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BUNDESTAG/4332: Heute im Bundestag Nr. 196 - 14.04.2014


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 196
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Montag, 14. April 2014 Redaktionsschluss: 10:40 Uhr

1. Keine Informationen über Brückenzustand
2. 228 Millionen Euro für Elbvertiefung
3. Mehrere Varianten bei A 445 geprüft
4. Kostensteigerung bei der Straße im Visier
5. Planung zum Neckarausbau



1. Keine Informationen über Brückenzustand

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Die Bundesregierung kann keine Angaben zum Zustand der Eisenbahnbrücken in Bayern machen. Dies erklärt sie in ihrer Antwort (18/1064) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/883). In dem Infrastrukturzustands- und entwicklungsberichten würden die Angaben jeweils bundesweit erfasst und veröffentlicht, heißt es weiter. Eine Aufgliederung nach Bundesländern sei der DB Netz AG fristgerecht nicht möglich.

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2. 228 Millionen Euro für Elbvertiefung

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Für die Elbvertiefung sind im Haushaltsentwurf 2014 Investitionsausgaben des Bundes in Höhe von 248 Millionen Euro (Preisstand von 2005) veranschlagt. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/1066) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/902). Seither erfolgte Preissteigerungen und notwendige Planänderungen würden sich voraussichtlich auf die Investitionsausgaben auswirken, heißt es weiter. Eine belastbare neue Ausgabenermittlung sei derzeit jedoch nicht möglich. Die Baggerarbeiten würden insgesamt voraussichtlich zwei Jahre in Anspruch nehmen. Eine Prognose zu Beginn des Ausbaus könne derzeit nicht gegeben werden, schreibt die Regierung.

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3. Mehrere Varianten bei A 445 geprüft

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/MIK) Bei der Planung der Bundesautobahn 445 von Werl nach Hamm in Nordrhein-Westfalen sind mehrere Varianten geprüft worden. Dies erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/1051) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/895). In der Abwägung der jeweiligen Vor- und Nachteile habe sich die nunmehr im Planfeststellungsverfahren befindliche Lösung als günstigste erwiesen, heißt es weiter.

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4. Kostensteigerung bei der Straße im Visier

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über Kostensteigerung bei Projekten des Bedarfsplans Straße will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/1082) informieren. So soll die Regierung unter anderem mitteilen, wie sich bei den Projekten mit erheblichen Kostensteigerungen das Nutzen-Kosten-Verhältnis verändert.

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5. Planung zum Neckarausbau

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über die Planungen für den Ausbau des Neckars will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/1090) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, von welchen Nutzen-Kosten-Faktor sie im Rahmen der Erstellung des Bundesverkehrswegeplans 2015 ausgeht und wie sie die Schiffsgrößenentwicklung auf dem Rhein und in den angrenzenden Flussgebieten innerhalb der nächsten 20 bis 30 Jahre prognostiziert.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 196 - 14. April 2014 - 10:40 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 16. April 2014