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BUNDESTAG/4156: Heute im Bundestag Nr. 021 - 15.01.2014


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 021
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 15. Januar 2014 Redaktionsschluss: 13:20 Uhr

1. Dagmar Freitag leitet Sportausschuss
2. Folgen von Wasserkraftanlagen



1. Dagmar Freitag leitet Sportausschuss

Sportausschuss

Berlin: (hib/HAU) Die SPD-Abgeordnete Dagmar Freitag leitet in der 18. Legislaturperiode den Sportausschuss. In der konstituierenden Sitzung unter Leitung von Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt (SPD) am Mittwochvormittag wurde Freitag zur Vorsitzenden des 18-köpfigen Ausschusses gewählt. Dieses Amt hatte die Sozialdemokratin schon in der vergangenen Wahlperiode inne. Im Sportausschuss sind neun Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion, fünf Abgeordnete der SPD-Fraktion und jeweils zwei Parlamentarier der Fraktionen von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen vertreten. Als Obleute wurden Eberhard Gienger (CDU/CSU), Michaela Engelmeier-Heite (SPD), Katrin Kunert (Die Linke) und Monika Lazar (Bündnis 90/Die Grünen) benannt.

Im Verlauf der konstituierenden Sitzung ermutigte Bundestagsvizepräsidentin Schmidt den Ausschuss, seine Sitzungen - wie in weiten Teilen der vergangenen beiden Wahlperioden praktiziert - öffentlich stattfinden zu lassen. Mit einem Beschluss darüber ist jedoch erst in der nächsten Sitzung des Ausschusses zu rechnen, da es derzeit noch kein Einvernehmen unter den Fraktionen in dieser Frage gibt.

CDU/CSU: Eberhard Gienger, Reinhard Grindel, Stephan Mayer, Frank Steffel, Johannes Steiniger, Dieter Stier, Karin Strenz, Ingo Wellenreuther, Gudrun Zollner

SPD: Michaela Engelmeier-Heite, Dagmar Freitag, Detlev Pilger, Matthias Schmidt, Carsten Träger

Die Linke: Andre Hahn, Katrin Kunert

Bündnis 90/Die Grünen: Monika Lazar, Özcan Mutlu

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2. Folgen von Wasserkraftanlagen

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/JOH) Nach den Auswirkungen von Kleinwasserkraftanlagen mit bis zu einem Megawatt Leistung auf Fließgewässer erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/275). Die Abgeordneten sehen den ökologischen Zustand der Fließgewässer durch die fehlende Durchgängigkeit der so genannten Querbauwerke beeinträchtigt, da diese die gesamte Gewässerbreite umfassen. Unter anderem würde der Fischbestand durch laufende Kraftwerksturbinen direkt gefährdet.

Die Abgeordneten fragen die Bundesregierung daher unter anderem, wie viele solcher Querbauwerke in Deutschland noch vorhanden sind und welche Maßnahmen sie unternimmt, um die Durchgängigkeit der Bauwerke herzustellen. Außerdem möchten die Parlamentarier wissen, inwieweit die Regierung bereit ist, Forschungen zu Auswirkungen der Wasserkraft beziehungsweise deren Auswirkungen auf die Biodiversität der Fließgewässer finanziell zu unterstützen.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 021 - 15. Januar 2014 - 13:20 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 17. Januar 2014