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BUNDESTAG/5206: Heute im Bundestag Nr. 406 - 12.08.2015


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 406
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 12. August 2015, Redaktionsschluss: 14.11 Uhr

1. Neue Autos schneller und schwerer
2. Mögliche Impfschäden durch Pandemrix
3. Per- und polyflourierte Chemikalien
4. Pilotprojekt Autobahn nach Berlin
5. Werbung der Bundeswehr im Sport


1. Neue Autos schneller und schwerer

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Neufahrzeuge in Deutschland sind in den vergangenen zehn Jahren schneller und schwerer geworden. Auch die Motorleistung ist gestiegen, während der Hubraum kleiner geworden ist, geht aus einer Antwort der Bundesregierung (18/5656) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/5542) hervor.

Den Angaben der Bundesregierung ist zu entnehmen, dass das Leergewicht neu zugelassener Fahrzeuge im Durchschnitt seit 2004 von 1.308,1 Kilogramm auf 1.475,9 Kilogramm (2013) gestiegen ist. Die Höchstgeschwindigkeit stieg in diesem Zeitraum von 189,4 Kilometern pro Stunde auf 194,6 km/h. Die durchschnittliche Motorleistung, die 2004 noch bei 89,5 kW lag, stieg auf 101 kW. Allerdings wurde der Hubraum kleiner (von 1.865,5 Kubikzentimeter auf 1.732,2 ccm).

"Insgesamt zeigt sich für die in Deutschland zugelassene Neuwagenflotte ein Trend zu kleineren Motoren mit höherer Leistung", stellt die Bundesregierung fest. Zwischen 2004 und 2013 seien die durchschnittlich zertifizierten Kohlendioxid-Emissionen in Deutschland von 174,9 auf 136,1 Gramm Kohlendioxid pro Kilometer gesunken. Dies zeige "eine steigende Energieeffizienz der Antriebskonzepte". Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, sanken die Kohlendioxid-Emissionen von Personenkraftwagen EU-weit in den letzten fünf Jahren von 145,7 auf 123,4 Gramm CO2/km.

Die Bundesregierung geht davon aus, dass der Anteil von Pkw mit alternativen Antrieben weiter zunehmen wird. "Die Bundesregierung nimmt aber selbst keine quantitativen Abschätzungen der künftigen Verteilung der verschiedenen Antriebstechnologien vor", heißt es in der Antwort.

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2. Mögliche Impfschäden durch Pandemrix

Gesundheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mögliche Nebenwirkungen des umstrittenen Impfstoffes Pandemrix gegen die sogenannte Schweinegrippe sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/5734) der Fraktion Die Linke. Im Winter 2009/2010 hatten sich viele Menschen in Europa nach behördlichen Empfehlungen gegen die "Neue Grippe" impfen lassen. In Deutschland kam dabei der Impfstoff Pandemrix der Firma Glaxo Smith Kline (GSK) mit einem Wirkverstärker (Adjuvans) zum Einsatz. Derweil seien für die Bundeswehr und die Bundesregierung wirkverstärkerfreie Impfstoffe bereitgestellt worden.

Inzwischen wird die Vergabe des Mittels mit der Schlafkrankheit Narkolepsie in Verbindung gebracht. Noch Ende November 2009 habe die Ständige Impfkommission (STIKO) des Robert-Koch-Instituts (RKI) erklärt, dass die verfügbaren Daten zur Sicherheit der wirkverstärkten Impfstoffe keine Hinweise für ein vermehrtes Auftreten schwerer unerwünschter Wirkungen enthielten.

Im Juli 2011 habe dann die Europäische Arzneimittelagentur EMA in London angesichts neuer Studien aus Finnland und Schweden empfohlen, Pandemrix nicht mehr an Patienten unter 20 Jahren zu verabreichen. Im September 2011 habe die finnische Gesundheitsbehörde den Zusammenhang zwischen einer Impfung mit Pandemrix und einem stark erhöhten Risiko für Kinder und Jugendliche, an Narkolepsie zu erkranken, festgestellt.

Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun wissen, welche Erkenntnisse über mögliche Impfschäden durch Pandemrix in Deutschland vorliegen und wie es dazu kommen konnte, den Impfstoff anfangs als unbedenklich einzustufen.

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3. Per- und polyflourierte Chemikalien

Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/JOH) Umweltbelastungen durch per- und polyflourierte Chemikalien (PFC) sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage (18/5708) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Unter anderem wollen die Abgeordneten erfahren, wie viele Befunde von PFC in Böden sowie in Oberflächen-, Grund- und Trinkwasser nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem Jahr 2006 in Deutschland aufgetreten sind und was im Einzelfall dagegen unternommen wird.

PFC werden industriell produziert und sind nach Auffassung der Grünen-Fraktion besonders bedenklich bei der Verwendung von Lebensmittelpackungen, die unmittelbar mit Lebenmitteln in Berührung kommen. Die Chemikalien wiesen durch Langzeitbelastungen eine hohe Toxität für Menschen und Tiere auf und reicherten sich, ähnlich wie Quecksilber aus Kohlekraftwerken, im Körper an, schreiben die Abgeordneten. Die Schadstoffe stünden im Verdacht, fortpflanzungsgefährdend und kreberregend zu sein.

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4. Pilotprojekt Autobahn nach Berlin

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HLE) Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (18/5736) nach Ausbau und Betrieb eines Streckenabschnittes der Autobahn 10/Autobahn 24 zwischen der Anschlussstelle Neuruppin und dem Dreieck Pankow. Das Autobahnteilstück soll im Rahmen einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP) betrieben werden. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, auf wie vielen Kilometern die Vertragsstrecke ausgebaut werden soll, welche Brücken zu ersetzen sein werden und wie hoch die Kosten insgesamt sein sollen.

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5. Werbung der Bundeswehr im Sport

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Mit Werbeaktionen der Bundeswehr im Sport befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/5731). Die Bundeswehr versuche gezielt, Jugendliche mit Werbung im Sportbereich anzusprechen und so ihr Rekrutierungsproblem zu lösen. Eine umfassende Aufklärung über Sinn oder Unsinn der von der Bundeswehr geführten Kriegseinsätze im Ausland sei nicht vorgesehen. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun unter anderem wissen, mit welchen Sportvereinen die Bundeswehr Kooperationsvereinbarungen unterhält und welche Sportarten vom Personalmarketing der Truppe erfasst sind.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 406 - 12. August 2015 - 14.11 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 14. August 2015

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