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SOZIALISTISCHE ZEITUNG/2311: Wer keine Zukunft sieht, hat auch keine Geschichte


SoZ - Sozialistische Zeitung Nr. 11 · November 2018
Friede den Hütten - Krieg den Palästen!

Jahrestage
Wer keine Zukunft sieht, hat auch keine Geschichte

von Ingo Schmidt


"Das Geld erklärt dem ganzen Menschengeschlecht den Krieg"
(Pierre de Boisguillebert, 1704)  


So viel Erinnerungsarbeit wurde lange nicht geleistet. Doch den unzähligen Büchern, Ausstellungen und Feuilletonartikeln, die den Revolutionen von 1848, 1918 und 1968 gewidmet sind, haftet etwas Gespenstisches an. Nicht im Sinne eines die herrschenden Mächte verängstigenden Gespenstes des Kommunismus, das Marx und Engels am Vorabend der 1848er Revolution beschworen, sondern einer von der Gegenwart abgeschnittenen Vergangenheit.

Diesen Schnitt hat das mit der Öffnung der Berliner Mauer 1989 erreichte Ende der Geschichte vorgenommen - ein Thema, dem sich die Erinnerungskonjunktur im nächsten Jahr zuwenden wird. Dabei wird sicher auch zur Sprache kommen, dass Francis Fukuyama seine These, mit dem Sieg der liberalen Demokratie über die sowjetische Herausforderung sei die Geschichte miteinander rivalisierender politischer Projekte an ein Ende gekommen, widerrufen hat. Mit dem Populismus, so Fukuyama heute, sei der Demokratie eine neue Bedrohung erwachsen.

Die nach 1989 auf Restbestände geschrumpfte Linke könnte sich von Fukuyamas Wende bestätigt sehen. Sie hat die Behauptung, die Geschichte könne an ein Ende kommen, schon während der liberaldemokratischen Euphorie in den 90er Jahren abgelehnt. Aber sie hat es nicht geschafft, aus dem Unmut, der von der alternativlosen Einengung der liberalen Demokratie auf wirtschaftsliberale Politikvorstellungen verursacht wird, Kapital zu schlagen.

Linke Protestbewegungen kamen und gingen, hinterließen aber kaum Spuren in Richtung eines geschichtsmächtigen Zukunftsprojektes. Klassen haben sich in der Konkurrenz um Arbeitsplätze und sozialen Status aufgelöst. Der Internationalismus wurde zum Kampfbegriff des Kapitals gegen nationalstaatlich verfasste Bastionen sozialen Schutzes. Die Produktivkraftentwicklung gilt schon lange nicht mehr als materielle Voraussetzung einer vom Kampf ums Überleben befreiten Gesellschaft, sondern als Angriff auf die natürlichen Lebensgrundlagen.

Anstatt den ebenso verbreiteten wie verstreuten Unmut an den bestehenden Verhältnissen unter dem Banner Demokratie, internationale Solidarität und Ökologie zu einem alternativem Machtblock zusammenzuführen, lässt sich die Linke von den falschen Gegensätzen liberale Demokratie vs. Populismus, Universalismus vs. Kommunitarismus und Globalisten vs. Nationalstaatler zerreißen. Es mag ja sein, dass die Geschichte an und für sich nicht zu Ende ist. Aber die Geschichte der Linken, wie wir sie seit 1848 oder sogar 1789 kennen, ist am Ende. Daran wird sich solange nichts ändern, bis Linke wieder eine Zukunft für sich reklamieren können. Wer keine Zukunft hat, hat eben auch keine Geschichte. Nur wer die Niederlagen der Vergangenheit und die Schwäche der Gegenwart anerkennt, hat eine Chance, die Zukunft zurückzugewinnen. Nicht, weil verpasste Chancen endlich wahrgenommen werden könnten, sondern weil das Eingeständnis der eigenen Niederlagen und Schwächen zum Verständnis aktueller Problemlagen, Kräfteverhältnisse und Entwicklungsmöglichkeiten beiträgt.


Drei wirkungsmächtige Projekte der Linken

Niederlagen kann nur erleiden, wer den Kampf irgendwann einmal begonnen hat. So paradox dies angesichts der gegenwärtigen Schwäche der Linken erscheinen mag: Das 20. Jahrhundert stand ganz im Zeichen linker Kämpfe gegen Feudalherrschaft, Kapitalismus und Kolonialismus. Darin wurden halbe Siege errungen, der Kampf um das große Ganze - eine Gesellschaft frei von Ausbeutung, Unterdrückung und Naturzerstörung - aber verloren.

Dennoch haben die Kämpfe und Niederlagen der Linken dem siegreichen Kapitalismus ihren Stempel aufgedrückt. Technologie, räumliche Verteilung von Produktionsstätten und Orten des Konsums, aber auch kollektive Erinnerungen und Erwartungshorizonte sind von ihnen geprägt.

Vor allem das Erbe dreier linker Projekte sind dem globalen Kapitalismus auf die Stirn geschrieben:

- Der Kampf um den Achtstundentag und die demokratische Republik - damit wollten vor allem europäische Arbeiterbewegungen die materiellen Lebensbedingungen der proletarischen Massen verbessern und die Voraussetzungen für kulturelle und politische Teilhabe schaffen. Nach den Katastrophen zweier Weltkriege, der Großen Depression und des Faschismus führte der parlamentarische Weg in die Sozialstaaten des Westens. Zugleich setzte sich im Osten die Diktatur der Politbüros durch.

- Die Kommunistischen Parteien hatten sich ursprünglich um das revolutionäre Banner Sowjetmacht und Elektrifizierung gescharrt. Auf Arbeiter, Soldaten und Bauern beruhende Sowjets galten als Versicherung gegen die Klassenkollaboration im bürgerlichen Parlamentsbetrieb.

- Elektrifizierung stand für das Bemühen, die Produktivkräfte, die im kapitalistischen Westen in einem quälend langen, von Krisen immer wieder unterbrochenen Prozess entwickelt worden waren, schnell und planvoll voranzutreiben. An die Forderungen des Dritten Standes in seinem Kampf gegen feudale Privilegien anknüpfend, präsentierten sich antikoloniale Bewegungen als Vertreter der Dritten Welt und übernahmen von der Sowjetunion das Ziel nachholender Industrialisierung.


Von der Kritik zur politischen Kraft

In der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg und infolge der Ausbreitung des sowjetischen und chinesischen "Kommunismus" sahen sich die Kapitalisten einem drastisch verkleinerten Weltmarkt gegenüber. Zudem schränkten Sozialstaaten im Westen und eine Reihe der postkolonialen Regime im Süden die Verfügungsrechte über ihr Kapital ein und förderten den Ausbau öffentlicher, für private Investitionen unzugänglicher Sektoren. Aus ihrer Sicht war die Linke an den verschiedenen Fronten des weltweiten Kampfes zwischen Kapitalismus und Sozialismus eindeutig auf dem Vormarsch. Es waren eher linke Dissidenten, die sich über die Sollbruchstellen im eigenen Lager im klaren waren und nach Alternativen suchten.

Alle wirkungsmächtigen Projekte der Linken machten den planvoll organisierten Arbeitsablauf in der Fabrik zum Modell gesellschaftlicher Entwicklung. Arbeit außerhalb der Fabrik wurde nicht als gesellschaftlich notwendig anerkannt. Gleichzeitig wurden jedoch die ökologischen Zerstörungen infolge der Ausweitung der industriellen Produktion in alle Ecken der Welt unübersehbar. Wenig verwunderlich, richteten neue Frauen- und Umweltbewegungen ihre Kritik gleichermaßen gegen kapitalistische Industriebosse wie gegen sozialistische Industrialisierungsprozesse.

Intellektuelle Vorarbeiten für diese Bewegungen hat die Kritische Theorie geliefert, auch wenn deren Vertreter mitunter als Komplizen des spätkapitalistischen Systems angegriffen wurden. Angesichts von Faschismus und Stalinismus hatte sie bereits in den 30er Jahren die Frage aufgestellt, ob das Projekt industrieller Modernisierung, ob im kapitalistischen oder sozialistischen Gewand, anstelle der erhofften Befreiung von materieller Not und hierauf begründeter Herrschaft nicht neue Formen der Herrschaft samt fortschreitender Naturzerstörung erzeugen und hierfür sogar Zustimmung unter den hierunter Leidenden erzeugen könnte.

Neue Linke und in deren Folge neue soziale Bewegungen verwandelten diese hochabstrakte Kritik in eine politische Kraft. Sozialistische Dissidentenströmungen im Osten und Westen sahen darin einen Ansatzpunkt für die Demokratisierung der bestehenden Systeme und die Durchsetzung natur- und menschenfreundlicherer Produktionsmethoden. Die Politbüros im Osten reagierten darauf mit politischer Repression und ökonomischen Konzessionen. Als Gorbatschow endlich auf Perestroika und Glasnost umschaltete, war es zu spät, die sowjetische Arbeiterklasse sah den Reformbemühungen von oben passiv zu, erhebliche Teile des Staats- und Parteiapparats sabotierten sie, bis der Zusammenbruch des Systems unausweichlich wurde.


Was fehlt: Umrisse einer anderen Welt

Die Kapitalisten im Westen reagierten offensiver. Vertikal integrierte Fabrikkomplexe und nach deren Vorbild organisierte Dienstleistungsbetriebe und Verwaltungen, die im Westen als Organisationsbasis der Gewerkschaften, im Osten und Süden als Vorbild eigener Entwicklungsbemühungen gedient hatten, wurden zunehmend durch globale, ständig neu zu knüpfende Produktions- und Transportnetzwerke ersetzt. Gewerkschaften und die staatlichen Institutionen, in die sie während der Expansionsphase des Sozialstaats eingebunden waren, blieben bestehen, aber ihre Durchsetzungskraft gegenüber global agierenden Kapitalisten hatte sich erschöpft.

Die Schwächung der Arbeiterbewegung übertrug sich auf Parlamente und Regierungen, die sich immer mehr in die Rolle von Erfüllungsgehilfen des globalen Kapitals gedrängt sahen. Ihr Anspruch, gewählte Volksvertreter zu sein, ist mittlerweile ähnlich überzeugend wie die Behauptung der untergegangenen Politbüros, Vorhut der Arbeiterklasse zu sein.

Angesichts dieser Entwicklung erscheinen Versuche, den Nationalstaat als Trutzburg zur Verteidigung sozialen Ausgleichs und demokratischer Mitbestimmung gegen die Übermacht des globalen Kapitals auszubauen, rückwärtsgewandt und hilflos. Andererseits ist von der Formierung einer globalen Linken, die dem Kapital auf Augenhöhe gegenübertreten könnte, wenig zu sehen. Die nach dem Ende des Kalten Krieges entstandene globalisierungskritische Bewegung hatte mit ihrer Fixierung auf die Einhegung des Weltmarkts keine Antwort auf die mit der Besetzung Afghanistans beginnende Serie neuer Kriege und löste sich weitgehend in nicht eben demokratisch legitimierte NGOs auf.

Mit den globalen Produktionsnetzwerken, könnte man denken, hat das Kapital eine globale Arbeiterklasse an sich geschaffen, die sich nun als bewusst agierende Klasse für sich konstituieren könne. Dies ist aber schwierig, weil der ungleiche Tausch, der in der Nachkriegszeit im wesentlichen zwischen Nationen erfolgte, nunmehr in die globalen Wertschöpfungsketten verlagert wurde. Die Formulierung gemeinsamer Ziele von Sweatshop-Proletariern im Süden, tarifvertraglich geschützten Arbeitnehmern und prekär Beschäftigten im Norden ist schwierig.

Zudem kann der globalen Arbeiterklasse, so sie sich denn konstituieren sollte, nicht in Aussicht gestellt werden, die vom Kapitalismus entwickelten Produktivkräfte in Eigenregie zu übernehmen. Denn mit der Globalisierung der Produktion ist eine Vervielfachung des Transports von Rohstoffen, Halb- und Fertigwaren einhergegangen, die bereits bestehende ökologische Probleme noch einmal zugespitzt hat.

Um das Überleben von Mensch und Natur zu sichern, müssen die ökologischen Destruktivkräfte den Kapitalisten aus der Hand genommen werden - um sie schnellstmöglich stillzulegen. Dies ist aber nicht möglich ohne eine Vorstellung von alternativen Produktions- und Lebensweisen. Eine Welt, die nicht einmal in Umrissen vorstellbar ist, kann von den Proletariern aller Länder selbst dann nicht gewonnen werden, wenn sie sich den Ungleichheiten in den eigenen Reihen zum Trotz vereinigen sollten. Aber vielleicht eröffnet die Suche nach Wegen zur Überwindung dieser Ungleichheiten ja Ausblicke auf eine sozialistische Zukunft.

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Quelle:
SoZ - Sozialistische Zeitung Nr. 11, 33. Jg., November 2018, S. 12
Herausgeber: Verein für solidarische Perspektiven (VsP)
SoZ-Verlag, Regentenstr. 57-59, 51063 Köln
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veröffentlicht im Schattenblick zum 9. November 2018

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