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BUNDESTAG/8547: Heute im Bundestag Nr. 690 - 18.06.2019


Deutscher Bundestag
hib - heute im bundestag Nr. 690
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

Dienstag, 18. Juni 2019, Redaktionsschluss: 15.46 Uhr

1. Geförderte berufliche Weiterbildung
2. Fachkräfte für Arbeitssicherheit
3. Verteilung von EU-Fördermitteln
4. Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie
5. Positive Effekte der Fachkräftenachfrage
6. Grüne fragen nach Stand der Inklusion


1. Geförderte berufliche Weiterbildung

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Von August 2016 bis Juli 2017 haben rund 64.300 Menschen eine abschlussorientierte Förderung der beruflichen Weiterbildung begonnen. Von August 2017 bis Juli 2018 gab es rund 62.000 Eintritte in eine solche Förderung. Das teilt die Bundesregierung unter Bezug auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) in ihrer Antwort (19/10766) auf eine Kleine Anfrage (19/10413) der FDP-Fraktion mit. Die Liberalen hatten darin nach der Wirkung des im August 2016 in Kraft getretenen Arbeitslosenversicherungsschutz- und Weiterbildungsstärkungsgesetzes (AWStG) gefragt.

Aus der Antwort geht weiter hervor, dass rund die Hälfte der Teilnehmer über keine abgeschlossene Berufsausbildung verfügten und die Abbruchquote bei rund 23 Prozent lag.

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2. Fachkräfte für Arbeitssicherheit

Arbeit und Soziales/Antwort

Berlin: (hib/CHE) Eine große Mehrheit der Beschäftigten in Deutschland arbeitet in Betrieben, die über eine Fachkraft für Arbeitssicherheit verfügen oder sich durch diese unterstützen lassen. Das teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/10801) auf eine Kleine Anfrage (19/9517) der Fraktion Die Linke mit. Demnach traf das in den Jahren 2011 und 2015 auf rund die Hälfte der Betriebe zu. 80 Prozent der Beschäftigten arbeiteten in Betrieben mit entsprechender Fachkraft oder Beratung.

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3. Verteilung von EU-Fördermitteln

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/10819) zu den EU-Fördermitteln für die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen gestellt. Die Bundesregierung soll detailliert Auskunft geben über die Verteilung der Mittelzuweisungen.

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4. Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Für Arbeit und Gesundheit in der Fleischindustrie interessiert sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/10823). Die Bundesregierung soll unter anderem beantworten, wie viele Krankheitstage die Beschäftigten im Durchschnitt hatten und ob die Einführung der Generalunternehmerhaftung die Arbeitsbedingungen verbessert hat.

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5. Positive Effekte der Fachkräftenachfrage

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage (19/10861) zu den positiven Effekten der Fachkräftenachfrage gestellt. Sie will von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob durch die gute Konjunktur der vergangenen Jahre und der damit verbundenen Fachkräftenachfrage Löhne und Gehälter gestiegen sind.

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6. Grüne fragen nach Stand der Inklusion

Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/CHE) Nach einer Bilanz des Behindertengleichstellungsgesetzes und der Umsetzung der Barrierefreiheits-Richtlinie fragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage (19/10860) fragt sie die Bundesregierung unter anderem, von wie vielen Bundesbehörden bisher Vorkehrungen getroffen wurden, um eine Benachteiligung von Menschen mit Behinderungen zu verhindern.

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Quelle:
Heute im Bundestag Nr. 690 - 18. Juni 2019 - 15.46 Uhr
Herausgeber: Deutscher Bundestag
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Internet: www.bundestag.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 21. Juni 2019

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