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AUSSEN/1504: Südkaukasus - Eskalationsspirale dreht sich weiter


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 5. September 2012

Südkaukasus: Eskalationsspirale dreht sich weiter



Zur Eskalation des Konfliktes zwischen Aserbaidschan und Armenien erklärt Viola von Cramon, Sprecherin für Auswärtige Beziehungen der Europäischen Union:

Deeskalation ist das Gebot der Stunde. Natürlich sieht es nach einer dummen Provokation aus, wenn Aserbaidschans Präsident Alijew einen in Ungarn verurteilten Aserbaidschaner, der einen armenischen Soldaten umgebracht hat, nach formal juristisch korrekter Überstellung nicht nur freilässt, sondern ihn auch noch wie einen Helden feiert. Zudem hat er rückwirkend seinen Lohn für die 8,5 Jahre Gefängnis erstattet und ihn dazu noch zum Major befördert.

Ebenso überzogen und unangemessen reagiert die armenische Seite, indem sie ankündigt, umgehend die diplomatischen Beziehungen zu Ungarn abzubrechen, ferner Teilnehmer aus internationalen Schulungen abberuft und Kriegsrhetorik in einem Maß verbreitet - als habe man nur darauf gewartet die Eskalation voranzutreiben.

Dem Nationalismus auf beiden Seiten muss Einhalt geboten werden. Gefragt sind die OSZE-Minsk Gruppe und die EU, die im Rahmen der Östlichen Partnerschaft mit beiden Staaten Programme unterhalten. Aber alle internationalen Bemühungen werden ins Leere laufen, wenn die Konfliktparteien kein echtes Interesse an einer Kooperation haben, wenn Kompromisse immer wieder als Schwäche ausgelegt werden.

Wir fordern daher die Bundesregierung auf, die Partner im Südkaukasus davon zu überzeugen, dass sie miteinander reden müssen. Ein Krieg hat nur Verlierer auf beiden Seiten.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

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Quelle:
Pressemitteilung vom 5. September 2012, Nr. 0749/12
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
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veröffentlicht im Schattenblick zum 7. September 2012