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BAYERN/8792: Regionalnachrichten - BR Text 08.11.2018


BR Text vom 08.11.2018 - Nachrichten Bayern


+++ EVP wählt Weber zum Spitzenkandidaten +++ Gedenken an Opfer der Pogromnacht +++ Schuster lobt Proteste gegen AfD +++ Städtetag: Koalitionsvertrag mit Lücken +++ Wohlfahrtsverbände üben Kritik +++ Aiwanger zu dritter Startbahn +++ Herrmann für Regeln zu AfD-Beobachtung +++ Bezirkstage konstituieren sich +++ Prozess um Tod von Schüler in Passau +++ Herbsttagung der bayerischen Bischöfe +++ Parship muss Werbeslogan aufgeben +++ Baby sperrt Oma aus Auto aus +++ Prinzessinnenhaus wurde zwangsversteigert +++ Prozess gegen AfD-Gegner +++ Zahl der jungen Komasäufer gesunken +++ Raser verurteilt +++ Nächtlicher Rettungseinsatz am Königssee +++ Verkehrsplanungsamt prüft Luftqualität +++ Start der Wintersportsaison verschoben +++ Großbrand in Kirchdorf +++ Weißgesichtssaki im Nürnberger Tiergarten geboren +++

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EVP wählt Weber zum Spitzenkandidaten

CSU-Vize Weber ist zum Spitzenkandi-
daten der konservativen Europäischen
Volkspartei/EVP für die Europawahl im
Mai 2019 gewählt worden.

Weber setzte sich auf dem EVP-Kongress
in Helsinki mit der deutlichen Mehrheit
von 79 Prozent der Stimmen gegen seinen
finnischen Konkurrenten Stubb durch.
Damit hat er auch gute Chancen, nächs-
ter EU-Kommissionpräsident zu werden.

Der Niederbayer gehört dem EU-Parlament
seit 2004 an. Seit 2015 ist er stell-
vertretender CSU-Vorsitzender. Er galt
zuletzt auch als möglicher Nachfolger
von CSU-Parteichef Seehofer.

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Gedenken an Opfer der Pogromnacht

Vertreter von Kirchen und Juden wollen
am Abend gemeinsam der Opfer der Po-
gromnacht vor 80 Jahren gedenken.

Der Präsident des Zentralrats der Ju-
den, Schuster, der Ratsvorsitzende der
Evangelischen Kirche in Deutschland/
EKD, Bedford-Strohm, und der Vorsitzen-
de der katholischen Deutschen Bischofs-
konferenz, Kardinal Marx, werden in
Würzburg zur Gedenkfeier erwartet.

In der Nacht vom 9. auf den 10. Novem-
ber 1938 hatten Nationalsozialisten Sy-
nagogen, jüdische Geschäfte und Wohnun-
gen in Brand gesteckt sowie Juden miss-
handelt, verschleppt und ermordet.

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Schuster lobt Proteste gegen AfD

Der Präsident des Zentralrats der Ju-
den, Schuster, hält Vergleiche zwischen
der aktuellen Lage und dem Ende der
Weimarer Republik für überzogen.

Im Unterschied zu 1933 gebe es heute in
Deutschland eine "gefestigte Demokra-
tie", sagte er im BR. Er hege keine Be-
fürchtungen, dass es staatlicherseits
oder von den demokratischen Parteien zu
einem geförderten Antisemitismus komme.
Hoffnung gäben ihm die 5.000 Menschen,
die gegen den Einzug der AfD in den
bayerischen Landtag protestiert hätten.

Er frage sich aber schon, ob sich die
NS-Geschichte wiederholen könnte.

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Städtetag: Koalitionsvertrag mit Lücken

Der Bayerische Städtetag sieht im neuen
Koalitionsvertrag von CSU und Freien
Wählern viele offene Fragen.

So begrüßte Verbandschef Gribl/CSU zwar
die Absicht, die Lebensverhältnisse in
Stadt und Land anzupassen. Oft seien
aber Umsetzung und Finanzierung unklar.
So funktioniere eine Entschleunigung
der Städte nur über ihre Entlastung,
etwa beim Personennahverkehr oder durch
sozialen Wohnungsbau auf dem Land.

Die Kosten der Integration kämen im
Vertrag nicht vor, kritisierte Gribl.
Die Bundesmittel müssten hier direkt
an die Kommunen durchgereicht werden.

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Wohlfahrtsverbände üben Kritik

Die bayerischen Wohlfahrtsverbände ver-
missen im Koalitionsvertrag von CSU und
FW Maßnahmen zur Armutsbekämpfung.

Die Aussagen zu Langzeitarbeitslosen
und Alleinerziehenden sind laut Mittei-
lung des Dachverbands Freie Wohlfahrts-
pflege Bayern "dürftig". Auch der flä-
chendeckende Ausbau der Fachstellen zur
Vermeidung von Wohnungslosigkeit fehle
im Vertrag. Armutsbekämpfung scheine in
der Koalition keinen hohen Stellenwert
zu haben, so Verbandschef Bammessel.

Positiv zu bewerten seien die Verlänge-
rung der Bindungsfrist bei Sozialwoh-
nungen und die geplante Wohngeldreform.

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Aiwanger zu dritter Startbahn

FW-Chef Aiwanger hat das fünfjährige
Moratorium für die dritte Startbahn am
Münchner Flughafen verteidigt.

"Mehr war nicht drin", sagte er in der
BR-Sendung "jetzt red i". Aus der poli-
tischen Mitte habe nur er selbst in den
letzten Jahrzehnten gegen die Flugha-
fenerweiterung gekämpft, so Aiwanger.
Immerhin dürfe nun in den nächsten fünf
Jahren auch kein Grundstück für eine
spätere Erweiterung gekauft werden.

FDP-Fraktionschef Hagen hielt dagegen,
dass die Freien Wähler nur Zeit gewon-
nen hätten. Die vorliegende Baugenehmi-
gung gelte auch noch in fünf Jahren.

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Herrmann für Regeln zu AfD-Beobachtung

Innenminister Herrmann/CSU hat bundes-
weit einheitliche Regeln zur Beobach-
tung von AfD-Mitgliedern durch den Ver-
fassungsschutz gefordert.

Bund und Länder könnten Einzelpersonen
bisher nur beobachten, wenn Gewalt von
ihnen ausgehe, erklärte er dem Redakti-
onsnetzwerk Deutschland. Nur in Bayern
gebe es weitergehende juristische Vor-
gaben. Sie könnten als Vorbild dienen.

Im Freistaat könnten Einzelpersonen et-
wa beobachtet werden, wenn sie rechts-
extreme Kontakte pflegten. Das sei ak-
tuell bei einer "unteren zweistelligen
Zahl von AfD-Mitgliedern" der Fall.

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Bezirkstage konstituieren sich

In vier der sieben bayerischen Bezirke
haben die neu gewählten Bezirkstage zum
ersten Mal getagt.

In Oberfranken wurde der Kulmbacher OB
Schramm/CSU zum neuen Bezirkstagspräsi-
denten gewählt. In Mittelfranken setz-
ten sich FW-Kandidat Kroder und SPD-
Bewerberin Naaß als Vize mit je einer
Stimme Mehrheit vor CSU-Überraschungs-
kandidatin Wunderlich durch.

Präsident der Bezirkstags Niederbayern
bleibt Amtsinhaber Heinrich/CSU. In
Schwaben tritt der Augsburger Landrat
Sailer die Nachfolge von Vorgänger
Reichert/beide CSU an.

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Prozess um Tod von Schüler in Passau

Sieben Monate nach dem Tod eines Schü-
lers bei einer Prügelei in Passau ste-
hen mehrere Tatverdächtige vor dem
Landgericht.

Die Staatsanwaltschaft legt fünf der
Angeklagten zwischen 15 und 25 Jahren
Körperverletzung mit Todesfolge, einem
sechsten Beihilfe zur Last. Demnach war
der Schüler mit einem von ihnen zu ei-
ner körperlichen Auseinandersetzung
verabredet gewesen, Umstehende mischten
sich ein.Der Schüler erstickte an Blut.

Zwei Angeklagte schilderten ihre Sicht
der Vorgänge, zwei ließen Erklärungen
verlesen, zwei Beschuldigte schwiegen.

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Herbsttagung der bayerischen Bischöfe

Nach Tausenden Missbrauchsfällen setzt
die katholische Kirche auf Kooperation
mit den Staatsanwaltschaften.

Der Münchner Kardinal Marx sagte nach
dem Herbsttreffen der Freisinger Bi-
schofskonferenz in München, es sei in
Vergangenheit "nicht alles so gelaufen,
wie man es eigentlich machen müsste".
Auch an der Reform der Priesterausbil-
dung müsse man weiter arbeiten.

Stärker präsent sein will die katholi-
sche Kirche bei Flüchtlingen. Mit der
evangelischen Kirche und dem Innenmi-
nisterium wolle man Möglichkeiten der
Seelsorge in Ankerzentren finden.

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Parship muss Werbeslogan aufgeben

Das Datingportal Parship darf sich
nicht länger "Deutschlands größte Part-
nervermittlung" nennen.

Das Oberlandesgericht München bestätig-
te ein Landgerichtsurteil und wies die
Berufung des Unternehmens zurück.

Konkurrent LoveScout24 hatte Parship
verklagt, weil beide Partnervermittlun-
gen jeweils gut zehn Millionen Mitglie-
der haben. Parship hatte argumentiert,
dass mehr zahlende Premiummitglieder
das Angebot nutzen. Partnervermittlung,
Partnerbörse oder Singlebörse würden
aber von der Allgemeinheit nicht unter-
schieden, urteilte das Gericht.

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Baby sperrt Oma aus Auto aus

In München hat ein zehn Monate altes
Baby versehentlich seine Oma aus dem
Auto ausgesperrt.

Die Großmutter hatte ihren Enkel auf
dem Kindersitz angeschnallt und dabei
übersehen, dass der Bub auf dem Schlüs-
sel saß. Kurz bevor sie selbst einstei-
gen wollte, wurde der Funkmechanismus
ausgelöst.

Polizei und Feuerwehr schlugen letzt-
lich eine Scheibe ein, damit Oma und
Enkel nach dem Ausflug mit Pannen die
Heimfahrt nach Regensburg antreten
konnten - nicht ohne das Fenster vorher
provisorisch verschlossen zu haben.

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BAYERN KURZMELDUNGEN

Vogtareuth: Das sogenannte Prinzessin-
nenhaus in Vogtareuth ist in der Bad
Aiblinger Zweigstelle des Amtsgerichts
Rosenheim für 600.000 Euro zwangsver-
steigert worden. Die Neu-Eigentümer er-
klärten, sie wollten die Ruine "wieder
schön machen". Der 672 qm große vor
sich hin bröckelnde Rohbau im Ortskern
gehörte einer Frau aus Saudi-Arabien,
die im Grundbuch mit dem Zusatz "Prin-
cess" geführt wurde.

Augsburg: Am Augsburger Amtsgericht hat
der Prozess gegen fünf Aktivisten be-
gonnen, die im Juli einen AfD-Infostand
in der Fußgängerzone verwüstet haben
sollen. Zwei der Beschuldigten sollen
zudem AfD-Vertreter körperlich ange-
griffen haben.

München: 2017 sind knapp 4.100 Kinder
und Jugendliche in Bayern wegen einer
Alkoholvergiftung stationär im Kranken-
haus behandelt worden. Das teilte die
Krankenkasse DAK in München mit. Mit
knapp 2.500 Patienten hätten v.a. männ-
liche Jugendliche von zehn bis 19 Jah-
ren behandelt werden müssen. Gegenüber
2016 sei die Zahl der jungen Komasäufer
aber um 6,9 Prozent zurückgegangen.

Aichach: Das Amtsgericht Aichach hat
zwei Münchner Raser wegen eines illega-
len Autorennens verurteilt. Die 28 und
29 Jahre alten Männer müssen jeweils
4.800 Euro Strafe zahlen und ein halbes
Jahr auf ihre Führerscheine verzichten.
Sie hatten sich im Verkehr auf der A8
ein Rennen mit Sportwagen geliefert.

Berchtesgaden: Nach einem nächtlichen
Rettungseinsatz wegen zwei Urlauberin-
nen am Königssee hat die Bergwacht des
Berchtesgadener Lands Wanderer dazu
aufgerufen, Lampen mitzuführen. Derzeit
würden Naturliebhaber oft von der frü-
her einsetzenden Dunkelheit überrascht.
Die Ortung der Notrufenden über Handys
sei aufwendig und nicht immer möglich.

Nürnberg: Das Verkehrsplanungsamt der
Stadt Nürnberg prüft, ob an vierspuri-
gen Hauptstraßen je eine Spur pro Rich-
tung für Busse und Radfahrer reserviert
werden kann. Wie Amts-Vizechefin Meier
dem BR sagte, könne so die Luftqualität
einem Gutachten zufolge schnell ver-
bessert werden. Dann müsse das Busange-
bot aber auch ausgebaut werden.

München: Der Beginn der Wintersportsai-
son auf der Zugspitze ist wegen der an-
haltenden Föhnlage und der damit ver-
bundenen Plusgrade verschoben worden.
Das teilte die Bayerische Zugspitzbahn
mit. Ursprünglich sollten am Freitag
kommender Woche erstmals die Lifte lau-
fen. Wann der Betrieb auf der 2.962 Me-
ter hohen Zugspitze nun starten wird,
ist offen.

Kirchdorf am Inn: Beim Brand eines
Fachmarkts für Haus- und Gartenbedarf
ist in Kirchdorf am Inn/Lkr. Rottal-Inn
ein Schaden von mindestens einer Milli-
on Euro entstanden. Laut Polizei wurde
niemand verletzt. Das Feuer war kurz
nach Ladenschluss ausgebrochen. Die
Ursache ist noch unklar.

Nürnberg: Im Nürnberger Tiergarten ist
zum ersten Mal ein Weißgesichtssaki zur
Welt gekommen. Das Affenbaby habe noch
keinen Namen, da das Geschlecht noch
nicht feststehe, teilte der Tiergarten
mit. Für Mutter Marilia und ihren Part-
ner Kwinti ist es die zweite Geburt.
Sohn Hugo kam im August 2017 in England
zur Welt. Seit März lebt lebt die Af-
fenfamilie im Manatihaus in Nürnberg.

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Quelle:
BR Text
Bayerischer Rundfunk, Programmbereich Bayern 3 - Jugend - Multimedia
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Internet: www.bayerntext.de
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