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BAYERN/8173: Regionalnachrichten - BR Text 16.02.2017


BR Text vom 16.02.2017 - Nachrichten Bayern


+++ Neue Vorwürfe gegen Regensburgs OB +++ Streit um Münchner Luft vor VGH +++ Städtetag: Diesel-Verbote unvermeidbar +++ Seehofer will Merkel nicht schwächen +++ Bahn-Ausbau München-Lindau wird teurer +++ 22.000 Flüchtlinge in Unternehmen +++ Städte wollen Rückkehr zum G9 +++ Lehrerverband: Schulnoten überdenken +++ Notruf ignoriert - 6.000 Euro Strafe +++ Geständnis in Prozess um Ehetragödie +++ 25 Jahre nach Überfall Prozessbeginn +++ Frau getötet: Prozess gegen 51-Jährigen +++ Tor zur KZ-Gedenkstätte kommt zurück +++ Wieder Tierschutzverstoß in Schlachthof +++ Tesla-Chef zahlt Reparaturkosten +++ Autofahrer überrollt Ehefrau +++ Lkw umgekippt +++ Unfall auf der B22 +++ Warnstreik auch im Flugbetrieb München spürbar +++ Unfall mit Ammoniakgas +++ Brand in einem Gewächshaus +++ Pläne gegen Wohnungsnot +++ Unterführung am Straubinger Bahnhof wird saniert +++ Unfall bei Nabburg +++ Menschlichen Schädel entdeckt +++ Zigaretten gestohlen +++ Stapler-Unfall mit Todesfolge +++

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Neue Vorwürfe gegen Regensburgs OB

In der Regensburger Korruptionsaffäre
gibt es neue Vorwürfe gegen den inhaf-
tierten Oberbürgermeister Wolbergs.

Nach Recherchen des Bayerischen Rund-
funks hat sich der SPD-Politiker als
Verwaltungsratsvorsitzender der Regens-
burger Sparkasse für einen fragwürdigen
Kredit über 4,5 Millionen Euro an den
ebenfalls in Untersuchungshaft sitzen-
den Bauunternehmer Tretzel eingesetzt.

Tretzel habe für den Kredit keine Si-
cherheit hinterlegen müssen, so Finanz-
experten gegenüber dem BR. Auch der
Zinssatz von 0,6 Prozent sei unüblich.

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Streit um Münchner Luft vor VGH

Umweltschützer und der Freistaat strei-
ten vor dem Verwaltungsgerichtshof um
einen Weg zu besserer Luft für München.

Die EU-Grenzwerte für Stickstoffdioxid
sind dort alljährlich an zwei Stellen
überschritten. 2012 hatte das Verwal-
tungsgericht München den Freistaat auf
eine Klage der Deutschen Umwelthilfe/
DUH hin verpflichtet, schnellstmöglich
Abhilfe zu schaffen.

Der Vorsitzende Richter Schenk sagte,
die Frage dürfte letztlich in Verkehrs-
beschränkungen für Dieselfahrzeuge mün-
den. Er stellte aber in Frage, ob sol-
che Vorgaben Sache des Gerichts seien.

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Städtetag: Diesel-Verbote unvermeidbar

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen
Städtetags, Dedy, hat Diesel-Fahrverbo-
te in einigen deutschen Städten als un-
vermeidbar bezeichnet.

In der Bayern 2-"radioWelt" sagte Dedy,
Fahrverbote seien keine "Traumlösung".
Zumindest kurzfristig werde man in ein-
zelnen Städten jedoch nicht darum he-
rumkommen. Dazu zählte er auch Stutt-
gart und München, wo am Bayerischen
Verwaltungsgerichtshof über Diesel-
Fahrverbote verhandelt wurde.

Dedy sprach von einem "Dilemma" zwi-
schen der Gesundheit der Menschen und
Problemen u.a. für den Lieferverkehr.

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Seehofer will Merkel nicht schwächen

Ministerpräsident Seehofer hat sich in
der BR-Fernsehsendung "Münchner Runde"
u.a. eingehend zum Verhältnis zur
Schwesterpartei CDU geäußert.

Der CSU-Chef sagte wörtlich: "Ich möch-
te richtige Politik, aber nicht die
Kanzlerin schwächen." Aber deshalb gebe
die CSU ihre Positionen nicht auf. So
bleibe die Begrenzung der Zuwanderung
ein "Kernbestandteil bayerischer Poli-
tik".Ohne dies sei die "Glaubwürdigkeit
futsch". SPD-Kanzlerkandidat Schulz
bezeichnete Seehofer als harten Gegner.

Zur eigenen Zukunft sagte Seehofer, man
werde am 6. Mai Klarheit haben.

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Bahn-Ausbau München-Lindau wird teurer

Der Ausbau der Bahnstrecke von München
an die deutsch-österreichische Grenze
bei Lindau wird voraussichtlich mehr
als doppelt so teuer wie geplant.

Statt 190 Mio. Euro wie vor zehn Jahren
veranschlagt, werde nun mit 440 Mio.
Euro gerechnet, sagte Innenminister
Herrmann/CSU im Verkehrsausschuss des
Landtags. Als Grund nannte Herrmann
u.a. eine verstärkte Lärmvorsorge.

Unterdessen erhielt die Bahn die Geneh-
migung für den ersten Bauabschnitt von
München nach Aichstetten.Durch den Aus-
bau soll die Fahrzeit München-Zürich
ab 2020 rund 50 Minuten kürzer werden.

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22.000 Flüchtlinge in Unternehmen

Immer mehr Flüchtlinge arbeiten bei
bayerischen Unternehmen.

Nach Angaben der Regionaldirektion
Bayern der Bundesagentur für Arbeit/BA
stieg die Zahl der sozialversicherungs-
pflichtig beschäftigten Flüchtlinge von
Mitte 2015 an innerhalb eines Jahres
auf insgesamt knapp 22.000 Beschäftig-
te. Dies sei ein Zuwachs von 11.100
Personen.

Die enge Vernetzung im Rahmen des Ar-
beitsmarktprogramms Flucht habe sich
bewährt, sagte der Vorsitzende der Ge-
schäftsführung der BA-Regionaldirektion
Bayern, Holtzwart.

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Städte wollen Rückkehr zum G9

Nach den Landkreisen fordern nun auch
die Städte in Bayern eine rasche Rück-
kehr zum neunjährigen Gymnasium.

Die Bürgermeister seien des Hin und Her
überdrüssig, sagte der Vorsitzende des
Bayerischen Städtetages, Maly/SPD. Die
Kommunen bräuchten Planungssicherheit
für den Ausbau von Gymnasien. Maly
sprach sich gegen Mischmodelle von
acht- und neunjährigem Gymnasium aus.
Zusätzliche Kosten einer Reform müssten
den Kommunen zudem erstattet werden.

Im Landtag und bei der Staatsregierung
zeichnet sich eine Entscheidung in den
kommenden Wochen ab.

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Lehrerverband: Schulnoten überdenken

Der Bayerische Lehrerverband BLLV for-
dert, die Vergabe von Schulnoten zu
überdenken.

BLLV-Präsidentin Fleischmann sprach
sich stattdessen für eine "differen-
ziertere und individuellere Leistungs-
bewertung" aus. Was bringe einem Kind
eine Fünf auf dem Zwischenzeugnis? Mo-
tivierend sei das nicht. Fleischmann
hält vor allem sogenannte Lernentwick-
lungsgespräche für eine moderne Mög-
lichkeit des Feedbacks in Schulen: ei-
nige Schulen machten dies bereits.

In Bayern erhalten am Freitag rund eine
Million Schüler ein Zwischenzeugnis.

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Notruf ignoriert - 6.000 Euro Strafe

Weil er bei einer Auseinandersetzung
zwischen Jugendlichen keine Streife ge-
schickt hat, ist ein Notrufpolizist zu
einer Geldstrafe von 6.000 Euro verur-
teilt worden.

Der 53-Jährige hatte vor dem Amtsge-
richt Augsburg zugegeben, den Notruf
eines 17-Jährigen nicht ernst genommen
zu haben. Der Jugendliche wurde zusam-
mengeschlagen. Das Gericht verurteilte
den Beamten daher wegen vorsätzlicher
Körperverletzung im Amt.

Der Polizist stand vor Gericht, weil er
gegen einen Strafbefehl über 4.800 Euro
Einspruch eingelegt hatte.

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Geständnis in Prozess um Ehetragödie

Vor dem Landgericht Regensburg hat ein
46-jähriger Mann gestanden, im Mai 2016
seine Ehefrau getötet zu haben.

Der Verteidiger des aus Albanien stam-
menden Mannes gab zu Beginn des Prozes-
ses eine Erklärung ab, wonach der Mann
die 37-Jährige im Streit mit einem
Kleid erdrosselte. Die Anklage lautet
auf Totschlag.

Der Mann hatte sich nach der Tat ver-
letzt in ein Krankenhaus begeben und
dem Personal gesagt, dass die Frau tot
in der gemeinsamen Wohnung liege. Für
den Prozess sind bis Ende März zehn
Verhandlungstage angesetzt.

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25 Jahre nach Überfall Prozessbeginn

Fast ein Vierteljahrhundert nach einem
Überfall auf einen Supermarkt in Mün-
chen hat der Prozess gegen den mutmaß-
lichen Täter begonnen.

Der 50-Jährige soll das Geschäft 1993
mit einem unbekannten Komplizen über-
fallen und den Ladenbesitzer angeschos-
sen haben. Er muss sich nun u.a. wegen
versuchten Mordes in Mittäterschaft
verantworten. Die Verteidigung erklär-
te, ihr Mandant bestreite die Tat.

Der Mann geriet erst in Verdacht, als
er in Österreich wegen einer anderen
Tat in Haft kam. Er verbüßt dort wegen
Mordes und Raubes eine lebenslange Haft.

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Frau getötet: Prozess gegen 51-Jährigen

Weil sich seine Frau von ihm trennen
wollte, soll ein 51-Jähriger sie er-
schlagen haben.

Seine Frau sei "böse" und "sehr frech"
zu ihm gewesen, habe ihn erniedrigt und
betrogen, sagte der Angeklagte vor dem
Landgericht München II. Der Anklage
zufolge soll er bei einem Streit am 18.
Januar 2016 so sehr in Rage geraten
sein, dass er der 43-Jährigen den Schä-
del gespalten hat. Anschließend habe er
noch sieben Mal auf die Frau eingesto-
chen.

Bereits 2009 diagnostizierten Ärzte u.
a. ein wahnhaftes Verhalten des Mannes.

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Tor zur KZ-Gedenkstätte kommt zurück

Das vor gut zwei Jahren gestohlene his-
torische Eingangstor der KZ-Gedenkstät-
te Dachau kehrt am Mittwoch nächster
Woche aus Norwegen zurück.

Das Tor mit der Aufschrift "Arbeit
macht frei" soll nach einer Restaurie-
rung in der Dauerausstellung zu sehen
sein, wie die KZ-Gedenkstätte mitteil-
te. Erstmals soll es bei den Feierlich-
keiten zum 72. Jahrestag der KZ-Befrei-
ung am 30. April zu sehen sein.

Das Tor war 2014 gestohlen worden und
später in Norwegen aufgetaucht. Am Ein-
gang in Dachau wurde es durch eine Rep-
lik ersetzt.

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Wieder Tierschutzverstoß in Schlachthof

In Bayern ist erneut in einem Schlacht-
hof ein Verstoß gegen das Tierschutzge-
setz festgestellt worden.

Bei einer Sonderkontrolle im Januar
stellten Prüfer in einem Betrieb "er-
hebliche Mängel bei der Betäubung von
Schweinen fest", wie das Landesamt für
Gesundheit und Lebensmittelsicherheit/
LGL in Erlangen mitteilte. In dem na-
mentlich nicht genannten Betrieb hätten
Mitarbeiter nicht erkannt, dass die
Betäubung nicht ausreichte und keine
Nachbetäubung durchgeführt.

2016 sorgten gravierende Tierschutzmän-
gel in Schlachthöfen für Aufsehen.

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Tesla-Chef zahlt Reparaturkosten

Über sein Manöver spricht die ganze
Welt: Unter Einsatz seines eigenen
Autos - eines Tesla - hat ein Mann auf
der A9 bei Garching das Leben eines
bewusstlosen Autofahrers gerettet.

Jetzt hat Tesla-Chef Elon Musk dem "A9-
Helden" gratuliert und angekündigt, die
Reparaturkosten in Höhe von rund 2.000
Euro zu übernehmen.

Der Garchinger hatte am Montag auf der
A9 nahe der Abfahrt Garching-Süd einen
Pkw bemerkt, dessen Fahrer offenbar be-
wusstlos war. Der dreifache Vater setz-
te sich vor das Auto, bremste ab und
brachte beide Pkw zum Stehen.

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BAYERN KURZMELDUNGEN

Germering: Ein 82-Jähriger hat in einer
Tiefgarage in Germering bei München
seine Frau mit dem Auto überrollt und
tödlich verletzt. Der Rentner fuhr
rückwärts aus dem Stellplatz und wollte
seine Ehefrau zusteigen lassen. Dabei
übersah er nach Polizeiangaben die of-
fensichtlich hinter dem Auto wartende
85-Jährige.

Gefrees: Auf der A9 bei Gefrees/Lkr.
Bayreuth ist ein mit Gemüse beladener
Lkw umgekippt, nachdem er die Mittel-
leitplanke durchbrochen hatte. Der 59-
jährige Fahrer des Sattelzugs wurde
verletzt. Der Sachschaden wird auf rund
100.000 Euro geschätzt.

Rötz: Nach einem schweren Unfall auf
der B22 bei Rötz/Lkr. Cham am Dienstag
ist eine 68-jährige Frau im Krankenhaus
gestorben. Sie hatte als Beifahrerin in
einem Auto gesessen, das ein 46-Jähri-
ger beim Abbiegen übersehen hatte. Beim
Zusammenprall der Fahrzeuge wurden drei
weitere Menschen schwer verletzt.

Berlin/München: Ein Warnstreik an den
Berliner Flughäfen Tegel und Schönefeld
wirkt sich auch auf den Flugbetrieb in
München aus. Der Streit dauert bis 22
Uhr. Bisher wurden elf Verbindungen von
und nach Berlin der Airlines Lufthansa
und Air Berlin annulliert. Die Gewerk-
schaft Verdi fordert u.a. ein besseres
Tarifsystem.

Schweinfurt: Die Ursache des Ammoniak-
gas-Austritts, bei dem in Schweinfurt
zwölf Arbeiter verletzt wurden, steht
fest. Das Gas sei aus einer defekten
Zuleitung zu einem Brennofen ausge-
strömt, teilte die Polizei mit. Die
Verletzten waren am Mittwoch mit Atem-
wegs- und Augenreizungen ins Kranken-
haus gebracht worden, nachdem das Gas
in einer Werkshalle im Hafen ausgetre-
ten war.

Albertshofen: Ein Brand im Gewächshaus
einer Gärtnerei in Albertshofen/Lkr.
Kitzingen hat einen Schaden von rund
100.000 Euro verursacht. Das etwa fuß-
ballfeldgroße Gewächshaus begann laut
Polizei wegen eines technischen Defekts
der Heizanlage zu brennen.

München: Bayerns Städte wollen steuer-
liche Anreize für Landwirte, die zur
Behebung der Wohnungsnot Bauland an
Kommunen verkaufen. Der Mangel an be-
zahlbarem Wohnraum spitze sich in vie-
len Städten und Gemeinden zu, sagte der
Vorsitzende des Bayerischen Städteta-
ges, Maly/SPD. Die Nachfrage nach Woh-
nungen steige weiter an, zumal der Zu-
zug nach Bayern andauere, sagte Maly.

Straubing: In der Straubinger Innen-
stadt ist für die kommenden zwei Jahre
die Unterführung am Bahnhof wegen Sa-
nierungsarbeiten gesperrt. Trotz Umlei-
tungen und einer geänderten Ampeltak-
tung gelten Staus als unvermeidlich.
Durch die mehr als 100 Jahre alte Un-
terführung fahren täglich 15.000 Autos.

Nabburg: Bei einem Frontalzusammenstoß
zweier Autos bei Nabburg/Lkr. Schwan-
dorf ist eine 76 Jahre alte Frau ums
Leben gekommen. Die Frau geriet nach
Angaben der Polizei mit ihrem Fahrzeug
auf die linke Seite und stieß dort mit
einem anderen Wagen zusammen. Sie
starb noch am Unfallort, der Fahrer des
anderen Autos wurde schwer verletzt.

Tegernheim: Bei Baumschnittarbeiten bei
Tegernheim in der Oberpfalz haben städ-
tische Mitarbeiter einen menschlichen
Schädel entdeckt. Laut Polizei wurde
der Bereich durchsucht. Es seien weite-
re Knochenfragmente entdeckt worden.
Nun müsse untersucht werden, ob die
Knochen zusammengehören und wie alt sie
seien.

Ansbach: Unbekannte Täter haben in Mit-
telfranken einen Lastwagen aufgebrochen
und Zigaretten im Wert von mehr als ei-
ner Million Euro gestohlen. Wie die Po-
lizei mitteilte, wurde der verplombte
Laster zunächst an einem Parkplatz an
der A6 bei Ansbach aufgebrochen. Danach
wurde der Sattelzug neu verplombt. In
der folgenden Nacht öffneten unbekannte
Täter den Auflieger erneut und stahlen
dann alle Paletten.

Egglkofen: Bei einem Stapler-Unfall auf
einem Hof in Harpolden bei Egglkofen/
Lkr. Mühldorf am Inn ist ein 22-Jähri-
ger ums Leben gekommen. Laut Polizei
stürzte das Fahrzeug um. Angehörige
hatten den Toten gefunden. Der Unfall-
hergang ist noch unklar.

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Quelle:
BR Text
Bayerischer Rundfunk, Programmbereich Bayern 3 - Jugend - Multimedia
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