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BUNDESTAG/5235: Heute im Bundestag Nr. 435 - 04.09.2015


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 435
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Freitag, 04. September 2015, Redaktionsschluss: 10.57 Uhr

1. Kosten und Folgen des Tornado-Absturzes
2. Verlegung des Jagdgeschwaders 74
3. Küstenwachfunktionen thematisiert
4. Baukosten der A 4 erfragt
5. Über Autobahnsperrung informieren
6. Lobbyisten unter der Lupe


1. Kosten und Folgen des Tornado-Absturzes

Verteidigung/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Der Absturz eines Tornado-Kampfjets der Bundeswehr im Januar 2014 nahe des Luftwaffenstützpunktes Büchel hat Kosten von 464.000 Euro verursacht. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/5765) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5661). So seien für die Beseitigung der entstandenen Flur- und Umweltschäden Kosten von 320.000 Euro entstanden. Zum Zeitpunkt des Absturzes hätten sich noch schätzungsweise 1.400 Kilogramm Flugkraftstoff sowie 30 Liter Hydrauliköl und 20 Liter Triebwerksöl in der Maschine befunden. Da es nach dem Absturz zu einem Brand an der Absturzstelle gekommen sei, könne der Anteil der ins Erdreich gelangten Betriebsstoffe jedoch nicht präzise angegeben werden. Die Kosten für die Wiederinbetriebnahme eines ursprünglich zur Aussonderung vorgesehen Tornados als Ersatz für den abgestürzten Kampfjet beziffert die Regierung mit 144.000 Euro. Die Untersuchung durch den zuständigen General Flugsicherheit der Bundeswehr habe ergeben, dass die zweiköpfige Flugzeugbesatzung für den Absturz verantwortlich war. Die aus der Untersuchung resultierenden Empfehlungen für die Flugsicherheit seien inzwischen umgesetzt worden.

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2. Verlegung des Jagdgeschwaders 74

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Die Linke verlangt Auskunft über die Verlegung des Jagdgeschwaders 74 während der Bauarbeiten am Heimatflughafen Neuburg an der Donau. In einer Kleinen Anfrage (18/5836) will sie unter anderem wissen, auf welchen Luftstützpunkten das Jagdgeschwader vom März 2014 bis heute stationiert war und ob das Geschwader wie geplant Mitte dieses Jahres nach Neuburg zurückverlegt wurde. Zudem will sie erfahren, ob und welche Maßnahmen zur Verringerung von Lärm- und Schadstoffbelastungen im Rahmen der Bauarbeiten in Neuburg ergriffen wurden.

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3. Küstenwachfunktionen thematisiert

Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/STO) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will wissen, wie die Bundesregierung die "Küstenwachfunktionen" definiert und wodurch diese sichergestellt werden. Ferner erkundigt sich die Fraktion in einer Kleinen Anfrage (18/5850) unter anderem danach, welchen Beitrag das gemeinsame Havariekommando von Bund und Küstenländern zur Erfüllung der Küstenwachfunktionen leistet.

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4. Baukosten der A 4 erfragt

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über den Ausbau der Autobahn 4 in Thüringen als Projekt in Öffentlich-Privater Partnerschaft will sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/5853) informieren. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, mit welchen Baukosten sie für den Neubau des rund 25 Kilometer langen, sechsstreifigen Autobahnabschnittes der A 4 zwischen Kilometer 256 und 280,5 inklusive der Anschlussstellen und der PWC-Anlage "Hainich" bei einer Ausführung unter Leitung der Firma DEGES und bei einer Finanzierung über den Bundeshaushalt kalkuliert und wie hoch die Baukosten für diesen Abschnitt durch den privaten ÖPP-Partner waren.

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5. Über Autobahnsperrung informieren

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Die Windschutzanlage an der Brücke "Zahme Gera" der A 71 in Thüringen ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/5835). Die Abgeordneten interessiert unter anderem, wie viele Verkehrsunfälle sich von Januar 2014 bis Juni 2015 auf der A 71 zwischen den Anschlussstellen Ilmenau-West und Gräfenroda insgesamt ereignet haben und wie viele dieser Unfälle so genannte Windunfälle auf der Talbrücke "Zahme Gera" waren. Außerdem soll die Bundesregierung mitteilen, wie oft die Autobahn in diesem Zeitraum wegen "Wind" gesperrt wurde.

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6. Lobbyisten unter der Lupe

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MIK) Über die Verkehrs- und Baupolitik der Bundesregierung und ihre Beziehungen zu verschiedenen Interessengruppen will sich die Fraktion Die Linke erneut in einer Kleinen Anfrage (18/5848) informieren. Dabei handelt es sich um eine Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf eine andere Kleine Anfrage der Fraktion (18/5571). Die Bundesregierung soll jetzt mitteilen, an welchen Veranstaltungen und Sitzungen der Bundesregierung ein Vertreter von Interessengruppen teilgenommen hat.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 435 - 4. September 2015 - 10.57 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 8. September 2015

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