Im vergangenen Jahr haben deutsche Waffenhersteller Kriegsgerät im Wert von mindestens 1,1 Milliarden Euro exportiert. Das waren 43 Prozent mehr als im Vorjahr, wie die Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen (Die Linke) auf Anfrage vom Wirtschaftsministerium erfuhr. Demnach war Hauptabnehmer deutscher Rüstungsgüter die Türkei, gefolgt von Kuwait, Großbritannien, Litauen und Singapur. In der Aufstellung sind schwere Kriegswaffen, aber nicht für die Kriegführung erforderliche Rüstungsgüter wie gepanzerte Sanitätsfahrzeuge oder Lastwagen enthalten. Außerdem macht das Wirtschaftsministerium keine Angaben zu Waffenlieferungen an Länder wie Australien, Japan, Israel und die Schweiz, die der NATO gleichgestellt sind. Seit September 2019 sind Waffenexporte in die Türkei ebenfalls Verschlußsache. Die bis dahin aus Deutschland gelieferten Rüstungsgüter hatten ein Volumen von gut 250 Millionen Euro. Ankara braucht deutsches Kriegsgerät für den Kampf gegen die Arbeiterpartei Kurdistans im Inland und die Militärhilfe für die libysche Regierung in Tripolis. Kriegsgerät, welches die türkischen Invasionstruppen in Syrien einsetzen könnten, will die Bundesregierung nicht liefern.

5. Mai 2020