Schattenblick → INFOPOOL → PARLAMENT → FAKTEN


BUNDESTAG/5256: Heute im Bundestag Nr. 456 - 17.09.2015


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 456
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Donnerstag, 17. September 2015, Redaktionsschluss: 13.35 Uhr

1. Bildungspaket: Kosten des Schulbedarfs
2. Arbeitsförderung von Asylsuchenden
3. Wirkung des Gesetzes zur Tarifautonomie
4. Rentenlücke zwischen Mann und Frau
5. Arbeiten in der Gebäudereinigung


1. Bildungspaket: Kosten des Schulbedarfs

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Kleine Anfrage (18/5974) zur Ausgestaltung des Bildungs- und Teilhabepakets gestellt. Sie will von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie, wann und auf welcher empirischen Grundlage die Höhe der Schulbedarfe nach dem Bildungs- und Teilhabepaket berechnet werden. Außerdem soll die Regierung erläutern, welche Konsequenzen sie aus einer Studie des Sozialwissenschaftlichen Instituts der EKD zieht, wonach die tatsächlichen Kosten des Schulbedarfs in Niedersachsen in jedem Schuljahr rund 200 Euro bis 400 Euro oberhalb der im Bildungspaket vorgesehenen 100 Euro pro Schuljahr liegen.

*

2. Arbeitsförderung von Asylsuchenden

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Zum Thema Arbeitsförderung von Asylsuchenden und Flüchtlingen hat die Fraktion Die Linke eine Kleine Anfrage (18/5944) gestellt. Darin will sie von der Bundesregierung unter anderem wissen, inwiefern die Bundesagentur für Arbeit in den Erstaufnahmeeinrichtungen mit Beratung und Information präsent ist. Ferner interessiert sie, welche Instrumente und Unterstützungsleistungen der Arbeits- und Ausbildungsförderung den Asylsuchenden bereitstehen.

*

3. Wirkung des Gesetzes zur Tarifautonomie

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Für die Wirkung des Gesetzes zur Stärkung der Tarifautonomie interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (18/5953) geht es unter anderem um die Zahl der für allgemeinverbindlich erklärten Tarifverträge, der branchenspezifischen Mindestlöhne und die Zahl der Beschäftigten, die davon profitieren. Auch soll die Bundesregierung darlegen, wie sie die Wirkung der Regelungen im Tarifvertragsgesetz und im ArbeitnehmerEntsendegesetz vor dem Hintergrund des Tarifautonomiestärkungsgesetzes bewertet.

*

4. Rentenlücke zwischen Mann und Frau

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Nach der Rentenlücke zwischen Männern und Frauen fragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/5951). Darin fragen die Abgeordneten unter anderem, wie hoch die geschlechtsspezifische Rentenlücke insgesamt ist beziehungsweise, wie sie sich in der gesetzlichen Rente, der betrieblichen und privaten Altersvorsorge unterscheidet. Außerdem möchten sie wissen, wie die familienpolitischen Leistungen der Alterssicherung weiterentwickelt werden könnten, um die Fürsorgearbeit künftig gerechter zwischen den Geschlechtern zu verteilen.

*

5. Arbeiten in der Gebäudereinigung

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (18/5911) zu den Arbeitsbedingungen in der Gebäudereinigung gestellt. Unter anderem fragt sie nach Beschäftigtenzahlen, dem Anteil befristeter Beschäftigung und von Leiharbeitern. Ferner möchte sie wissen, wie hoch der durchschnittliche Bruttolohn und das Arbeitsvolumen in der Branche sind.

*

Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 456 - 17. September 2015 - 13.35 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 19. September 2015

Zur Tagesausgabe / Zum Seitenanfang