1. Diversifizierung in der Rüstungsindustrie

Wirtschaft und Energie/Antwort

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung stellt in diesem Jahr mehr als 3,8 Millionen Euro für Projekte zur Verfügung, die auf eine zivile Nutzung von Strategien aus der Rüstungs- und Verteidigungsindustrie abzielen. Wie aus der Antwort (19/3859) auf eine Kleine Anfrage (19/3476) der Fraktion Die Linke weiter hervorgeht, sollen im kommenden Jahr Mittel in gleicher Höhe in einen entsprechenden Fonds fließen. Bislang werde im Innovationsprogramm zur "Unterstützung von Diversifizierungsstrategien von Unternehmen der Verteidigungsindustrie in zivile Sicherheitstechnologien" ein Projekt gefördert, erklärt die Bundesregierung. Dabei handele es sich um die Adaption einer militärischen Trainingsplattform zum Umgang mit psychischen Belastungen im Einsatz für den zivilen Markt. Im Kernbereich der Rüstungsindustrie arbeiten der Bundesregierung zufolge 110.000 Menschen (Stand 2015).

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2. Messen von unerwünschtem Rauschen

Wirtschaft und Energie/Antwort

Berlin: (hib/PEZ) Um unerwünschtes elektromagnetisches Störsignalrauschen geht es in der Antwort (19/3837) auf eine Kleine Anfrage (19/3641) der Fraktion Die Linke. Messungen der Bundesnetzagentur hätten ergeben, dass dieser "Man-made-Noise" heute tendenziell eher unterhalb der empfohlenen Werte der internationalen Fernmeldeunion (ITU) liege, erklärt die Bundesregierung. Dies gelte für die Bereiche UKW, DAB und Amateurfunk, nicht aber für die Kurzwelle: Dort gebe es in potenziell ruhigen Umgebungen höhere Rauschwerte als in der ITU-Empfehlung angenommen. Darüber hinaus hätten Messungen gezeigt, dass hohe Impulsspitzen unerwünschten Rauschens in den angegebenen Werten gar nicht berücksichtigt würden. Diese Impulssignale könnten auch digitale Funkdienste stören, besonders wenn diese innerhalb von Gebäude betrieben werden - was die ITU-Empfehlungen auch nicht berücksichtigen. Bei der Bundesnetzagentur arbeiten den Angaben zufolge 323 Beschäftigte im Prüf- und Messdienst.

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3. Förderung von Willkommenslotsen

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach der künftigen Förderung von Willkommenslotsen, die Unternehmen bei der Besetzung von offenen Ausbildungs- und Arbeitsstellen mit Flüchtlingen unterstützen. Die Abgeordneten fragen nach der Höhe der jährlichen finanziellen Zuwendungen für das Projekt. Sie möchten in der Kleinen Anfrage (19/3988) auch wissen, ob und mit welchen Mitteln das Programm nach 2018 fortgeführt werden soll.

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4. Twitter-Konto von Staatssekretär Hirte

Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die Fraktion Die Linke stellt Nachfragen zum Twitter-Konto des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte (CDU). In einer Kleinen Anfrage (19/3998) erkundigen sich die Abgeordneten danach, ob das Konto privat oder amtlich ist und wer Beiträge dafür verfassen darf. Sie möchten auch wissen, ob Bundes-Bedienstete Hirte Material für seine Meldungen zur Verfügung stellen.

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5. Daten zum Normalarbeitsverhältnis

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke hat eine Kleine Anfrage (19/3803) gestellt, in der sie sich nach aktuellen Daten zum Normalarbeitsverhältnis erkundigt. Sie möchte von der Bundesregierung unter anderem wissen, wie sich die Zahl der Beschäftigten im Normalarbeitsverhältnis in den vergangenen 20 Jahren entwickelt hat. Ferner fragt sie nach Arbeitszeitvolumen und Löhnen.

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