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ARBEIT/869: Anstieg der Arbeitslosigkeit - Nicht Rennstrecke sondern CDU/FDP-Buckelpiste


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31. Januar 2013

Anstieg der Arbeitslosigkeit: Nicht Rennstrecke sondern CDU/FDP-Buckelpiste



Zu den Arbeitsmarktzahlen für den Monat Januar erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:

Vor über zwei Jahren wähnte sich Schwarzgelb schon (Zitat) "auf der Schnellstraße zur Vollbeschäftigung". Über 3,1 Millionen Arbeitslose sind jedoch ein deutliches Warnsignal - offensichtlich gibt es doch Gegenverkehr. Die Arbeitsmarktpolitik von CDU und FDP erweist sich nicht als Rennstrecke, sondern als eher Buckelpiste.

Es gehört zu den Kuriositäten der von der Leyenschen Denkweise, dass an steigenden Arbeitslosenzahlen das Wetter Schuld ist, für den Rückgang aber stets die Bundesarbeitsministerin höchstpersönlich verantwortlich sein will. Frau von der Leyen hat sich viel zu lange auf den konjunkturellen Rückendwind für den Arbeitsmarkt verlassen. Jetzt stehen die Agenturen und Jobcentern mit geplünderten Kassen da und sehen sich mit einer wachsenden Zahl von Arbeitslosen konfrontiert. Dabei wurde schon im letzten Jahr viel zu wenig in die Qualifizierung und Förderung von Arbeitslosen investiert. Folgerichtig steigt die Zahl der Langzeitarbeitslosen.

Aber auch in Sachen Kurzarbeit bleibt von der Leyen halbherzig. Statt Vorsorge zu betreiben, um im Notfall gesetzgeberisch und finanziell gerüstet zu sein, ignoriert sie die Signale.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Quelle:
Pressemitteilung vom 31. Januar 2013, Nr. 0091/13
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veröffentlicht im Schattenblick zum 2. Februar 2013