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WIRTSCHAFT/1549: Deutschland schrammt knapp an Rezession vorbei


Presseerklärung - die Linke im Bundestag vom 15. Mai 2013

Michael Schlecht: Deutschland schrammt knapp an Rezession vorbei



"Nur zuschauen hilft nicht - die Regierung Merkel muss sofort geeignete Maßnahmen zur Stützung der Binnennachfrage ergreifen. Mit einem Mini-Wachstum von 0,1 Prozent im ersten Quartal ist Deutschland nur knapp an einer Rezession vorbeigeschrammt", kommentiert Michael Schlecht die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Daten zum Bruttoinlandsprodukt (BIP). Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Der Konsum der privaten Haushalte hat Deutschland noch einmal vor der Rezession gerettet. Um sicherzustellen, dass der private Konsum und damit die Binnennachfrage weiterhin stabil bleiben, müssen kräftige Lohnerhöhungen her. Dies kann durch die Stärkung der gewerkschaftlichen Durchsetzungsmacht erreicht werden. Dazu müssen prekäre Beschäftigung wie Leiharbeit oder der Missbrauch von Werkverträgen gesetzlich verboten und das Zwangssystem Hartz IV überwunden werden. Ein gesetzlicher Mindestlohn von zunächst zehn Euro würde das Lohnniveau nach unten absichern und die Masseneinkommen um mehr als 26 Milliarden Euro erhöhen. Ein Zukunftsinvestitionsprogramm für den sozial-ökologischen Umbau in Höhe von 100 Milliarden Euro jährlich muss zusätzlich die Binnennachfrage stützen."

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Quelle:
Presseerklärungen - DIE LINKE. im Bundestag
vom 15. Mai 2013
Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 17. Mai 2013