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BUNDESTAG/7443: Heute im Bundestag Nr. 593 - 14.08.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 593
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 14. August 2018, Redaktionsschluss: 15.23 Uhr

1. Ariane 6 besonders wichtig
2. Ermittlungen im Fall Gurlitt
3. Militärische Ausrüstung der Nato
4. Benachteiligung von NVA-Soldaten
5. Minderjährige bei der Bundeswehr
6. Unterstützung für Reservisten-Verein


1. Ariane 6 besonders wichtig

Wirtschaft und Energie/Antwort

Berlin: (hib/HLE) Der Erfolg der Weltraumrakete Ariane 6 ist nach Ansicht der Bundesregierung "überaus wichtig für die europäische Raumfahrt". Wie es in der Antwort der Regierung (19/3614) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der FDP (19/3304) heißt, soll Ariane 6 für einen langen Zeitraum die Hauptsäule des unabhängigen, souveränen europäischen Zugangs zum All bilden. Von einem "drohenden Produktionsstopp", nach dem sich die Abgeordneten erkundigt hatten, hat die Bundesregierung keine Kenntnis.

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2. Ermittlungen im Fall Gurlitt

Kultur und Medien/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die FDP-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/3681) zum Fall "Gurlitt" gestellt. Der Fall des Kunstsammlers Cornelius Gurlitt, in dessen Wohnung 2012 Kunstwerke im Wert von zirka 50 Millionen Euro beschlagnahmt worden waren, hatte für großes Aufsehen gesorgt, weil darunter zahlreiche Werke aus der Aktion "Entartete Kunst" und als NS-Raubkunst eingestufte Werke vermutet wurden. Ein Verdacht, der sich bisher in nur wenigen Fällen bestätigte. Die FDP-Fraktion möchte nun detailliert Auskunft über die Ermittlungen in diesem Fall haben.

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3. Militärische Ausrüstung der Nato

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Zum militärischen Kräfteverhältnis der Nato, Russlands und der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKFS) hat die Fraktion Die Linke eine Kleine Anfrage (19/3713) gestellt. Sie fragt darin unter anderem nach Zahl der Kampfflugzeuge, Kampfhubschrauber, U-Boote, Kampfdrohnen und anderer militärischer Ausrüstung.

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4. Benachteiligung von NVA-Soldaten

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Nach der Benachteiligung von Bundeswehrsoldaten mit Vordienstzeiten bei der Nationalen Volksarmee der DDR fragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/3682). Unter anderem möchte sie von der Bundesregierung wissen, welche Unterschiede es bei der Hinzuverdienstgrenze für Soldaten im Ruhestand gibt, die in der Privatwirtschaft arbeiten.

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5. Minderjährige bei der Bundeswehr

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (19/3683) zur Rekrutierung von Minderjährigen bei der Bundeswehr gestellt. Die Bundesregierung soll unter anderem darüber Auskunft geben, wie viele Soldaten seit Aufhebung der Wehrpflicht bei ihrem Dienstantritt unter 18 Jahre alt waren. Außerdem fragt sie nach entwürdigenden Aufnahmeritualen und gewalttätigen Übergriffen.

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6. Unterstützung für Reservisten-Verein

Verteidigung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion interessiert sich für die Mittelzuwendungen an den "Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V.". In einer Kleinen Anfrage (19/3708) möchte sie von der Bundesregierung unter anderem wissen, durch welche Regierungsstelle die Kontrolle über diese finanziellen Leistungen erfolgt.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 593 - 14. August 2018 - 15.23 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 15. August 2018

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