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AUSSEN/111: Treffen zwischen der Europäischen Kommission und der russischen Regierung (KGE)


Europäische Kommission - Brüssel, 5. Februar 2009

Treffen zwischen der Europäischen Kommission und der russischen Regierung


Am 6. Februar werden sich der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso, und neun Kommissionsmitglieder (die Vizepräsidenten G. Verheugen, J. Barrot, S. Kallas und A. Tajani sowie die Kommissare S. Dimas, J. Almunia, B. Ferrero-Waldner, A. Piebalgs und C. Ashton) in Moskau mit dem russischen Präsidenten, Dmitri Medvedev, Premierminister Vladimir Putin und Vertretern der russischen Regierung treffen. Bei diesem hochrangigen Treffen sollen wichtige bilaterale Themen besprochen und die strategische Ausrichtung der Beziehungen zwischen Russland und der EU für die kommenden Jahre festgelegt werden. Neben den dringenden globalen Herausforderungen wie der aktuellen Wirtschaftskrise und den Verhandlungen über Klimaschutzmaßnahmen werden die Kommission und die russische Regierung auch ein breites Spektrum von wichtigen bilateralen Themen ansprechen, u. a. die Sicherheit der Energieversorgung, den Handel und den grenzüberschreitenden Verkehr.

Vor dem Gipfeltreffen erklärte der Präsident der Europäischen Kommission, José Manuel Durao Barroso: "Die anhaltende Finanz- und Wirtschaftskrise sowie die neuen Herausforderungen im Bereich Sicherheit und Energien führen uns nachdrücklich unsere gegenseitige Abhängigkeit vor Augen. Es ist von größter Wichtigkeit, dass wir unsere Beziehungen zum beiderseitigen Vorteil nutzen können. Dafür müssen wir uns unserer Unterschiede, aber auch unserer gemeinsamen Werte und internationalen Verpflichtungen bewusst werden. Ich hoffe sehr, dass wir zusammen Wege finden werden, um die Effizienz der europäisch-russischen Partnerschaft zu steigern. Deswegen freue ich mich auf ein konstruktives Gespräch, bei dem wir erörtern werden, wie wir unser Vertrauen stärken und eine verslässliche Partnerschaft zwischen Europa und Russland auf allen Ebenen aufbauen können''.

Die für Außenbeziehungen und Europäische Nachbarschaftspolitik zuständige Kommissarin Benita Ferrero-Waldner fügte hinzu: "Das Abkommen, das derzeit verhandelt wird, ist eine Chance für beide Seiten, das gesamte Potenzial unserer Beziehung unter Einhaltung klarer Grundregeln in den Schlüsselbereichen auszuschöpfen. Russland ist für die EU bei internationalen Themen wie dem Klimawandel, dem Mittleren Osten und Afghanistan ein sehr wichtiger Partner. Gerade deswegen müssen wir unsere Kommunikation auch in den Bereichen ausbauen, in denen wir uns nicht einig sind. Dies gilt insbesondere für die Wahrung der territorialen Integrität und Souveränität Georgiens."

Ähnliche Treffen zwischen der Kommission und der russischen Regierung haben bereits im Jahr 2004 in Moskau und im Jahr 2005 in Brüssel stattgefunden.

Ganz oben auf der Tagesordnung stehen die weltweite Wirtschaftskrise und gemeinsame Maßnahmen, die zur Stärkung der europäischen und russischen Wirtschaft vorgesehen sind. Auch die Themen Energie und Klimawandel haben oberste Priorität. Zudem werden die Vertreter beider Seiten die Fortschritte der Verhandlungen über das neue Abkommen beurteilen und nach neuen Wegen suchen, die einen möglichst reibungslosen und sachlichen Verlauf der Gespräche in den kommenden Monaten garantieren. Nach Ansicht der Kommission hat die kürzliche Gaskrise bestätigt, dass die Grundsätze der Energiecharta in die entsprechenden Bestimmungen des neuen Abkommens einbezogen werden müssen. Des Weiteren wird über Russlands Beitritt zur WTO gesprochen werden. Die Kommission ist zuversichtlich, dass weitere Fortschritte bei den ausstehenden Themen möglich sind und der Prozess in Kürze abgeschlossen werden kann.

Die EU-Kommission und die russische Regierung wollen auch direkte persönliche Kontakte fördern, die zwischen der EU und Russland entstanden sind. Daher wird auch die Entwicklung von Austauschprogrammen und die Erleichterung von Reisemöglichkeiten zwischen der EU und Russland Gegenstand der Gespräche sein.

Weitere Informationen:
http://ec.europa.eu/external_relations/russia/index_en.htm

© Europäische Gemeinschaften, 1995-2009


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Quelle:
Pressemitteilung IP/09/217, 05.02.2009
Europäische Kommission (KEG), Brüssel
Internet: www.ec.europa.eu, www.europa.eu/rapid/


veröffentlicht im Schattenblick zum 6. Februar 2009