Schattenblick →INFOPOOL →PANNWITZBLICK → PRESSE

MELDUNG/183: Nationaler Aktionsplan enttäuschend mutlos (SoVD)


Sozialverband Deutschland - 15. Juni 2011

Nationaler Aktionsplan enttäuschend mutlos


Zur heutigen Beratung des Bundeskabinetts über den Nationalen Aktionsplan zur UN-Behindertenrechtskonvention erklärt SoVD-Präsident Adolf Bauer:

Der Nationale Aktionsplan ist in seiner jetzigen Form enttäuschend mutlos, denn er ist nicht strategisch ausgerichtet und muss sich die Bezeichnung Plan erst noch verdienen. Es ist augenscheinlich, dass nur vereinzelte gesetzgeberische und damit tiefgreifende Maßnahmen vorgesehen sind. Reiner Aktionismus reicht aber nicht aus, um die in der Konvention festgeschriebenen Menschenrechte in Deutschland zu verwirklichen. Notwendig ist vielmehr ein starkes Signal des Aufbruchs. Dazu braucht es eine Gesamtstrategie, die verbindliche Ziele festlegt. Insbesondere in den Bereichen Bildung und Arbeit ist ein strukturelles Herangehen geboten. Der SoVD fordert die an den nun erforderlichen parlamentarischen Beratungen beteiligten Akteure dazu auf, den vorliegenden Entwurf zu überarbeiten und die Chance für eine Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention nicht zu vergeben.

V.i.S.d.P.: Benedikt Dederichs


*


Quelle:
Pressemitteilung Nr.: 36 / 2011, 15. Juni 2011
Sekretariat Presse
Sozialverband Deutschland e.V.
Bundesgeschäftsstelle
Stralauer Straße 63, 10179 Berlin
Tel: 030 / 72 62 22 123
Fax: 030 / 72 62 22 328
E-Mail: redaktion@sovd.de
Internet: www.sovd.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 16. Juni 2011