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RECHT/606: GEMA-Verhandlungen sind erfolgreich


Pressemitteilung der CDU/CSU-Fraktion - 11. September 2012

GEMA-Verhandlungen sind erfolgreich

Positives Signal für Veranstalter und ehrenamtliche Vereine



Die GEMA hat am heutigen Dienstag mit den größten deutschen Schützenverbänden einen Gesamttarifvertrag unterzeichnet. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff und der zuständige Berichterstatter im Rechtsausschuss Ansgar Heveling:

"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt den Abschluss des Gesamtvertrages zwischen der GEMA und den deutschen Schützenverbänden ausdrücklich. Wir sind zuversichtlich, dass von dem heute unterzeichneten Vertrag ein positives Signal für andere Veranstalter sowie ehrenamtliche Vereine ausgehen kann."

Frau Voßhoff betont ferner: "Das Ergebnis der Verhandlungen zeigt, dass es möglich ist, tragfähige Lösungen gemeinsam mit der GEMA zu entwickeln. Es ist gut, dass im Rahmen der GEMA-Tarifreform ein Dialog mit den betroffenen Veranstaltern stattfindet."

Herr Heveling ergänzt: "Der neue Gesamtvertrag wird den besonderen Bedürfnissen der Brauchtumsvereine gerecht. So ist sichergestellt, dass die Heimat- und Brauchtumsveranstaltungen unserer Schützenvereine auch weiterhin ein wichtiger Teil des gesellschaftlichen Lebens in vielen Orten Deutschlands bleiben werden."

Hintergrund:
Nach dem mit dem Bund Deutscher Karneval geschlossenen Tarifvertrag ist das Schützenbrauchtum nun der zweite große ehrenamtliche Bereich, in dem eine Einigung mit der GEMA erzielt werden konnte. Herr Heveling hatte vor einiger Zeit die Gespräche zwischen der GEMA und den deutschen Schützenverbänden angeregt.

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Quelle:
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veröffentlicht im Schattenblick zum 13. September 2012