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GLEICHHEIT/2635: Obamas Abu-Ghraib-Lösung


World Socialist Web Site
Herausgegeben vom Internationalen Komitee der Vierten Internationale

Obamas Abu-Ghraib-Lösung

Von Bill Van Auken
14. August 2009
aus dem Englischen (13. August 2009)


Im Frühjahr 2004 war die ganze Welt über die Fotos aus dem amerikanischen Gefängnis Abu Ghraib im Irak schockiert und angewidert.

Eines der Bilder zeigte einen verängstigten irakischen Gefangenen mit einer Kapuze über dem Kopf, der auf einer Kiste stand, Elektroden an den Fingern. Auf anderen Fotos sah man, wie auf Gefangene eingeprügelt wurde, oder wie sie von aggressiven Hunden bedroht und an Hundeleinen herumgeführt wurden. Sie waren in schmerzhaften Körperhaltungen angebunden, nackt aufeinandergestapelt und anderen, perversen sexuellen Erniedrigungen ausgesetzt.

Grinsende amerikanische Soldaten wurden mit erhobenem Daumen über der Leiche eines ermordeten Häftlings abgelichtet. Diese Bilder demonstrierten eindeutig den kolonialen Charakter des Kriegs, den der US-Imperialismus im Irak führte.

Immer mehr Beweise tauchten auf, dass diese schlimmen Handlungen nicht nur von hohen Kommandeuren im Irak gefördert und begrüßt wurden, sondern dass die Methoden vom Pentagon und den Geheimdiensten ausgearbeitet, und dass Folter vom Weißen Haus selbst gebilligt worden war.

Um die Bush-Regierung und ihre führenden Vertreter vor den Folgen ihrer Verbrechen zu schützen, schufen sich Bushs Weißes Haus und das Pentagon mithilfe der Demokratischen Partei und der Medien ein Alibi. Sie stellten die in Abu Ghraib ans Licht gekommenen Untaten als das Werk "gesetzloser" Elemente dar, d.h. einiger "fauler Äpfel", deren Handeln in keinem Zusammenhang zur Besetzung des Irak oder dem Verhör- und Haftsystem stand, das sich im Übrigen im Rahmen der Gesetze bewegte.

Am Ende wurden eine Handvoll niedrig rangige Soldaten und Reservisten vor Gericht gestellt, die zweifellos eine Bestrafung für ihre brutalen Taten verdient hatten. Der einzige Grund, weswegen sie vor Gericht gestellt wurden, war aber, dass viel größere Verbrechen vertuscht werden mussten. Die höchsten Kreise der Bush-Regierung und des Militärs hatten sie verübt, indem sie Folter eingeführt und erlaubt hatten.

Heute, fünf Jahre später, ist die Bush-Regierung Geschichte, und ein Demokratischer Präsident hat das Amt übernommen. Er hat - in Worten - der Folter entsagt und "Transparenz" versprochen.

Nichts desto weniger holen Präsident Obama und sein Justizminister Eric Holder die Abu Ghraib-Taktik wieder aus der Schublade, die darin bestand, ein paar "faule Äpfel" am unteren Ende der Kommandostruktur vor Gericht zu zerren, um die viel schwereren Verbrechen der Spitzenleute unter den Teppich zu kehren.

Laut Sprechern des Justizministeriums, die am vergangenen Wochenende in der Los Angeles Times zitiert wurden, ist Justizminister Holder zu dem Schluss gekommen, dass sein Ministerium nicht umhin kommt, wenigstens irgendeine Art von Untersuchung der Folteraktivitäten der CIA durchzuführen. Der Druck für eine solche Untersuchung wird im Laufe des Monats wahrscheinlich zunehmen, wenn auf Anordnung eines Gerichts ein Bericht des Generalinspekteurs der CIA veröffentlicht wird.

Siehe auch:
CIA-Direktor droht Kongress
(5. August 2009)

Neue Berichte über umfassende Spionagetätigkeit und
Kriminalität der US-Regierung (15. Juli 2009)


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Quelle:
World Socialist Web Site, 14.08.2009
Obamas Abu-Ghraib-Lösung
http://wsws.org/de/2009/aug2009/obam-a14.shtml
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. August 2009