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INNEN/410: EU-Vertrag - Irland will sich erst im Dezember äußern (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände

EU-Koordination - 07.10.2008

EU-Vertrag: Irland will sich erst im Dezember äußern


Der irische Außenminister Micheál Martin wurde vom zuständigen Ausschuss des Europäischen Parlaments über die irische Position zum EU-Vertrag befragt. Der Ausschuss für konstitutionelle Fragen debattierte über die Folgen der im Juni negativ ausgegangenen Volksabstimmung über den EU-Vertrag in Irland. Martin wurde auch über die Möglichkeiten einer zweiten Abstimmung und über Gerüchte, dass die USA die "Nein-Kampagne" gegen den Lissabon-Vertrag finanziell unterstützt hätten, befragt.

Der irische Außenminister gab erste Ergebnisse von Studien bekannt, nach denen die irische Bevölkerung durchaus weiter in der EU bleiben wolle (70 Prozent glauben, die EU sei eine "gute Angelegenheit"). Das "Nein" sei hauptsächlich dadurch begründet worden, dass es einen Mangel an Informationen und Verständnis für die vorgeschlagenen Reformen und im Allgemeinen für die Vorgänge in der EU gab. Es müsse ausreichend Zeit für eine Debatte innerhalb Irlands und innerhalb der EU geben, bevor man weitere Schritte unternehmen könne.

Ob die Gerüchte um US-amerikanische Finanzmittel zuträfen, würde zurzeit von einem unabhängigen Ausschuss geprüft.

Die irische Regierung habe einen Parlamentsausschuss gebildet, um eine nationale Debatte über die Folgen des Referendums anzustrengen. Dieser soll seine Arbeit bis Ende November beendet haben, so dass der Europäische Rat im Dezember mit Ergebnissen rechnen könne. [jg]

Pressemitteilung des EU-Parlamentsausschusses
http://www.europarl.europa.eu/news/expert/infopress_page/
002-38789-280-10-41-901-20081006IPR38788-06-10-2008-2008-false/default_de.htm


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Quelle:
Newsletter zur EU-Umweltpolitik
Nr. 34/08, 09.10.2008
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination, 07.10.2008
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 14. Oktober 2008