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KASSEN/766: Kurznachrichten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung vom 01.12.2010 (KBV)


KBV-Kompakt - Kurznachrichten aus der KBV vom 1. Dezember 2010


→  Streit um Finanzierung von privat krankenversicherten Langzeitarbeitslosen
→  Straftäter aus Sicherungsverwahrung sollen Therapie erhalten - BPtK dagegen
→  Köhler: AKR sind bares Geld wert
→  Qualitätssicherung zum Wohl der Patienten
→  Geschäftsbereich Service und Beratung der KVBW QM-zertifiziert
→  Liste des Hausärzteverbandes ist die stärkste Fraktion in Bayern
→  Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe hat neuen Vorsitzenden
→  KV Nordrhein verabschiedet Resolutionen für Änderungen am AMNOG
→  BÄK stellt Checkliste von Vereinbarkeit von Beruf und Familie vor
→  GFB fordert: Einteilung in haus- und fachärztliche Leistung muss aufgegeben werden
→  ÄZQ veröffentlicht Kitteltascheninformationen zum Thema Asthma
→  EU-Kommission fordert mehr HIV-Tests
→  Studie: Jede zweite Frau und jeder dritte Mann wird dement
→  "Vorkassetarif" der GKV kommt nicht gut an

Raute

Streit um Finanzierung von privat krankenversicherten Langzeitarbeitslosen

Im Streit um die Finanzierung von Hartz-IV-Empfängern in der Privaten Krankenversicherung hat sich Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) gegen Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gestellt. Die hatte vorgeschlagen, privatversicherte Langzeitarbeitslose in die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) zu überführen. "Es kann nicht sein, dass Belastungen am Ende an der GKV hängenbleiben", sagte Rösler der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Einen Wechselzwang lehnen auch die gesetzlichen Krankenkassen ab. "Hier sollen erneut die Lasten auf die GKV verschoben werden, ohne dass irgendwelche Ausgleichszahlungen damit verbunden wären", kritisierte Thomas Ballast, Vorstandsvorsitzender des Verbandes der Ersatzkassen e. V. (vdek). Die etwa 6.000 privat krankenversicherten Langzeitarbeitslosen müssen derzeit etwa 290 Euro im Monat zahlen, bekommen aber nur 126 Euro vom Jobcenter ersetzt.

(Frankfurter Allgemeine Zeitung, 27. November, Pressemitteilung des vdek, 26. November)


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Straftäter aus Sicherungsverwahrung sollen Therapie erhalten - BPtK dagegen

Die Abgeordneten des Bundestages wollen ein Gesetz zur Therapierung und Unterbringung psychisch gestörter Gewalttäter verabschieden. Danach ist es künftig möglich, Straftäter statt in einer nachträglichen Sicherungsverwahrung in geschlossene medizinisch-therapeutische Einrichtungen einzuweisen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hatte im Dezember 2009 die nachträgliche Sicherungsverwahrung in Deutschland als eine verkappte Strafverlängerung bezeichnet und als Verstoß gegen die Menschenrechte gerügt. Daraufhin reagierte die Bundesregierung mit dem Entwurf des Therapieunterbringungsgesetzes. Die Bundespsychotherapeutenkammer (BPtK) warnte vor einem Missbrauch von Einrichtungen für psychisch kranke Menschen. Sie kritisierte, dass der Gesetzgeber Straftätern psychische Krankheiten unterstelle. Zudem sei nicht bei jedem dieser Straftäter eine Therapie geeignet, um die von ihm ausgehende Gefahr für die Allgemeinheit zu senken. "Geschlossene medizinisch-therapeutische Einrichtungen sollen hier dazu benutzt werden, um den weiteren Freiheitsentzug von Gewalttätern sicherzustellen. Diese Psychiatrisierung strafrechtlicher Probleme ist inakzeptabel", stellte BPtK-Präsident Prof. Rainer Richter fest.

(Pressemitteilung der BPtK, 1. Dezember)

Raute

___Aus KBV und KVen___

Köhler: AKR sind bares Geld wert

Ab dem 1. Januar 2011 gelten die Ambulanten Kodierrichtlinien (AKR). Dr. Andreas Köhler, Vorstandsvorsitzender der KBV, hat diese am Montag in Berlin vorgestellt. "Nur mit einer möglichst detaillierten Kodierung lässt sich die Morbidität der Versicherten verlässlich darstellen. Sie ist die unverzichtbare Grundlage für die Verhandlungen mit den Krankenkassen, um die morbiditätsbedingte Gesamtvergütung ab 2013 weiterentwickeln zu können", erklärte Köhler und betonte: "Um es deutlich zu sagen: Die AKR sind somit bares Geld wert." Eine Testphase in Bayern habe gezeigt, dass die neuen Richtlinien praxistauglich sind. Allein bei der Kodierung von hausärztlichen Leistungen gebe es Probleme, erklärte KBV-Chef Köhler in einem Videopodcast auf http://www.kv-on.de/. Diese werden jedoch vom Zentralinstitut für die kassenärztliche Versorgung schnellstmöglich behoben. Zudem gebe es eine sechsmonatige Einführungsphase, in der Kodierfehler nicht beanstandet werden.

Die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) Rheinland-Pfalz und Hessen sowie die Landesärztekammer Baden-Württemberg (LÄK BW), kritisierten die Einführung der AKR. Die KV Rheinland-Pfalz hat beschlossen, die AKR in der derzeitigen Fassung nicht umzusetzen. Die KV Hessen warnte vor Eingriffen in den Daten- und Patientenschutz und bemängelte den Bürokratieaufwand für das Praxispersonal. Das Bundesministerium für Gesundheit erklärte jedoch, dass die Richtlinien nicht gegen Daten- und Patientenschutzrechte verstoßen. Auch die LÄK BW forderte, die neuen Richtlinien in ihrer derzeitigen Form zu stoppen, da der zusätzliche Zeit- und Bürokratieaufwand nicht zu einer verbesserten Morbiditätsdarstellung führen würde.

(KBV-Pressemitteilung, 29. November, Ärzte Zeitung online, 25. November, Pressemitteilung der KV Rheinland-Pfalz, 25. November, Ärzte Zeitung, 1. Dezember, Pressemitteilung der LÄK BW, 29. November)


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Qualitätssicherung zum Wohl der Patienten

Der neue Qualitätsbericht der KBV liegt nun vor. Darin stellt die Organisation etablierte und neue Maßnahmen zur Förderung der Qualität in der vertragsärztlichen Versorgung vor. "Wir wollen mit diesem Bericht transparent machen, was wir in der Qualitätssicherung leisten" sagte der KBV-Vorstandsvorsitzende, Dr. Andreas Köhler. Erstmals enthält der Bericht die Ergebnisse aller Prüfungen, die die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) im Untersuchungszeitraum 2009 im Rahmen der Qualitätsförderung und -sicherung durchgeführt haben. Neu ist auch die Initiative der KBV und KVen, einheitliche Bewertungsschemata zu erstellen, die bei der Überprüfung der von den Ärzten zu dokumentierenden Leistungen zum Einsatz kommen. Ein besonderes Projekt ist die 2009 online gegangene Arztbibliothek. Auf www.arztbibliothek.de steht den Vertragsärzten und -psychotherapeuten qualitätsgeprüftes und evidenzbasiertes Wissen auf einen Klick zur Verfügung.

Nähere Informationen zum aktuellen Qualitätsbericht erteilt Gabriele Sander unter der E-Mail-Adresse gsander.de. Außerdem ist der Qualitätsbericht hier als Download erhältlich.

(KBV-Pressemitteilung, 26. November)


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Geschäftsbereich Service und Beratung der KVBW QM-zertifiziert

Der Geschäftsbereich Service und Beratung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Baden-Württemberg hat eine externe Zertifizierung als kundenorientierte Beratungsorganisation erhalten. Für die Zertifizierung und Etablierung eines umfassenden Qualitätsmanagement-Systems wurde als Modell die KQB (Kundenorientierte Qualitätstestierung für Beratungsorganisationen) gewählt, da diese speziell auf Beratungsorganisationen zugeschnitten ist. Für die erfolgreiche Testierung musste der Geschäftsbereich Service und Beratung der KV Baden-Württemberg 57 Anforderungen aus elf Qualitätsbereichen erfüllen und nachweisen. Im Rahmen des Qualitätsentwicklungsprozesses wurden unter anderem strukturierte Kundeninterviews und Verfahren zum Umgang mit kritischen Rückmeldungen eingeführt sowie ein umfassendes Controllingsystem eingesetzt. "Wir sind stolz, dass die Leistungsfähigkeit unserer Beratung nun in einem anerkannten Verfahren überprüft und neutral bestätigt wurde", sagte Dr. Wolfgang Herz, stellvertretender Vorsitzender der KV Baden-Württemberg .

(Pressemitteilung der KV Baden-Württemberg, 25. November)


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Liste des Hausärzteverbandes ist die stärkste Fraktion in Bayern

Die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Bayerns hat eine neue Vertreterversammlung (VV) gewählt. Mit 21 Sitzen ist die Liste des Bayerischen Hausärzteverbandes (Spitzenkandidat Dr. Wolfgang Hoppenthaller) die stärkste Fraktion der VV. Zweitstärkste Fraktion ist die von Dr. Andreas Hellmann (Vorsitzender der VV der KBV) angeführte Facharztliste Bayern der Berufsverbände (GFB) mit zehn Sitzen. Es folgt die Liste des Bayerischen Facharztverbandes mit Spitzenkandidatin Dr. Ilka Martina Enger, die fünf Sitze erreichte. Jeweils zwei Sitze in der neuen VV können der Fachverband Freier Hausärzte in Bayern mit Listenführer Dr. Gabriel Schmidt (stellvertretender Vorsitzender der KV Bayerns), die Liste Ausgezeichnete Qualität für Arzt und Patient mit Listenführer Dr. Axel Munte (Vorstandsvorsitzender der KV Bayerns) sowie die Junge Liste für Kinder und Jugendliche mit Listenführer Dr. Roland Ulmer für sich beanspruchen. Jeweils einen Sitz verbuchten die Ärztinnen- und Ärzteliste Bayern mit Spitzenkandidat Dr. Wolf von Römer, Medi Bayern mit Spitzenkandidat Dr. Dr. Alfried Schinz sowie die Liste Sprechende Medizin mit Spitzenkandidatin Dr. Claudia Ritter-Rupp. Bei den Psychotherapeuten erhielt das Psychotherapeuten Bündnis mit Rudolf Bittner (zweiter Vorsitzender der KV Bayerns) an der Spitze drei Sitze und das Aktionsbündnis Psychotherapie mit Ellen Bruckmayer an der Spitze zwei Sitze.

(Pressemitteilung der KV Bayerns, 25. November)


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Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe hat neuen Vorsitzenden

Dr. Wolfgang-Axel Dryden aus Kamen ist zum neuen 1. Vorsitzenden der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Westfalen-Lippe in Dortmund gewählt worden. Die 50 Mitglieder der Vertreterversammlung der KV haben den 61-jährigen Facharzt für Allgemeinmedizin am vergangenen Samstag für sechs Jahre zum Vorsitzenden bestimmt. Dr. Gerhard Nordmann, Facharzt für Augenheilkunde aus Unna, wurde in einem weiteren Wahlgang zum 2. Vorsitzenden gewählt. Den Vorstand komplettiert als Mitglied Dr. Thomas Kriedel.

Dryden und Kriedel wurden damit in ihren Vorstandsämtern bestätigt, Nordmann ist neu im Amt. In einer ersten Stellungnahme nach seiner Wahl sagte der neue 1. Vorsitzende Dryden: "Ich werde mich in den kommenden sechs Jahren besonders für die Verbesserung der Wirtschafts- und Arbeitsbedingungen der Ärzte und Psychotherapeuten in Westfalen-Lippe einsetzen."

(Pressemitteilung der KV Westfalen-Lippe, 27. November)


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KV Nordrhein verabschiedet Resolutionen für Änderungen am AMNOG

Die Vertreterversammlung (VV) der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Nordrhein hat sich in zwei Resolutionen für Änderungen des vom Deutschen Bundestag verabschiedeten Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes (AMNOG) ausgesprochen. Die erste Resolution wendet sich gegen die Öffnung der integrierten Versorgung für die Hersteller von Arzneimitteln beziehungsweise von Medizinprodukten. Die VV fordert die Krankenkassen, die Ärzteschaft und die ärztlichen Verbände und Genossenschaften auf, keine IV-Verträge mit Unternehmen der pharmazeutischen Industrie und Medizinprodukteindustrie zu schließen. In einer zweiten Resolution fordert die Versammlung die Abschaffung der Richtgrößenprüfungen und Regresse bei den Arznei- und Heilmittelverordnungen.

(Pressemitteilung der KV Nordrhein, 27. November)

Raute

___Aus den Verbänden___

BÄK stellt Checkliste von Vereinbarkeit von Beruf und Familie vor

Die Bundesärztekammer (BÄK) hat das Handbuch "Familienfreundlicher Arbeitsplatz für Ärztinnen und Ärzte - Lebensqualität in der Berufsausübung" im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) in Berlin vorgestellt. Der Bericht gebe schon jetzt einen Einblick, wie familienorientierte Arbeitsbedingungen für Ärzte künftig aussehen könnten, erklärte Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) anlässlich der Vorstellung. Er erklärte zudem, dass eine Arbeitsgruppe des BMG daran arbeite, wie Arzt- und Pflegeberufe familienfreundlicher gestaltet werden können.

In dem Handbuch der BÄK wird unter anderem gezeigt, wie ein familienfreundlicher Arbeitsplatz im ambulanten Sektor aussehen könnte. Zudem gibt es Checklisten und Anforderungsprofile für familienfreundliche Einrichtungen. Arbeitgeber können anhand dieser Listen überprüfen, ob sie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf fördern. (Gemeinsame Pressemitteilung des BMG und der BÄK, 29. November)


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GFB fordert: Einteilung in haus- und fachärztliche Leistung muss aufgegeben werden

Die Gemeinschaft Fachärztlicher Berufsverbände (GFB) hat erklärt, dass Fachärzte, wie beispielsweise Kinderärzte und Internisten, neben einer spezialisierten Patientenbehandlung auch eine hausärztliche Versorgung leisten. "Die Teilung des Gesundheitssystems in eine zuwendungsorientierte Tätigkeit und eine sachlich kühle Spezialmedizin entspricht nicht den tatsächlichen Versorgungsbedürfnissen und sollte endlich aufgegeben werden", forderte Dr. Siegfried Götte, Präsident der GFB. Mit der Einführung der hausarztzentrierten Versorgung in das Fünfte Sozialgesetzbuch und der damit verbundenen Verpflichtung der Krankenkassen zu gesonderten Vertragsbeziehungen, habe der Gesetzgeber völlig negiert, dass auch Fachärzte einen bedeutenden Anteil an der betreuenden Versorgung der Bevölkerung haben, so Götte. (Pressemitteilung der GFB, 25. November)


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ÄZQ veröffentlicht Kitteltascheninformationen zum Thema Asthma

Das Ärztliche Zentrum für Qualität in der Medizin (ÄZQ) hat zwei Nationale VersorgungsLeitlinien (NVL) veröffentlicht. Die NLV zum Thema Kreuzschmerz kann im Internet heruntergeladen werden. Die NVL und die Patientenleitlinie zum Thema Asthma wurden redaktionell und inhaltlich überarbeitet. Es gibt sie nun in einer Kurz- und einer Langfassung. Erstmalig können Interessierte auch Kitteltaschenversionen mit Informationen aus der NVL Asthma für Kinder und Jugendliche sowie Erwachsene auf www.patienten-information.de herunterladen. Die Arztbibliothek des ÄZQ hat anlässlich des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember Leitlinien und weitere Informationen als Thema des Monats zusammengestellt.

(Pressemitteilungen des ÄZQ, 29. und 30. November)

Raute

___Aus der Welt___

EU-Kommission fordert mehr HIV-Tests

Anlässlich des Welt-Aids-Tags am 1. Dezember hat Gesundheitskommissar John Dalli mehr Prävention und HIV-Tests gefordert. "Der erste Schritt zur Bekämpfung des Virus ist der HIV-Test. Wir dürfen in unseren Bemühungen nicht nachlassen und müssen unser Engagement zur Bekämpfung dieser schweren Krankheit verstärken", sagte Dalli. Schätzungen zufolge weiß in Europa etwa jeder dritte HIV-Infizierte nichts von seiner Infektion. Gleichzeitig kündigte die EU-Kommission eine Erhöhung der Beiträge zum Globalen Fonds zur Aidsbekämpfung auf insgesamt 1,3 Milliarden Euro an. Die Zahl der Neuinfektionen ist zwar gesunken, weiterhin gibt es aber weltweit immer mehr HIV-Infizierte. Mittlerweile gibt es weltweit 33,4 Millionen infizierte Menschen. Am schlimmsten betroffen sind die afrikanischen Länder südlich der Sahara, wo 71 Prozent aller HIV-Neuinfektionen im Jahre 2008 auftraten.

(Pressemitteilung der EU-Kommission, 30. November)

Raute

___Außerdem___

Studie: Jede zweite Frau und jeder dritte Mann wird dement

Immer mehr Demenz führt zur Kostenexplosion in der Sozialversicherung. Fast jede zweite Frau und jeder dritte Mann muss damit rechnen, dement zu werden. Das geht aus dem Pflegereport 2010 der Barmer GEK hervor. "Mit der Entwicklung dementieller Erkrankungen stoßen wir in eine neue Pflegedimension vor, es bedarf einer tragfähigen Lösung für die Pflege von morgen", sagte Dr. Rolf-Ulrich Schlenker, Vorstand der Barmer GEK. Der Anteil der Demenzkranken an der Gesamtbevölkerung wird sich innerhalb von 50 Jahren um das Zweieinhalbfache von heute 1,5 auf dann 3,8 Prozent erhöhen, prognostizierte das Zentrum für Sozialpolitik der Universität Bremen. Die Studie stellt auch klar, dass Demenz fast zwangsläufig zur Pflegebedürftigkeit und damit zu einem höheren medizinischen und pflegerischen Betreuungsaufwand führt. Bereits 2012 oder spätestens 2013 werde die Pflegeversicherung ein Defizit einfahren.

Schlenker und Studienleiter Prof. Heinz Rothgang kritisierten die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik: Der geplante Aufbau einer Kapitalsäule in der Pflegeversicherung durch neue Zusatzprämien bringe zunächst keine finanzielle Entlastung und gehe auch an den Zukunftsproblemen vorbei. Stattdessen müsse man dann über Beitragserhöhungen nachdenken.

(Pressemitteilung der Barmer GEK, 30. November, Agenturmeldung, 30. November)


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"Vorkassetarif" der GKV kommt nicht gut an

Der aktuelle Gesundheitsmonitor der Bertelsmann Stiftung zeigt, dass die Mehrheit der Deutschen dem sogenannten Vorkasseprinzip der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) keine Bedeutung beimisst. Zu diesem Ergebnis kam auch die aktuelle Versichertenbefragung der KBV (http://www.kbv.de/publikationen/versichertenbefragung2010.html). Die Bertelsmann Stiftung fand heraus, dass die bereits seit dem Jahr 2004 von der GKV angebotenen freiwilligen Tarife kaum auf Resonanz stoßen. Nach ihren Präferenzen bei der Beurteilung ihrer Krankenkasse gefragt, landete der Kostenerstattungstarif bei den Befragten mit 30 Prozent nur auf Platz neun von insgesamt zwölf Kriterien. Der Selbstbehalttarif liegt mit neun Prozent auf dem letzten Platz. Der Kostenerstattungstarif richtet sich an gesetzlich Versicherte, die ihre Leistungen wie Privatversicherte in Anspruch nehmen möchten. Beim sogenannten Selbstbehalttarif bieten die Krankenkassen Prämienzahlungen als Gegenleistung dafür an, dass der Versicherte Kosten übernimmt, die eigentlich die Krankenkasse zahlen muss. Für die Befragten ist die gute Erreichbarkeit (57 Prozent) das wichtigste Kriterium bei der Beurteilung der Krankenkassen. Erst mit einem relativ großen Abstand folgen Bonusprogramme (46 Prozent), gute Angebote für chronisch Kranke (45 Prozent), Kostenübernahme für Gesundheitskurse (43 Prozent), Beitragsrückzahlung bei Leistungsfreiheit (41 Prozent), Zusatzleistungen bei Krankheit zu Hause (39 Prozent) und Kostenübernahme für alternative Medizin (39 Prozent).

(Pressemitteilung der Bertelsmann Stiftung, 24. November)

Raute

Quelle:
Newsletter KBV-Kompakt vom 1. Dezember 2010
Herausgeber: Kassenärztliche Bundesvereinigung
Dr. Andreas Köhler (1. Vorsitzender der KBV, v.i.S.d.P.)
Redaktion:
Dezernat Kommunikation der KBV
Tel: 030 / 4005 - 2203
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veröffentlicht im Schattenblick zum 4. Dezember 2010