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BUNDESTAG/7357: Heute im Bundestag Nr. 507 - 11.07.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 507
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 11. Juli 2018, Redaktionsschluss: 13.12 Uhr

1. Förderung der Kulturreferentin Pommern
2. Förderung der russlanddeutschen Kultur
3. Förderung des Kulturreferenten Böhmen
4. Fragen zum Informationsraum CISE
5. Herabstürzende Flugzeugteile
6. Schiff unter zyprischer Flagge
7. Abruf der Mittel aus dem Dieselfonds


1. Förderung der Kulturreferentin Pommern

Kultur und Medien/Antwort

Berlin: (hib/AW) Die Kulturreferentin für Pommern am Pommerschen Landesmuseum in Greifswald erhielt 2017 gemäß Paragraf 96 des Bundesvertriebenengesetzes 130.000 Euro an Fördergeldern aus dem Etat der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien. Die teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/2868) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/2258) mit. Darüber hinaus habe die Kulturreferentin keine weiteren Finanzierungs- oder Fördermittel erhalten. Sie verfüge über kein eigenes Personal und habe eine den Anforderungen ihres Arbeitsplatzes entsprechende Büroausstattung.

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2. Förderung der russlanddeutschen Kultur

Kultur und Medien/Antwort

Berlin: (hib/AW) Der Kulturreferent für die Deutschen aus Russland am Museum für russlanddeutsche Kulturgeschichte in Detmold erhielt 2017 gemäß Paragraf 96 des Bundesvertriebenengesetzes 19.500 Euro an Fördergeldern aus dem Etat der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien. Die teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/2869) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/2259) mit. Darüber hinaus habe der Kulturreferent keine weiteren Finanzierungs- oder Fördermittel erhalten. Er verfüge über kein eigenes Personal und habe eine den Anforderungen seines Arbeitsplatzes entsprechende Büroausstattung.

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3. Förderung des Kulturreferenten Böhmen

Kultur und Medien/Antwort

Berlin: (hib/AW) Der Kulturreferent für die böhmischen Länder am Adalbert Stifter Verein in München erhielt 2017 gemäß Paragraf 96 des Bundesvertriebenengesetzes 135.000 Euro an Fördergeldern aus dem Etat der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien. Die teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/2870) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/2260) mit. Darüber hinaus habe der Kulturreferent keine weiteren Finanzierungs- oder Fördermittel erhalten. Er verfüge über kein eigenes Personal und habe eine den Anforderungen ihres Arbeitsplatzes entsprechende Büroausstattung.

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4. Fragen zum Informationsraum CISE

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die Linksfraktion erkundigt sich nach der Überwachung des Mittelmeers im gemeinsamen Informationsraum CISE. Der Fokus des 2014 gestarteten EU-Projekts liege auf maritimen Informationen oder Informationssystemen, die auch für Grenzkontrollen genutzt würden, heißt es in einer Kleinen Anfrage (19/3228) der Fraktion.

Die Abgeordneten wollen nun unter anderem wissen, mit welchen Aufgaben die Bundesregierung an dem kürzlich zu Ende gegangenen "European test bed for the maritime Common Information Sharing Environment in the 2020 perspective (EUCISE 2020) beteiligt war.

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5. Herabstürzende Flugzeugteile

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Unfälle und Störungen durch herabstürzende Luftfahrzeugteile sind Thema einer Kleinen Anfrage (19/3230) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Mit der Zahl der Flugbewegungen im deutschen Luftraum steige die Wahrscheinlichkeit, dass sich Teile von Flugzeugen lösen und herabstürzen könnten. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun wissen, wie die Behörden mit solchen Vorfällen umgehen.

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6. Schiff unter zyprischer Flagge

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/3237) nach einem Containerschiff, das unter zyprischer Flagge fährt. Auf dem Schiff seien Schilder angebracht mit dem Hinweis, wonach es von der Bundesregierung gefördert werde. Die Abgeordneten wollen nun wissen, warum ein Schiff unter der Flagge Zyperns mit Heimathafen Limassol von der deutschen Regierung finanziell unterstützt wird und in welcher Höhe.

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7. Abruf der Mittel aus dem Dieselfonds

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PK) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage (19/3234) nach dem Abruf der Mittel aus dem Dieselfonds. Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie hoch die aktuelle Summe der aus dem "Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020" ausbezahlten Mittel an die Kommunen ist und welche Kommune einen Förderantrag gestellt hat.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 507 - 11. Juli 2018 - 13.12 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 12. Juli 2018

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