Zur Bilanzpressekonferenz über die Marktwächter Finanzen und Digitale Welt erklärt Nicole Maisch, Sprecherin für Verbraucherpolitik:

Seit Start der Marktwächter Finanzen und Digitale Welt im Jahr 2015 haben sich diese als wichtige Instrumente bewährt. Wir haben seit 2008 deren Einrichtung gefordert, denn es ist dringend notwendig, dass der Markt systematisch und aus Verbrauchersicht auf Missstände hin untersucht wird. Was die Themen angeht, setzen sie die richtigen Schwerpunkte. Probleme mit Bausparkassen und Lebensversicherungen, Online-Vergleichsportalen oder Streamingdiensten betreffen Millionen von Verbraucherinnen und Verbrauchern.

Allerdings brauchen die Marktwächter eine bessere institutionelle Verzahnung mit den Aufsichtsbehörden, sonst verhallen ihre Rufe ungehört.

Die große Koalition ist gefordert, die Marktwächter mit einem formellen Anrufungsrecht gegenüber der BaFin und den anderen Aufsichtsbehörden in ihrem Zuständigkeitsbereich auszustatten. Außerdem benötigen unabhängige Strukturen wie die Marktwächter eine langfristige institutionelle Förderung statt eine auf wenige Jahre beschränkte Projektfinanzierung. Wenn SPD und Union der Verbraucherschutz wirklich wichtig ist, sorgen sie mit diesen Maßnahmen dafür, dass die Marktwächter noch besser Zähne zeigen können.

Copyright Bundestagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

*