Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → CDU/CSU


AUSSEN/1635: Sicherheitskonferenz soll Klarheit schaffen


Pressemitteilung der CDU/CSU-Fraktion - 17. Februar 2017

Sicherheitskonferenz soll Klarheit schaffen

Deutschland muss sich auf veränderte Sicherheitslage einstellen


Die traditionelle Münchner Sicherheitskonferenz beginnt am heutigen Freitag. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz Josef Jung:

"Die außen- und sicherheitspolitische Lage weltweit hat sich in kurzer Zeit drastisch verändert. Deutschland muss sich auf diese veränderte Lage einstellen.

Wir haben bislang über die Grundlinien der künftigen amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik kein klares und vor allem kein kohärentes Bild. Bislang haben die USA einzig in Hinblick auf die transatlantische Allianz ihre Forderung nach einem stärkeren Engagement der europäischen NATO-Partner deutlich gemacht. Diese Forderung ist nachvollziehbar. Deutschland und auch Europa werden ihre Anstrengungen steigern müssen. Europa gibt rund ein Drittel dessen für die Verteidigung aus, was die USA ausgeben - ist aber nur rund 15 Prozent so effizient.

Unklar ist hingegen noch, was der amerikanische Präsident in Hinblick auf die weitere Zusammenarbeit mit Europa erwartet. Europa muss sich jetzt aufstellen - mit einer geschlosseneren Außenpolitik und mehr Handlungsfähigkeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Wichtig ist, dass Europa Geschlossenheit zeigt und Einheit demonstriert.

Ebenso muss erörtert werden, wie die Chancen für ein gemeinsames Handeln der transatlantischen Partner gegenüber Russland - auch mit Blick auf die Sanktionen - stehen. Das gleiche gilt für die Ukraine und das Minsker Abkommen ebenso wie für den Syrien-Konflikt oder für die Bekämpfung des IS-Terrors.

Auf der Sicherheitskonferenz wird die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit einer hochrangigen Delegation vertreten sein."

*

Quelle:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Bürgerinformation: Telefon 030/227-52 267, Telefax 030/227-56 115
E-Mail: fraktion@cducsu.de
Internet: www.cducsu.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 18. Februar 2017

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang