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SICHERHEIT/1734: Münchner Sicherheitskonferenz zwischen Lesen im Kaffeesatz und Klartext


DIE LINKE - Pressemitteilung vom 13. Februar 2016

Münchner Sicherheitskonferenz zwischen Lesen im Kaffeesatz und Klartext


Wolfgang Gehrcke, der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE zur Münchner Sicherheitskonferenz: "Die Debatten auf der Münchner Sicherheitskonferenz sind widersprüchlich und äußerst gegensätzlich. Der russische Regierungschef Medwedew sieht Europa in einem neuen Kalten Krieg und warnte davor, dass dieser in einen heißen Krieg übergehen könne. Ähnlich sieht es auch sein Kollege, Außenminister Lawrow. Frankreichs Regierungschef Valls hingegen wollte nicht, dass man von einem Kalten Krieg spricht, da "wir" uns doch alle in einem Krieg gegen den Terror befinden. Unterschiedliches war auch in der Reflexion der Syrienvereinbarungen zu vernehmen. US-Außenminister Kerry interpretierte die Vereinbarung als ein "Ende der Kampfhandlungen", während Lawrow nüchtern von einer Waffenruhe sprach. Bundesaußenminister Steinmeier bemühte erneut seine Interpretation über Deutschlands Rolle in der Welt: Deutschland sei zu groß und zu einflussreich, als dass es von der Außenlinie der Weltpolitik zuschauen könnte. Die Regierungschefs osteuropäischer Länder, insbesondere Polens, der Ukraine und Litauens, hingegen beharrten darauf, dass an allen Übeln der Welt nur Russland schuld sei. Ähnlich unterschiedlich die Alternativen: insbesondere die osteuropäischen Regierungschefs setzen auf NATO und NATO-Rüstung, Russland auf Verhandlungen für ein neues europäisches Sicherheitssystem.

Nicht sehr viel Klarheit auf einer so teuren Konferenz, dafür viel Aggressivität auf den Podien und im Saal gegen Russland. Die simple Tatsache, dass ohne Russland dauerhaft keine Lösung möglich ist, mochte keiner wiederholen. Für DIE LINKE aber bleibt es dabei: Sicherheit in Europa geht nur mit und nicht gegen Russland."

München/Berlin, 13. Februar 2016

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Quelle:
Partei DIE LINKE - Pressemitteilung vom 13. Februar 2016
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veröffentlicht im Schattenblick zum 15. Februar 2016

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