Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat am späten Donnerstagabend die Beratungen zum Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung für 2015 abgeschlossen. Hierzu erklären der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle, und die zuständige Berichterstatterin Anette Hübinger:

"Schon der von der Bundesregierung vorgelegte Entwurf zum Bundeshaushalt 2015 machte deutlich, dass Bildung, Wissenschaft und Forschung für die Koalition weiterhin Priorität genießen. 2015 wird der Bund in diese Zukunftsbereiche mit knapp 15,3 Milliarden Euro einen noch nie dagewesenen Rekordwert investieren. Die erstmalige Etatisierung eines Teils der für diese Legislaturperiode zusätzlich vorgesehenen 3 Milliarden Euro Forschungsmittel waren erst der Anfang unserer Bemühungen, Bildung, Forschung und Wissenschaft weiter zu stärken. Diese Versprechen werden wir Jahr für Jahr aufs Neue einlösen.

Die konstruktive Zusammenarbeit zwischen Fachpolitikern und den zuständigen Koalitionsberichterstattern im Haushaltsausschuss hat dazu geführt, dass im Rahmen der Bereinigungssitzung etliche Änderungsanträge verabschiedet wurden, die den Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 in wichtigen Bereichen an die Vorgaben des Koalitionsvertrages angepasst haben. Als Unionsfraktion war es uns dabei besonders wichtig, die Bereiche Berufsorientierung und berufliche Ausbildung zu stärken. Für dieses Ziel haben wir innerhalb des Haushaltes insgesamt 22 Millionen Euro umgeschichtet. Des Weiteren stärken wir die europäische Forschungszusammenarbeit, stellen Mittel zum Ausbau der lokalen Netzwerke "Haus der kleinen Forscher" zur Verfügung und stärken den Gesundheitsbereich im Kampf gegen Malaria."

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