Die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Dienstag in Brüssel ihre Vorschläge für die Mitglieder der künftigen EU-Kommission vorgelegt. Besondere Aufmerksamkeit erlangte der Vorschlag, den Griechen Margaritis Schinas zum Vizepräsidenten der Kommission mit Zuständigkeit für den Schutz des "European Way of Life" (in der offiziellen Übersetzung für Deutschland: "Schützen, was Europa ausmacht") zu ernennen. Zum Aufgabenbereich des konservativen Politikers würden Migration, Sicherheit, Arbeitsmarkt und Bildung gehören. Der Titel des Ressorts steht seit Wochen fest. Aktuell reagierte darauf unter anderem die Grünen-Fraktionsvorsitzende Ska Keller mit dem Twitter-Kommentar, es sei erschreckend, daß ein Fachbereich mit der Bezeichnung "Unsere europäische Lebensweise schützen" für Migration und Grenzsicherung zuständig sein solle. Sie hoffe darauf, daß von der Leyen keinen Widerspruch in der Unterstützung für Flüchtlinge und europäischen Werten sehe. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International befürchtet, daß die Verknüpfung von Migration und Sicherheit im Portfolio des Kommissars für den Schutz unserer europäischen Lebensweise eine beunruhigende Botschaft aussenden könnte.

11. September 2019