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SICHERHEIT/1752: NATO-Raketenabwehrsystem provoziert erneuten Rüstungswettlauf mit Russland


Presseerklärung - DIE LINKE. im Bundestag vom 12. Mai 2016

Alexander Neu: NATO-Raketenabwehrsystem provoziert erneuten Rüstungswettlauf mit Russland


"Das NATO-Raketenabwehrsystem ist eine Provokation für Russland und erhöht die Eskalationsgefahr in Europa enorm. Im Ernstfall kostet dies nicht nur den russischen, europäischen und deutschen Steuerzahler Milliarden, sondern auch Menschenleben", erklärt Alexander S. Neu, Obmann im Verteidigungsausschuss, anlässlich der heutigen Inbetriebnahme des NATO-Raketenabwehrsystems in Deveselu in Rumänien. Neu weiter:

"Schon morgen soll der erste Spatenstich für eine weitere Raketenbasis in Polen erfolgen. Dass sich Russland davon massiv bedroht fühlt und seinerseits mit Aufrüstungsmaßnahmen reagiert, liegt nahe. Damit besteht die große Gefahr eines erneuten Rüstungswettlaufes in Europa mit drastischer atomarer Aufrüstung. Der bereits wiederaufgelebte Kalte Krieg verschärft sich zusehends. Das NATO-Raketenabwehrsystem ist nur eine weitere gefährliche Episode im Aufrüstungs-Drehbuch der US-geführten NATO. Dabei dürfte jedem klar sein, dass eine größere Anzahl von Waffen sowie atomares Wettrüsten die Sicherheit in Europa kein bisschen erhöhen - ganz im Gegenteil.

DIE LINKE will Abrüstung und vertrauensbildende Maßnahmen, um das ohnehin angespannte Verhältnis zu Russland nicht noch weiter zu eskalieren. Was Europa braucht, ist Stabilität und Sicherheit mit und nicht gegen Russland."

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Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 12. Mai 2016
Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 14. Mai 2016

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