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BUNDESTAG/8255: Heute im Bundestag Nr. 392 - 10.04.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 392
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Mittwoch, 10. April 2019, Redaktionsschluss: 09.16 Uhr

1. Baustellen auf Bundesautobahnen
2. Zustand der Autobahnen und Straßen
3. Grüne fragen nach Start der Pkw-Maut
4. Aufhebung der Maut-Vergabe rechtmäßig
5. Zahl der Grünbrücken an Autobahnen


1. Baustellen auf Bundesautobahnen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Für das Jahr 2018 wurden dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) 866 geplante Arbeitsstellen auf Bundesautobahnen mit einer mittleren Länge von 3,18 km und einer mittleren Dauer von 253 Tagen gemeldet. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/8789) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/8241) hervor. Laut der Antwort wurden dem BMVI für das Jahr 2018 42 geplante Arbeitsstellen auf Bundesautobahnen mit der Baubetriebsform 4 (24-Stunden-Betrieb) gemeldet.

In der Vorlage wird auch auf die vom BMVI veröffentlichte "Längenstatistik der Straßen des überörtlichen Verkehrs" verwiesen, nach der die Gesamtlänge des Autobahnnetzes zum 1. Januar 2018 in Deutschland 13.009 km betrug. Die Geschwindigkeit sei auf rund 30 Prozent des deutschen Autobahnnetzes dauerhaft oder temporär durch Verkehrszeichen oder durch Verkehrsbeeinflussungsanlagen begrenzt, schreibt die Regierung in der Antwort weiter. Darüber hinaus werde die Geschwindigkeit im Verlauf von Arbeitsstellen beschränkt.

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2. Zustand der Autobahnen und Straßen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Über den Zustand der Fahrbahnen auf Bundesstraßen und Autobahnen in Deutschland informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/8800) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/8397). Die Regierung bezieht sich dabei auf die seit Anfang der 1990er Jahre durchgeführte Zustandserfassung und -bewertung (ZEB). Dabei werden in festgelegten Intervallen von vier Jahren im Wechsel Bundesautobahnen oder Bundesstraßen mit schnell fahrenden Messfahrzeugen erfasst und Eigenschaften der Fahrbahnoberfläche ermittelt.

Im Zuge einer anschließenden Wertesynthese werden laut Regierung die Zustandswerte miteinander insbesondere zu einem Gebrauchswert und einem Substanzwert verknüpft. Der Gebrauchswert setzt sich aus der Griffigkeit sowie aus den Längs- und Querebenheitsmerkmalen zusammen und beschreibt vor allem die Fahrsicherheit und den Fahrkomfort. In den Substanzwert fließen neben den Längs- und Querebenheitsmerkmalen auch die Substanzmerkmale (Oberfläche) ein. Er spiegelt den Zustand einer Straßenoberfläche wider.

In Bezug auf den Gebrauchswert, der vor allem die Fahrsicherheit und den Fahrkomfort widerspiegelt, befinden sich 11,7 Prozent der Autobahnen und 5,7 Prozent der Bundesstraßen in einem sehr guten Zustand. Bei 82,6 Prozent der Autobahnen und 79,1 Prozent der Bundesstraßen besteht den Angaben zufolge kein besonderer Handlungsbedarf. 4,8 Prozent der Autobahnen und 12,7 Prozent der Bundesstraßen bedürfen einer intensiven Beobachtung und gegebenenfalls einer Planung von Maßnahmen zur Verbesserung der Gebrauchstauglichkeit. 0,8 Prozent der Autobahnen und 2,5 Prozent der Bundesstraßen haben einen Gebrauchswert erreicht, bei dem die Einleitung von verkehrsbeschränkenden oder baulichen Maßnahmen zeitnah zu prüfen ist.

Mit Blick auf den Substanzwert, der den baulichen Zustand der Straße wiedergibt, sind 17,9 Prozent der Autobahnen und 11,1 Prozent der Bundesstraßen in einem sehr guten Zustand. Für 65 Prozent der Autobahnen und 57,7 Prozent der Bundesstraßen besteht kein besonderer Handlungsbedarf. Bei insgesamt 6,5 Prozent aller Streckenabschnitte auf Bundesautobahnen und 13,4 Prozent der Bundesstraßen gibt der Zustand Anlass zur intensiven Beobachtung der Strecken und gegebenenfalls zur Planung von Maßnahmen zur Zustandsverbesserung. Bei 10,6 Prozent der Streckenabschnitte der Autobahnen und 17,7 Prozent der Bundesstraßen ist die Durchführung von verkehrsbeschränkenden oder baulichen Maßnahmen zu prüfen, wobei im Vorfeld immer eine Schadensbegutachtung erfolgen sollte, heißt es in der Vorlage.

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3. Grüne fragen nach Start der Pkw-Maut

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Wann die Pkw-Maut (Infrastrukturabgabe) in vollem Umfang in Kraft tritt, möchte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen von der Bundesregierung wissen. In einer Kleinen Anfrage (19/8776) erkundigen sich die Abgeordneten zudem, in welcher Art und Weise die Bundesregierung das Lkw-Maut-System nutzen wird, um die Infrastrukturabgabe zu erheben. Gefragt wird auch, welchen finanziellen Umfang die einmaligen Einführungskosten der Pkw-Maut haben.

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4. Aufhebung der Maut-Vergabe rechtmäßig

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort

Berlin: (hib/HAU) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vertritt die Auffassung, "dass die Aufhebung des Vergabeverfahrens Lkw-Maut rechtmäßig ist und die Bieter deshalb keinen Anspruch auf Entschädigung haben". Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/8794) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/8289) hervor.

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5. Zahl der Grünbrücken an Autobahnen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/HAU) Nach der Zahl der Grünbrücken entlang der Bundesautobahnen und Bundesstraßen in Deutschland erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/8763). Der Bau von Querungshilfen wie Grünbrücken gehöre seit einigen Jahren zu den Maßnahmen des Straßenbaus zur Vermeidung übermäßiger Lebensraumzerschneidung, schreiben die Abgeordneten. Von der Bundesregierung wollen sie wissen, an wie vielen der Grünbrücken in Deutschland ein systematisches wildbiologisches Monitoring stattfindet. Gefragt wird auch, wie viele Kilometer Wildschutzzäune es derzeit an den Bundesautobahnen und an den Bundesstraßen in Deutschland gibt.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 392 - 10. April 2019 - 09.16 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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veröffentlicht im Schattenblick zum 11. April 2019

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