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WIRTSCHAFT/8254: Märkte und Finanzen - 03.10.2019 (SB)


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USA fordern Strafzölle auf EU-Produkte wegen Airbus-Subvention

Die Welthandelsorganisation hat zum Abschluß eines jahrelangen Rechtsstreits zwischen Brüssel und Washington um die rechtswidrige Subventionierung des Flugzeugbauers Airbus den USA Strafzölle auf EU-Exporte im Umfang von 7,5 Milliarden Dollar erlaubt. In dem Zusammenhang kündigte das Handelsministerium der USA am Mittwoch für den 18. Oktober zusätzliche Abgaben von zehn Prozent auf die aus Europa eingeführten Flugzeuge an. Außerdem werden unter anderem auf französischen Wein, italienischen Käse, schottischen Whisky und deutschen Kaffee sowie Oliven, Messer und Bücher Strafzölle von 25 Prozent des Warenwerts erhoben.

Eine Sprecherin der französischen Regierung teilte am Donnerstag mit, Vergeltungsmaßnahmen auf europäischer Seite sollten untereinander abgestimmt werden. Der französische Wirtschafts- und Finanzminister Le Maire nannte die US-Sanktionen einen wirtschaftlichen und politischen Fehler.

Im kommenden Jahr wird die EU aller Voraussicht nach im Rechtsstreit um Subventionen für den Luftfahrtkonzern Boeing ihrerseits Strafzölle auf US-Produkte erheben dürfen. In dem Verfahren fehlt nur noch eine formelle Genehmigung durch den WTO-Streitschlichtungsausschuß.

3. Oktober 2019


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