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AUSLAND/8225: Aus aller Welt - 21.07.2019 (SB)


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Japan kann sich von pazifistischer Verfassung verabschieden

Nach dem Ende des Urnengangs bei der Oberhauswahl in Japan zeichnete sich am Sonntag eine potentielle Zweidrittelmehrheit der Regierungskoalition des amtierenden konservativen Präsidenten Shinzo Abe zusammen mit einigen kleineren Oppositionsparteien ab. Das berichteten japanische Medien nach aktuellen Wählerbefragungen. Abe braucht die Mehrheit, um die pazifistische japanische Nachkriegsverfassung kippen und sein Land für Kriege unter anderem gegen die Volksrepubliken China und Nordkorea aufrüsten zu können. Für die Aufhebung der von den USA nach dem Zweiten Weltkrieg Japan verordneten Friedensverfassung sind Zweidrittelmehrheiten in beiden Parlamentskammern und die Zustimmung der Bevölkerung in einem landesweiten Referendum erforderlich.

21. Juli 2019


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