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GESUNDHEIT/899: Ebola-Epidemie - Verbindlichkeit und Kohärenz fehlen nach wie vor


Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 7. August 2015

Ebola-Epidemie: Verbindlichkeit und Kohärenz fehlen nach wie vor

Am 8. August 2014 rief die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Ebola-Epidemie zum Internationalen Gesundheitsnotstand aus.


Dazu erklärt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Prävention und Gesundheitswirtschaft:

Die internationale Seuchenbekämpfung hat im Falle der Ebola-Epidemie versagt. Erst hat die WHO nach Monaten der Fehleinschätzungen zu spät den internationalen Notstand ausgerufen und dann kamen die internationalen Hilfen viel zu schleppend voran. Während in den betroffenen Gebieten schnelle und flexible Hilfen nötig waren, begann ein Kompetenzgerangel innerhalb der Bundesregierung. Ebola ist ein trauriges Beispiel für die Inkohärenz der deutschen Außen-, Entwicklungs- und Gesundheitspolitik.

Jetzt, ein Jahr später, ist die mediale Aufmerksamkeit nahezu verschwunden, obwohl es immer noch Neuinfektionen gibt. Der Kampf gegen Ebola ist noch längst nicht vorbei. Bis heute fehlt eine entwicklungspolitische Antwort für die drei betroffenen Länder. Bis heute fehlt ein verbindlicher internationaler Forschungsfonds mit einem klaren Bekenntnis zu höheren Investitionen in die Forschung für vernachlässigte und mit Armut zusammenhängenden Krankheiten. Bis heute fehlt eine WHO-Reform, die die Weltgesundheitsorganisation endlich zu einer fachlich unabhängigen und transparenten Instanz weiterentwickelt.

Bis heute fehlt es an Verbindlichkeit und Kohärenz. Bisher sieht die Bundesregierung es noch nicht einmal für nötig an, dass die kommenden G7-Ministerkonferenzen der Gesundheits- und Forschungsminister gemeinsam stattfinden, um endlich konkrete Maßnahmen und Zeitpläne zu vereinbaren. Ein "Weiter-so-wie-bisher" darf es nicht mehr geben.

Bundeskanzlerin Merkel enttäuscht gerade die Erwartungen, die ihre großen Worte zur internationalen Gesundheitspolitik im Gipfeljahr 2015 ausgelöst hatten. Angesichts der weltweiten Bedrohung unserer Gesundheit - von Antibiotikaresistenzen über Infektionskrankheiten wie Ebola, bis hin zur Klimakrise - muss die Bundesregierung endlich konkret handeln und darf sich nicht weiter nur in Ankündigungen verlieren.

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Quelle:
Pressemitteilung vom 7. August 2015
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
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Pressestelle
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veröffentlicht im Schattenblick zum 8. August 2015

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