über 1,2 Mrd. Euro an bilateralen Gebermitteln für ihre Projektarbeit eingesetzt. Die EBWE verwaltet zudem mehrere Sonderfonds, wie den von den G7 im Juli 1992 beschlossenen multilateralen Fonds zur Verbesserung der Sicherheit von Kernkraftwerken sowjetischer Bauart, den Chernobyl Shelter Fund und die Decommissioning Funds für die Kernkraftwerke Ignalina (Litauen), Bohunice (Slowakische Republik) und Kozloduy (Bulgarien).
Zusammenarbeit der EBWE mit der deutschen Wirtschaft
Deutsche Unternehmen arbeiten mit der EBWE als strategische Investoren bei der Finanzierung von Projekten in den Einsatzländern der Bank zusammen, am gesamten von der EBWE mobilisierten Investitionsvolumen sind sie seit 1991 jährlich mit rd. 7% beteiligt. Als Lieferanten von Gütern und Leistungen im Rahmen von bankfinanzierten Projekten haben deutsche Unternehmen in den vergangenen Jahren durchschnittlich rd. 15% des Auftragsvolumens erhalten. Deutsche Banken haben bei den kommerziellen Kofinanzierungen der EBWE mit privaten Kreditinstituten seit Bestehen mit rd. 20 = 25% jährlich den größten Anteil.
Die EBWE finanziert und investiert nur gemeinsam mit anderen Investoren und Finanziers. Sie ist typischer Co-Investor und Co-Finanzier, beteiligt sich jedoch aktiv an der Strukturierung der Projekte. Als Richtwert gilt für die Bank eine minimale Projektsumme von 15 Mio. Euro. Da die EBWE bei Projekten im Privatsektor normalerweise bis zu 35% der Gesamtprojektkosten finanziert, beläuft sich die minimale Finanzierungssumme damit in der Regel auf rd. 5 Mio. Euro. In zunehmendem Maße stellt die EBWE allerdings auch deutlich kleinere Finanzierungssummen zur Verfügung, teilweise durch eigens zu diesem Zweck geschaffene Instrumente. Außerdem unterstützt die EBWE kleinere und mittlere Unternehmen auch, indem sie Finanzintermediären (örtlichen Banken, Investment- oder Wagniskapitalfonds) Finanzierungen zur Verfügung stellt - z.B. als syndizierte Darlehen, Kapitalbeteiligungen oder spezielle Kreditlinien. Diese Finanzintermediäre beurteilen und finanzieren Projekte nach Kriterien, die mit der EBWE abgestimmt sind.
Weiterführende Informationen über die EBWE finden sich auf der www.ebrd.com.
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Quelle:
BMF-Newsletter vom 22.02.2008
Herausgegeben vom Referat K (Kommunikation) des
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veröffentlicht im Schattenblick zum 27. Februar 2008