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BUNDESTAG/7747: Heute im Bundestag Nr. 899 - 21.11.2018


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 899
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 21. November 2018, Redaktionsschluss: 12.27 Uhr

1. Aktualisierung der Nachhaltigkeitsstrategie
2. Kernbrennstofffreiheit und AKW-Rückbau
3. Klima- und Geschlechtergerechtigkeit
4. Ende des fossilen Wirtschaft
5. Leerstand in Stadt und Land


1. Aktualisierung der Nachhaltigkeitsstrategie

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Unterrichtung

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung hat die "Aktualisierung 2018" (19/5700) der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie (DNS) von 2017 vorgelegt. Die Aktualisierung umfasst laut Bundesregierung unter anderem die "Ergänzung und Anpassung einzelner Indikatoren und Ziele auf Basis von Prüfaufträgen aus der DNS sowie auf Basis des Koalitionsvertrages". Zudem beinhaltet die Aktualisierung "Darstellungen zu aktuellen Prioritäten der Ressorts zur Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitsziele und der DNS".

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2. Kernbrennstofffreiheit und AKW-Rückbau

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Der Rückbau abgeschalteter Atomkraftwerke (AKW) ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/5710). Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem Auskunft über den aktuellen Stand der "Genehmigungsverfahren und Betreiberplanungen bezüglich der Stilllegung und des Rückbaus der seit dem Jahr 2011 endgültig abgeschalteten AKW sowie der AKW, deren endgültige Abschaltung noch bevorsteht".

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3. Klima- und Geschlechtergerechtigkeit

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert in einer Kleinen Anfrage (19/5638) den Aspekt der Geschlechtergerechtigkeit im Zusammenhang mit dem Pariser Klimaabkommen. Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem Auskunft über die bisherige Umsetzung des "Gender Action Plan". Der "Gender Action Plan" wurde auf der COP23 in Bonn beschlossen und soll laut den Grünen sicherstellen, "dass Frauen Einfluss auf Klimapolitik nehmen und in allen Aspekten der Klimarahmenkonvention [...] und des Pariser Abkommens gleichwertig vertreten sind".

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4. Ende des fossilen Wirtschaft

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage (19/5693) eine in einem Zeitungsartikel zitierte Aussage des Staatssekretärs im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Jochen Flasbarth. Dieser hatte laut Darstellung der AfD Mitte September 2018 auf einer Konferenz in Kalifornien vom kommenden Ende der fossilen Wirtschaft gesprochen. Von der Bundesregierung will die AfD-Fraktion unter anderem Auskunft über einen möglichen Kabinettsbeschluss zur "Beendigung der fossilen Wirtschaft" sowie über die Reisekosten des Staatssekretärs.

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5. Leerstand in Stadt und Land

Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte wissen, wie sich die Leerstände auf dem Land zu dem in Städten verhalten. Auf dem Weg einer Kleinen Anfrage (19/5708) erkundigen sich die Abgeordneten detailliert nach Zahlen dazu. Gleichzeitig fragen sie nach der Baulandentwicklung und entsprechenden Genehmigungszahlen. Sie möchten auch wissen, wo genau Anträge für das Baukindergeld gestellt worden sind.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 899 - 21. November 2018 - 12.27 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
Parlamentsnachrichten, PuK 2
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon: +49 30 227-35642, Telefax: +49 30 227-36191
E-Mail: mail@bundestag.de
Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 23. November 2018

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