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BUNDESTAG/4053: Heute im Bundestag Nr. 453 - 13.09.2013


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 453
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 13. September 2013 Redaktionsschluss: 13:30 Uhr

1. Elektronisches Infektionsmeldesystem DEMIS wird erprobt
2. Im Bundestag notiert: Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien
3. Im Bundestag notiert: Vermögensanlagen-Informationsblätter
4. Im Bundestag notiert: Max-Delbrück-Centrum



1. Elektronisches Infektionsmeldesystem DEMIS wird erprobt

Gesundheit/Unterrichtung

Berlin: (hib/PK) Das Bundesgesundheitsministerium arbeitet weiter an einem elektronischen Meldesystem für übertragbare Krankheiten. Mit dem Projekt DEMIS (Deutsches Elektronisches Meldesystem für Infektionsschutz) soll eine zukunftsfähige IT-Lösung gefunden werden, um die Weitergabe von Fallmeldungen an die zuständigen Behörden und die Kommunikation zwischen den beteiligten Stellen zu vereinfachen. Wie die Bundesregierung in einer Unterrichtung (17/14697) zum Stand des Projektes schreibt, werden derzeit "Spezifikationen für einen Prototypen erarbeitet". Parallel dazu läuft die praktische Erprobung des Prototypen.

Im September sind den Angaben zufolge technische Test geplant, um das Zusammenspiel der einzelnen Komponenten zu überprüfen. Im Oktober stehen dann "prototypische Anwendertests" an. Unter realistischen Bedingungen sollen daran die Softwarehersteller, Vertreter der Meldegruppen sowie Gesundheitsämter, Landesstellen und das Robert-Koch-Institut (RKI) teilnehmen. Für den Test werden fiktive Meldedaten verwendet. Anhand eines simulierten EHEC-Ausbruchs (Darmkrankheit) soll den Testteilnehmern und Behörden die Funktionsweise von DEMIS dargestellt werden.

Der entwickelte Prototyp wird später nicht flächendeckend in Betrieb genommen, sondern dient nach Angaben der Regierung nur dazu, die Machbarkeit des konzipierten Systems nachzuweisen. Somit werde am Ende der Studie "keine im Routinebetrieb nutzbare Software" zur Verfügung stehen, die bundesweit verwendet werden könnte. Vielmehr solle die Studie zeigen, welche Infrastruktur, Dienste, Komponenten und Schnittstellen flächendeckend benötigt werden.

Das Meldesystem soll die zuständigen Behörden in die Lage versetzen, frühzeitig Gefahren für die öffentliche Gesundheit zu erkennen, zu verhüten und falls nötig zu bekämpfen. Insbesondere sollen frühzeitig ungewöhnliche Häufungen von Fällen übertragbarer Krankheiten und Infektionen erkannt werden. Das System soll auch einen hohen Datenschutzstandard sicherstellen.

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2. Im Bundestag notiert: Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien

Wirtschaft und Technologie/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Im vergangenen Jahr sind Ausfuhrgenehmigungsanträge für Zulieferungen zu französischen gepanzerten Fahrzeugen gestellt worden. Dies bestätigt die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/14657) auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (17/14494) zum Thema Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien. Genauere Angaben macht die Bundesregierung unter Verweis auf den Schutz des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses nicht.

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3. Im Bundestag notiert: Vermögensanlagen-Informationsblätter

Finanzen/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Seit dem Inkrafttreten des Vermögensanlagengesetzes am 1. Juni 2012 wurden bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht 233 Vermögensanlagen-Informationsblätter hinterlegt. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (17/14666) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/14559) mitteilt, ist allerdings nicht bekannt, in welchem Umfang Anlegergelder in Genussrechte, Namenschuldverschreibungen und stille Beteiligungen geflossen sind.

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4. Im Bundestag notiert: Max-Delbrück-Centrum

Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Die finanzielle Situation des zur Helmholtz-Gemeinschaft gehörenden Max-Delbrück-Centrums Berlin ist Thema einer Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion (17/14672). Nach Angaben der Fraktion macht das Max-Delbrück-Centrum hohe Verluste Die Bundesregierung soll angeben, seit wann sie Kenntnis von der defizitären Haushaltslage hat und wer das Defizit übernimmt.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 453 - 13. September 2013 - 13:30 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 17. September 2013