Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → DIE LINKE


VERKEHR/448: Dobrindts Maut wird für Pendler teuer


Pressemitteilung - DIE LINKE. im Bundestag vom 31. Mai 2017

Dobrindts Maut wird für Pendler teuer


"Alexander Dobrindts Ausländermaut ist schon vor ihrer Einführung hinfällig, denn die Vignette wird von der EU-Kommission spätestens 2027 aus dem Verkehr gezogen. Dann nämlich haben wir die Maut für alle, die Millionen Pendler teuer zu stehen kommt", kommentiert Herbert Behrens, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Verkehrsausschuss, die heute von der EU-Kommission vorgestellten Pläne zur Vereinheitlichung der Mautsysteme in Europa. Behrens weiter:

"Die 300 Millionen Euro Anschaffungskosten für Dobrindts Mautsystem müssen dann abgeschrieben und wieder zig Millionen in ein neues Erhebungssystem investiert werden, welches dann zu allem Überfluss die Erstellung von Bewegungsprofilen aller Autofahrer erlaubt. Diesen finanziellen und datenschutzrechtlichen Wahnsinn kann man nur verhindern, wenn die Ausländermaut sofort aufgehoben und jede Ausschreibung im Zusammenhang mit der Vignette gestoppt wird. Da dies mit Dobrindt nicht zu machen sein wird, muss im Herbst eine neue Regierung dieses von der Union produzierte Mautproblem aus dem Weg schaffen."

*

Quelle:
Pressemitteilung - DIE LINKE. im Bundestag
vom 31. Mai 2017
Deutscher Bundestag
Fraktion DIE LINKE.
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: 030/227 52800, Telefax: 030/227 56801
E-Mail: pressesprecher@linksfraktion.de
Internet: www.linksfraktion.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 2. Juni 2017

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang