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BUNDESTAG/4190: Heute im Bundestag Nr. 055 - 05.02.2014


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 055
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 5. Februar 2014 Redaktionsschluss: 14:25 Uhr

1. Minderjährige bei der Bundeswehr
2. Kosten des 40. Sommerbiwaks
3. Bundesverkehrswegeplan unter der Lupe
4. Linke fragt nach Hochmoselbrücke



1. Minderjährige bei der Bundeswehr

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/AW) Die Rekrutierung und Ausbildung von Minderjährigen ab Vollendung des 17. Lebensjahres in der Bundeswehr entspricht nach Ansicht der Bundesregierung in vollem Umfang den völkerrechtlichen Verpflichtungen Deutschlands. Dies teilt die Regierung in ihrer Antwort (18/337) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/251) mit. Die geübte Praxis stehe im Einklang mit dem Übereinkommen über die Rechte des Kindes und dem Zusatzprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention. So sei Minderjährigen die Teilnahme an Auslandseinsätzen der Bundeswehr nicht gestattet und der Gebrauch von Waffen allein auf die Ausbildung "unter strenger Aufsicht" beschränkt. Zusätzliche Bestimmungen im Rahmen des Jugend- und Arbeitsschutzes seien in Erlassen des Verteidigungsministeriums geregelt.

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2. Kosten des 40. Sommerbiwaks

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/AW) Die Kosten des 40. Sommerbiwaks der 1. Panzerdivision der Bundeswehr in Hannover im August 2013 beliefen sich auf 25.390 Euro. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/315) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/176) mit. Der Großteil dieser Ausgaben habe durch den Verkauf von 4.972 Eintrittskarten mit Einnahmen von 25.045 Euro gedeckt werden können. Die Differenz von 345 Euro sei aus dem Selbstbewirtschaftungsmittel-Konto der Bundeswehr für "Dienstliche Veranstaltungen geselliger Art" gedeckt worden.

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3. Bundesverkehrswegeplan unter der Lupe

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über den Bundesverkehrswegeplan 2015 und die Verkehrsprognose 2030 will sich die Fraktion Die Linke erneut in einer Kleinen Anfrage (18/410) informieren. Die Abgeordneten interessiert unter anderem, welche Projekte bei Bundeswasserstraßen, Bundesfernstraßen und bei den Schienenwegen des Bundes für den Bundesverkehrswegeplan 2015 angemeldet wurden. Darüber hinaus wollen die Abgeordneten wissen, wann die Verkehrsprognose 2030 veröffentlicht wird und warum dies nicht schon Ende 2013 geschehen ist.

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4. Linke fragt nach Hochmoselbrücke

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Die Standsicherheit und die Kosten des Hochmoselübergangs der "B 50 neu" ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/403). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, bis wann die hydrogeologische Untersuchung für den Ürziger Hang abgeschlossen sein wird und wie hoch insgesamt die aktuell prognostizierten Baukosten sowohl für die Hochmoselbrücke als auch die "B 50 neu" liegen. In diesem Zusammenhang interessiert die Abgeordneten ebenfalls, ob die Bundesregierung eine bereits diskutierte Verdoppelung der Baukosten von 330 auf 660 Millionen Euro ausschließt.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 055 - 5. Februar 2014 - 14:25 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 7. Februar 2014