DILJA/093: Srebrenica oder die Zerschlagung Jugoslawiens - Teil 10 (SB)

Das "Massaker von Srebrenica" - nachgelieferte Letztbegründung für die gewaltsame Zerschlagung Jugoslawiens und Präzedenzfall der humanitär bemäntelten Kriegführung westlicher Hegemonialmächte

Teil 10: Sommer 1995 - Die unmittelbare Vorgeschichte des Falls der Stadt Srebrenica wirft eine große Zahl bis heute ungeklärter Widersprüche auf. UN-Blauhelmsoldaten wurden vor eine militärisch unlösbare Aufgabe gestellt

Kurz vor seinem Tod im Jahre 2003 hatte Alija Izetbegovic, Präsident der bosnischen Muslime, gegenüber dem heutigen französischen Außenminister Bernard Kouchner und dem damaligen US-Unterhändler Richard Holbrooke eingeräumt, fälschlicherweise während des Bosnienkrieges behauptet zu haben, die bosnischen Serben würden "Vernichtungslager" unterhalten. Bezichtigungen dieser Art können nicht mit dem persönlichen Haß Izetbegovics auf "die Serben" erklärt werden, sondern wurden ebenso gezielt und systematisch wie emotionslos eingesetzt, um im Frühsommer des Jahres 1995 dem vermutlich längst beschlossenen Kriegseintritt der NATO den Weg durch eine dementsprechende Öffentlichkeitsarbeit zu ebnen. Dazu gab es eine parlamentarische Hürde ausgerechnet in der Bundesrepublik Deutschland zu überwinden. Da in der NATO das Einstimmigkeitsprinzip für militärische Einsätze herrschte und Deutschland das einzige Mitgliedsland war, das seine Zustimmung vor dem 30. Juni 1995 noch nicht gegeben hatte, kam einer allgemeinen Stimmungsmache gegen die bosnischen Serben zur Durchsetzung des erforderlichen Bundestagsbeschlusses eine nicht unerhebliche Bedeutung zu.

Der US-amerikanische Militärexperte Oberstleutnant John Sray sollte über diese Kriegspropaganda später schreiben, daß Holocaust-Vergleiche zwar starke Emotionen zu wecken imstande wären, im Bosnienkrieg allerdings in der Schreckensphantasie der Medienschreiber ihre Basis gehabt hätten. Bis zum Sommer 1995, so Sray, "schwoll die rhetorische Werbetrommel zu Gunsten der bosnisch-moslemischen Regierung betäubend an und reichte aus, die NATO zu täuschen und zu veranlassen, den Bürgerkrieg gegen die bosnischen Serben bis zu Ende weiter zu führen" (*). Dem wäre lediglich der Einwand entgegenzuhalten, daß die NATO, die schließlich über die umfangreichsten Möglichkeiten einer lückenlosen Luftaufklärung des gesamten Bürgerkriegsgebiets verfügte, schwerlich zu täuschen gewesen sein wird und daß demgegenüber weitaus plausibler wäre anzunehmen, daß die NATO nicht die Getäuschte, sondern die Täuschende gewesen war. Oberstleutnant Sray ist es gleichwohl zu verdanken, die zu vermutende Kooperation zwischen der bosnisch-muslimischen Führung und dem US-Außenministerium bestätigt zu haben (*):

Populäre Vorstellungen der bosnisch-moslemischen Regierung (Bosniaken, wie sie lieber genannt werden möchten) stammten aus der Werkstatt einer überaus einfallsreichen Propagandamaschine bestehend aus von den Bosniaken für die Öffentlichkeitsarbeit unter Vertrag genommenen Public-Relations-Firmen sowie Medienmeinungsmachern und sympathisierenden Elementen im US-Außenministerium.

Am 30. Juni 1995 beschloß der deutsche Bundestag den ersten Kampfeinsatz der Bundeswehr seit Bestehen der Republik im Bosnienkrieg. Die in den Juliwochen folgenden Ereignisse während und nach der Einnahme Srebrenicas durch die bosnisch-serbische Armee können hierzu in einem kausalen Verhältnis gestanden haben. Bemerkenswerterweise votierte Joseph Fischer, der als erster grüner Außenminister die Beteiligung der Bundeswehr am NATO-Krieg gegen Jugoslawien 1999 aufs aktivste unterstützen sollte, bei dieser Abstimmung noch gegen den Bundeswehreinsatz. Nach den "Massakern von Srebrenica" hatte er eine Kehrtwende vollzogen und das politische Image der Grünen als friedensbewegte Partei in die Waagschale einer Kriegführung geworfen, die er an dieser Stelle durch die Neutralisierung des bundesdeutschen Oppositionspotentials aufs effizienteste unterstützte. So schrieb er am 30. Juli 1995 in einem Brief an seine Parteifreunde (**):

Wie also geht eine Politik der Gewaltfreiheit mit dieser neuen Form von Faschismus um, denn genau darum handelt es sich. ... Ich bin der Überzeugung, wir müssen angesichts der Lage der dort eingeschlossenen Zivilbevölkerung für den militärischen Schutz der UN-Schutzzonen sein.

Der SPD-Politiker Freimut Duve bediente sich völlig ungeniert eines Vokabulars, das die Vorgänge in Srebrenica gezielt in einen Zusammenhang mit den Verbrechen Nazideutschlands stellte, indem er von der "Rampe von Srebrenica" sprach. Die Bomben, die im August 1995 dann auf serbische Stellungen fielen, riefen angesichts der vorausgegangenen Entwicklung und mehr noch ihrer propagandistischen Vorbereitung nicht nur nicht die geringste öffentliche Kritik hervor, sie wurden, so der allgemeine Konsens in den westlichen Staaten, als Erfüllung einer antifaschistischen Friedenspflicht interpretiert. Bei genauerem Nachfassen stellt sich allerdings schnell heraus, daß die NATO-Staaten zu einem Zeitpunkt Luftangriffe verweigert haben, als diese von den für Srebrenica zuständigen UN-Blauhelm-Kommandeuren geradezu flehentlich angefordert wurden, um die Einnahme Srebrenicas durch die bosnisch-serbische Armee zu verhindern. Als es dann aber zu den vorab befürchteten "Massakern" und Massenexekutionen gekommen zu sein schien, konnten die Bombardierungen serbischer Stellungen beginnen, ohne daß dieses seltsame Mißverhältnis öffentlich problematisiert worden wäre.

Den niederländischen UN-Soldaten, die auf der Basis der ergangenen UN-Resolution in wenn auch lächerlich geringer Zahl in Srebrenica stationiert waren, angeblich, um die Bewohner vor dem drohenden Angriff der bosnischen Serben zu schützen, wurde in diesem Zusammenhang eine besonders üble Rolle zuteil, über deren Tragweite und Perfidie die niederländische Regierung sicherlich im Unklaren belassen wurde, um ihre 1993 gefällte Entscheidung, durch die "Dutchbat"-Bataillone die in Srebrenica zu leistenden humanitären Aufgaben nicht zu gefährden. Die niederländische Armeeführung hingegen scheint sachkundig genug gewesen zu sein, um vorab zu realisieren, daß diesen UN-Soldaten eine "mission impossible" zuteil werden würde. Ihre Einwände gegen die Truppenentsendung wurden jedoch ignoriert, Parlament und Regierung beschlossen den Einsatz mit der vom damaligen Verteidigungsminister Relus ter Beek vorgetragenen Begründung, die Niederlande müßten sich auf dem Balkan engagieren, um nicht ihr Gesicht zu verlieren.

Dies sollte sich als fundamentale Fehleinschätzung herausstellen, denn geradezu zwangsläufig mußten die niederländischen Blauhelmsoldaten, die während der von den NATO-Staaten de facto zugelassenen Einnahme Srebrenicas ihrerseits in nicht unerheblichem Ausmaß gefährdet wurden, an dieser Aufgabe scheitern. Die Vorwürfe an die Niederlande, beim Schutz Srebrenicas vollkommen versagt zu haben und deshalb für den Tod tausender Menschen mitverantwortlich zu sein, lastete so schwer auf der niederländischen Regierung von Wim Kok, daß sie, als im April 2002 der von ihr in Auftrag gegebene umfangreiche Bericht des Niederländischen Instituts für Kriegsdokumentation (NIOD) veröffentlicht wurde, geschlossen zurücktrat.

Dabei sind die Vorwürfe gegen niederländische Militärs und Politiker bis heute unbewiesen. Umso erdrückender allerdings wirkt bis heute ihre Aburteilung als Handlanger der serbischen Schlächter, die in politisch-moralischer Hinsicht auf einer imaginären Anklagebank sitzen, von der aus alles, was sie zu ihrer Entlastung vorzubringen haben könnten, wie die billigste Ausrede wahrgenommen wird ungeachtet der Frage, wie plausibel die Einwände tatsächlich sein könnten. Die wohl schlechteste Figur gab in diesem Zusammenhang der niederländische Kommandeur der UNPROFOR-Soldaten in Srebrenica, Colonel Thom Karremans, ab. Kurz vor dem Rücktritt der niederländischen Regierung, im November 2002, sagte auch er vor dem Ausschuß des niederländischen Parlamentes zur Untersuchung des Massakers von Srebrenica aus. Bei dieser Gelegenheit erhob Karremans schwere Vorwürfe gegen die eigene Militärführung, sprich seine UN-Vorgesetzten, denen er als UN-Kommandeur der in Bosnien stationierten UN-Friedenstruppen unterstellt war. Die UN-Führung habe Dutchbat im Stich gelassen, so Karremans, weil sie keine Luftangriffe auf serbische Stellungen veranlaßt habe, was die einzige Möglichkeit gewesen wäre, "die Situation zu ändern".

Dies bedarf einer genaueren Erläuterung. Laut NIOD-Bericht hat die bosnisch-muslimische Armee aus der UN-Schutzzone Srebrenica heraus immer wieder mit "schmutzigen Tricks" die umliegenden serbischen Stellungen angegriffen. Nicht, um diese durch derlei Scharmützel zu besiegen, sondern um sie, wie auch geschehen, zu einem Angriff auf die Stadt zu provozieren, der es dann im zweiten Schritt den dort stationierten UN-Truppen unmöglich machen würde, ihre Neutralität zu wahren. Die bosnisch-serbische Armee sah in ihnen ohnehin schon - und dies keineswegs unbegründet - heimliche Verbündete ihrer Feinde, doch offiziell bestand die Position der Vereinten Nationen in strikter Neutralität, die dem äußeren Anschein nach so lang wie nur irgend möglich aufrechterhalten wurde. Das Verhältnis zwischen den UN-Truppen und den angeblich unter ihrem Schutz stehenden bosnischen Muslimen in der Stadt war denn auch durchaus angespannt.

Die bosnisch-serbische Armee begann am 6. Juli 1995, also eine Woche, nachdem der deutsche Bundestag seine Kriegszustimmung gegeben hatte mit der Folge, daß die bosnischen Serben, die schon seit 1994 von Jugoslawien nicht mehr unterstützt wurden, nun mit einem Angriff der NATO-Staaten rechnen mußten und sich deshalb veranlaßt gesehen haben könnten, vor ihrer absehbaren Niederlage noch möglichst viel Gebiet zurückzuerobern. Und so rückte am 6. Juli das Drina-Korps der bosnisch-serbischen Armee mit rund 2000 Soldaten und Artillerie von Süden her in Richtung Srebrenica vor. Ihm wurde kein militärischer Widerstand entgegengebracht, was eigentlich vollkommen unverständlich ist, da sich in der Stadt rund 40.000 muslimische Flüchtlinge bestanden, die angesichts der vorrückenden Serben nach allem, was diesen nachgesagt wurde, dringend des Schutzes bedurften. Der bosnisch-muslimische Präsident Izetbegovic allerdings befahl seinen Truppen in dieser Situation, die Stadt zu verlassen.

Dieser Befehl wurde weitgehend, wenn auch keineswegs von allen muslimischen Kämpfern, die sich zum Teil weigerten, Frauen, Kinder und Alte den anrückenden serbischen Truppen auszuliefern, befolgt. Da die niederländischen UN-Soldaten ohnehin personell viel zu schwach ausgestattet waren, um sich mit der bosnisch-serbischen Armee - so diese sie überhaupt angegriffen hätte - einen echten Kampf liefern zu können, stellte sich für die anrückende Serbenarmee die Situation, nämlich die Stadt von den gegnerischen Truppen verlassen vorzufinden, vollkommen unerwartet dar. Doch dazu hätte es nicht kommen müssen. Als die bosnischen Serben bei ihrem Vorrücken einen UN-Beobachtungsposten eingenommen hatten, war die letzte Voraussetzung für einen NATO-Einsatz gegeben; zur Verteidigung der insofern angegriffenen UN-Soldaten hätte nun interveniert werden können.

Colonel Thom Karremans, der bis heute vielgescholtene UNPROPOR-Kommandeur, tat das einzige, was ihm in dieser Situation übrigblieb: Er forderte Luftunterstützung an. Doch seltsamerweise wurde diese an den Oberkommandierenden der UN-Truppen in Jugoslawien, den französischen General Bernard Janvier, gerichtete Bitte von diesem nicht einmal an das NATO-Hauptquartier weitergeleitet. Warum nicht? Dies war weder eine Lappalie noch eine Kleinigkeit, die Janvier "vergessen" haben könnte. Die Süddeutsche Zeitung widmete fünf Jahre nach diesen Vorfällen Colonel Karremans einen Artikel, in dem die in der westlichen Medienwelt bis auf den heutigen Tag vorgehaltene Darstellung jener Ereignisse einmal mehr dargelegt wurde. 1995 war ein Bild um die Welt gegangen, das den Colonel im Kampfanzug zeigt - "Aug in Aug mit dem Feind, bewaffnet mit einem Sektglas, dem feisten Serben-General Ratko Mladic zuprostend" (***). Dazu gibt der SZ-Autor Peter Münch folgende Erläuterung ab, in der fünf Jahre nach den "Massakern von Srebrenica" die im allgemeinen bis heute für gültig erklärte Zahl von sieben- bis achttausend Massakertoten kolportiert wird, obwohl noch immer nicht einmal annähernd soviele Leichname in der Region Srebrenica sichergestellt werden konnten:

Das war in Srebrenica, im Nordosten Bosniens, nachdem die Stadt am 11. Juli 1995 an die Serben gefallen war. Etwa 8000 Männer sind damals getötet, nein abgeschlachtet und in Massengräbern verscharrt worden von Mladics Mordkommandos. Es war das schlimmste Kriegsverbrechen auf europäischem Boden seit dem Zweiten Weltkrieg. Srebrenica ist seitdem das Synonym für die Gräuel des Bosnien-Kriegs, und der Name des holländischen Colonels Tom Karremans und vor allem sein Bild wurden zum Synonym für Feigheit, Untätigkeit und Komplizenschaft mit Kriegsverbrechern.

Einer solchen medialen Verurteilung gegenüberstehend ist es für Colonel Karremans so gut wie unmöglich, sich zu rehabilitieren und die Situation, in der sich auch die niederländischen UN-Soldaten unter seinem Kommando damals befanden, glaubwürdig darzustellen. Dabei sind seine Einwände sehr wohl stichhaltig und geeignet, würde ihnen nur weiter nachgegangen werden, zur Erhellung der damaligen Zusammenhänge beizutragen. Die Süddeutsche Zeitung allerdings trug dazu nicht das Geringste bei. Im Gegenteil, sie setzte die öffentliche Diskreditierung dieses Zeugen, der immerhin in der fraglichen Zeit unmittelbar vor Ort war und insofern womöglich mehr Sachkompetenz aufweist als mediale Multiplikatoren der von den NATO-Staaten vorgegebenen Version, fünf Jahre nach "Srebrenica" fort. Er wird dargestellt als ein Militär, der einzig und allein sein eigenes Versagen schönreden will. Dabei ließe sich diese Argumentation genauso gut in umgekehrter Richtung aufstellen. Womöglich möchten das Hauptquartier der NATO, die UN-Führung sowie die Regierungen der führenden westlichen Staaten ihr damaliges Handeln schönreden, weshalb sie einen Kommandeur wie Karremans öffentlich diskreditiert sehen wollen. Doch zurück zum SZ-Artikel, in dem Karremans Argumente folgendermaßen dargestellt werden:

Aber Karremans kämpft. Die Welt hat ihn verurteilt, nun klagt er die Welt an. Er hat ein Buch geschrieben mit dem Titel "Srebrenica, who cares?" - Wer kümmert sich um Srebrenica, oder wen kümmert das schon. Seine Antwort ist eindeutig: Niemand habe sich um das Schicksal der Muslime in der Enklave geschert, niemand um ihn und seine Männer. "Fünfmal", erklärt Karremans und spreizt die Finger der rechten Hand, "fünfmal habe ich Luftunterstützung angefordert. Und fünfmal war die Antwort nein." Eine Liste mit 50 Stellungen der Belagerer habe er ans Hauptquartier übermittelt. Es wäre "leicht gewesen, die Serben los zu werden". Doch der französische General Bernard Janvier, Oberbefehlshaber der UN-Schutztruppe, sah keinen Grund zum Handeln. "Ich weiß nicht warum", sagt Karremans. "Vielleicht gab es Absprachen mit Mladic."

Die Tatsache, daß der niederländische Kommandeur eine nicht unbedingt plausibel erscheinende Erklärung für die verweigerte Luftunterstützung liefern kann, entkräftet nicht im mindesten seinen Einwand. Die eigentlich naheliegende Schlußfolgerung, nämlich daß die NATO-Führung die Einnahme der Stadt durch die bosnisch-serbische Armee womöglich gar nicht verhindern wollte und sogar forciert haben könnte, scheint Karremans zu ungeheuerlich zu sein. Das Argument, die NATO habe gegenüber den bosnischen Serben nicht als Kriegspartei in Erscheinung treten wollen, wurde von ihr selbst wenige Wochen später widerlegt. Nach dem "Massaker von Srebrenica" begann sie mit dem von den bosnischen Muslimen schon seit langem eingeforderten Bombardement serbischer Stellungen, womit sie eine weitere mögliche Antwort auf die Frage geliefert hat, weshalb denn die internationale Staatengemeinschaft an etwas so absurd Anmutendem wie einem absichtlich herbeigeführten "Massaker mit Tausenden Toten" ein Interesse hätte haben können.

(*) zitiert aus: Srebrenica und die Politik der Kriegsverbrechen,
eine Analyse von George Bogdanich, vom 17. Juni 2005,
www.free-slobo.de/notes/050617gb.pdf

(**) zitiert aus: Die Instrumentalisierung der Toten von Srebrenica, Monatskalender November 2002, von Helga Dieter, Komitee für Grundrechte und Demokratie - Jahrbuch 2002/2003, Köln, Dezember 2003

(***) zitiert aus: Srebrenica, fünf Jahre nach dem Massaker: Das Trauma von Colonel Karremans. Reise rückwärts ohne Ziel, von Peter Münch, Süddeutsche Zeitung online, 10. Juli 2000, S. 3

(Fortsetzung folgt)

19. September 2008