1. Chancen für Frauen in der Wissenschaft

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROL) Obwohl der Frauenanteil beim wissenschaftlichen Personal marginal wächst, verlassen viele Frauen im Laufe ihrer Karriere die Wissenschaft. Das passiert besonders häufig in der Post-Doc-Phase, in der die Vereinbarkeit von Familie und wissenschaftlicher Tätigkeit immer herausfordernder wird. Das schreibt Bündnis 90/Die Grünen in ihrer Kleinen Anfrage (19/11194). Die Fraktion möchte gerne wissen, wie die Bundesregierung den aktuell erreichten Stand der Gleichstellung an den deutschen Hochschulen, an den außeruniversitären Forschungseinrichtungen und an den Ressortforschungseinrichtungen bewertet und wie hoch nach Kenntnis der Bundesregierung der Frauenanteil auf den unterschiedlichen Karrierestufen, also Studium, Promotion, Post-Doc-Phase, Juniorprofessur, W2-/C3-Professur und W3-/C4-Professur, ist.

*

2. BMBF-Korrekturbitten im März 2019

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ROL) Die AfD-Fraktion möchte von der Bundesregierung erfahren, "aus welchen Anlässen" das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im März 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in einer Kleinen Anfrage (19/11690) danach, "aus welchen Anlässen" das BMBF im oben genannten Zeitraum bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen habe ersuchen lassen.

*

3. Fragen der Linksfraktion zum Elterngeld

Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion verlangt Auskunft über die Entwicklung des Elterngeldes seit 2014. In einer Kleinen Anfrage (19/11910) will sie unter anderem wissen, wie viele Personen zwischen dem 1. Januar 2014 und dem 31. März 2019 Elterngeld bezogen haben und wie lange. Zudem möchte sie erfahren wie hoch der Anteil der Frauen und der Männer unter den Beziehern von Elterngeld und wie hoch der Anteil der Bezieher mit einem Nettoeinkommen unter 1.000 Euro beziehungsweise über 1.200 Euro war.

*

4. Fragen der AfD zum Medienstaatsvertrag

Kultur und Medien/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion möchte über den Standpunkt der Bundesregierung zum "Diskussionsentwurf zu den Bereichen Rundfunkbegriff, Plattformbegriff und Intermediäre - ,Medienstaatsvertrag'", der von öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, Verbänden, Unternehmen und Bürgern erarbeitet wurde, informiert werden. In einer Kleinen Anfrage (19/11925) will sie unter anderem wissen, welches Zulassungsverfahren die Regierung für Anbieter von Livestreams bevorzugt. Zudem möchte sie erfahren, ob die Bundesregierung auf Grund bevorstehender Änderungen des Rundfunkstaatsvertrages oder zur Umsetzung aktueller Regelungen die Budgets der Landesmedienanstalten beziehungsweise der Kontrollgremien erhöhen wird.

*

5. Schwabinger Kunstfund im Fokus

Kultur und Medien/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die FDP-Fraktion verlangt Auskunft über die rechtlichen Grundlagen des Vorgehens der Bundesregierung im Fall des "Schwabinger Kunstfundes". In einer Kleinen Anfrage (19/11737) will sie unter anderem wissen, ob die Überprüfung der Sammlung Gurlitt durch die Taskforce "Schwabinger Kunstfund" sowie die Veröffentlichung von 465 Bildern auf der Datenbank Lost-Art, verbunden mit der Aufforderung, Alteigentümer mögen Ansprüche bei der Taskforce geltend machen, nach Ansicht der Bundesregierung ein Eingriff in die Vermögens- und Privatrechtssphäre von Cornelius Gurlitt war. Zudem möchte sie erfahren, wie die Bundesregierung die Aufwendung von Bundesmitteln für die Aufarbeitung der privaten Kunstsammlung begründet, obwohl bis zum 7. April 2014 keine Einwilligung von Cornelius Gurlitt vorlag.

*

6. Frage nach Korrekturbitten der BKM

Kultur und Medien/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion möchte erfahren, aus welchen Anlässen die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) im Februar 2019 bei Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen hat ersuchen lassen. Auch erkundigt sie sich in der entsprechenden Kleinen Anfrage (19/11820) danach, aus welchen Anlässen die BKM im Februar 2019 bei Medien ohne Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe um Korrekturen von Berichterstattungen hat ersuchen lassen.

*