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RECHT/627: Union steht für einen gerechten Interessensausgleich im Urheberrecht


Pressemitteilung der CDU/CSU-Fraktion - 12. Dezember 2012

Union steht für einen gerechten Interessensausgleich im Urheberrecht

Interessen von Nutzern und Providern nicht gegeneinander ausspielen



Mehr als 30 Organisationen von Urheberinnen und Urhebern in der Initiative Urheberrecht fordern im Rahmen der "Initiative Urheberrecht" mehr Respekt für geistige Leistung und rufen die politischen Parteien zu Reformen auf. Dazu erklären die Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Kretschmer und Günter Krings:

"Das deutsche Urheberrecht hat sich im Grundsatz bewährt, es muss nicht revolutioniert, sondern modernisiert werden. Mit Änderungen in den letzten Jahren hat der Gesetzgeber bereits auf die Digitalisierung reagiert und wichtige Anpassungen vorgenommen. Sowohl die Wahrung des geistigen Eigentums als auch die Kommunikation im Internet sind wichtig - die Interessen zwischen Kreativen, Nutzern und Providern dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden, sondern müssen in einen gerechten Ausgleich gebracht werden.

Durch ihre abstrusen Vorstellungen von Gratiskultur oder Kulturflatrate haben Piraten und Grüne den Wert geistiger Leistung infrage gestellt und die gesellschaftliche Debatte 2012 in eine gefährliche Schieflage gebracht. Die Union hat das Bewusstsein für die kreative Leistung von Schriftstellern, Künstlern, Filmemachern, Journalisten etc. wieder geschärft und wichtige gesetzgeberische Maßnahmen vorangetrieben. Dazu gehören die Verlängerung des §52a, das Leistungsschutzrecht für Presseverlage oder die Verlängerung von Schutzfristen für Musik, aber auch der Einsatz für faire Vereinbarungen zwischen Künstlern, Verwertungsgesellschaften und Nutzern. Diesen Dialog setzen wir 2013 fort."

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Quelle:
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veröffentlicht im Schattenblick zum 13. Dezember 2012